Entwicklung und Funktion von Haushaltsplan und Haushaltsgesetz in den Verfassungsordnungen Deutschlands und Südkoreas.
Ein Rechtsvergleich zum deutschen und südkoreanischen Haushaltsverfassungsrecht.
By (author) Chunghwa Bae
Paperback (Published)
(February 2024)
ISBN: 9783428190720
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Der Haushalt in Deutschland wird als die Feststellung des Haushaltsplans in Gesetzesform bezeichnet, wahrend der Haushaltsplan in Sudkorea nicht gesetzlich festgestellt wird. Bezuglich der Rechtswirkung des beschlossenen Haushaltsplans gibt es in den beiden Landern keinen bedeutenden Unterschied. Auswirkungen hat die unterschiedliche Ausgestaltung jedoch in Bezug auf den Rechtsschutz. Die koreanische Verfassungsanderung sollte sich mit den Fragen der verfassungsgerichtlichen Kontrolle befassen.
English summary: The Evolution and Function of Budgets in the Constitutional Systems of Germany and South Korea. A Legal Comparison of Budget Constitutional Law in Germany and South Korea: The budget in Germany is established in statutory form, whereas in South Korea, it does not follow this procedure. Concerning the legal implications of the approved budget, there is no significant difference between the two countries. However, the distinct approach affects judicial scrutiny. The Korean constitutional amendment aimed at implementing the budget’s legal form should address the potential for constitutional review. German description: Ob der Haushaltsplan als Gesetz eine Bedingung fur eine rechtsstaatliche Demokratie ist, ist die These, die uberpruft werden muss. Der Haushalt in Deutschland wird als die Feststellung des Haushaltsplans in Gesetzesform bezeichnet. Wahrenddessen wird der Haushaltsplan in Sudkorea nicht gesetzlich festgestellt. Substantielle Unterschiede bei der parlamentarischen Beratung des Haushalts sind trotz der unterschiedlichen Formen der parlamentarischen Zustimmung nicht zu beobachten. Bezuglich der Rechtswirkung des beschlossenen Haushaltsplans gibt es in den beiden Landern keinen bedeutenden Unterschied. Auswirkungen hat die unterschiedliche Ausgestaltung jedoch in Bezug auf den Rechtsschutz. Das Haushaltsgesetz als formelles Gesetz kann in Deutschland vom Bundesverfassungsgericht im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle uberpruft werden. Die sudkoreanische Verfassungsanderung sollte sich mit den Fragen der verfassungsgerichtlichen Uberprufbarkeit befassen.
A. Einleitung Das Verhaltnis von Haushaltsplan und Haushaltsgesetz als Problem im diachronen und synchronen Vergleich - Forschungsstand - Fragestellung - Methode der Arbeit - Gang der Darstellung B. Entwicklung von Haushaltswesen und Haushaltsrecht Entwicklung von Haushaltswesen und Haushaltsverfassung in Deutschland - Auswirkungen der preussischen Haushaltsverfassung auf das japanische Recht - Entwicklung der Haushaltsverfassung in Sudkorea C. Haushaltswesen und Haushaltsrecht Haushaltsrecht und Haushaltsverfassung - Haushaltskreislauf - Haushaltsgrundsatze - Haushaltsgesetz und Haushaltsplan D. Justiziabilitat des Haushalts Verfassungsgerichtliche Kontrolle des Haushaltsgesetzes in Deutschland - Verfassungsgerichtliche Kontrolle des Haushaltsplans in Sudkorea - Vergleich: Verfassungsgerichtliche Kontrolle der Haushaltsverfassung E. Rechtsstaatlich-demokratische Haushaltsverfassung in Sudkorea Problematik der Verfassungsanderung des Haushaltswesens - Reformuberlegungen zur Haushaltsverfassung in Sudkorea F. Zusammenfassung und Ausblick Textanhang Koreanische Verfassung vom 29. Oktober 1987 (Auszug
eigene Ubersetzung) - National Finance Act (NFA
Auszug
eigene Ubersetzung) Literaturverzeichnis Literatur in koreanischer Sprache Sachwortregister, A. Einleitung
Das Verhältnis von Haushaltsplan und Haushaltsgesetz als Problem im diachronen und synchronen Vergleich – Forschungsstand – Fragestellung – Methode der Arbeit – Gang der Darstellung
B. Entwicklung von Haushaltswesen und Haushaltsrecht
Entwicklung von Haushaltswesen und Haushaltsverfassung in Deutschland – Auswirkungen der preußischen Haushaltsverfassung auf das japanische Recht – Entwicklung der Haushaltsverfassung in Südkorea
C. Haushaltswesen und Haushaltsrecht
Haushaltsrecht und Haushaltsverfassung – Haushaltskreislauf – Haushaltsgrundsätze – Haushaltsgesetz und Haushaltsplan
D. Justiziabilität des Haushalts
Verfassungsgerichtliche Kontrolle des Haushaltsgesetzes in Deutschland – Verfassungsgerichtliche Kontrolle des Haushaltsplans in Südkorea – Vergleich: Verfassungsgerichtliche Kontrolle der Haushaltsverfassung
E. Rechtsstaatlich-demokratische Haushaltsverfassung in Südkorea
Problematik der Verfassungsänderung des Haushaltswesens – Reformüberlegungen zur Haushaltsverfassung in Südkorea
F. Zusammenfassung und Ausblick
Textanhang
Koreanische Verfassung vom 29. Oktober 1987 (Auszug; eigene Übersetzung) – National Finance Act (NFA; Auszug; eigene Übersetzung)
Literaturverzeichnis
Literatur in koreanischer Sprache
Sachwortregister
Chunghwa Bae studied law at Seoul National University in South Korea and obtained a Bachelor of Law. He then completed a Master’s degree specializing in public law at Seoul National University. After passing the state selection examination for lawyers in 2014, he was a legal trainee at the Judicial Training and Research Institute in South Korea. He has been a lawyer since 2017 and worked at the Ministry of Justice in South Korea from 2017 to April 2020. In the summer semester of 2023, he completed his doctorate with a thesis on budgetary constitution under Prof. Dr. Christian Waldhoff at the Humboldt University of Berlin. The doctorate was also funded by a doctoral scholarship from the German Academic Exchange Service (DAAD). He is currently working at the Korean Constitutional Court as a Rapporteur Judge.
- By (author) Chunghwa Bae
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