Strafrechtsdurchsetzung im digitalen Raum.
Vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zum Digital Services Act (DSA).
By (author) Marlene Einfeldt
Paperback (Published)
(February 2024)
ISBN: 9783428190171
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
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Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und dann das Verhaltnis zum Digital Services Act (DSA), der einen ahnlichen Ansatz verfolgt und ebenfalls die Meldung eines Straftatverdachts unter gewissen Voraussetzungen vorsieht. Auch wenn das NetzDG teils uberlagert wird, konkretisiert es auch die Vorgaben aus Art. 18 DSA. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass erst durch Verknupfung von deutschem und europaischem Recht eine effektive Strafrechtsdurchsetzung gelingt.
English summary: Criminal Law Enforcement in the Digital Space. From the German Network Enforcement Act (NetzDG) to the European Digital Services Act (DSA): The paper first examines the Network Enforcement Act (NetzDG) and then the relationship to the Digital Services Act (DSA), which follows a similar approach and also provides for the reporting of suspected criminal offences under certain conditions. Even if the NetzDG is partly overlaid, it also clarifies and specifies the requirements set up in Art. 18 DSA. The study comes to the conclusion that only by linking German and European law can effective criminal law enforcement be achieved. German description: Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und sodann das Verhaltnis zum Digital Services Act (DSA). Zugrunde liegt die Erkenntnis, dass viele gepostete Inhalte strafbar sind und effektiver gemeldet und auch strafrechtlich leichter verfolgbar gemacht werden mussen.Wahrend das NetzDG mit konkreten Straftatbestanden klare Vorgaben fur soziale Netzwerke macht, greift der DSA den Ansatz wieder auf: Fur Hostingdiensteanbieter besteht nach Art. 18 Abs. 1 DSA eine Meldepflicht gegenuber Strafverfolgungsbehorden fur Inhalte, die den Verdacht begrunden, dass eine Straftat, die eine Gefahr fur das Leben oder die Sicherheit einer/mehrerer Person(en) darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden konnte. Damit geht die europaische Meldepflicht deutlich weiter, bleibt fur die Anwendung jedoch zu unbestimmt. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Verknupfung von deutschem und europaischem Recht erforderlich ist, um eine effektive Losung zu erreichen.
Einleitung und Gang der Untersuchung
1. NetzDG und DSA im Überblick
Funktionsweise und Charakter des NetzDG in Gegenüberstellung zum DSA – Gesetzeszweck
des NetzDG und Fortentwicklung durch den DSA – Höherrangiges Recht
2. Strafrechtliche Auswertung des NetzDG und des DAS
Vereinbarkeit der Strafnormen aus § 1 III NetzDG mit dem Telos des NetzDG – Für die
Meldung nach § 3a II Nr. 3 NetzDG relevante Straftaten – Für die Meldung nach Art. 18
DSA relevante Inhalte – Ausblick: Zukünftige Rolle strafrechtlicher Meldepflichten in
§ 3a NetzDG – Zwischenergebnis
3. Das NetzDG und der DSA im Kontext der Strafverfolgung
Prozessuale Vorgaben in Art. 18 DASA– Überblick: Die Akteure des NetzDG –
Grundrechtssensible Strafermittlung in sozialen Netzwerken – Die Meldepflicht bei
bestimmten Inhalten, § 3a NetzDG – Praktische Herausforderungen für den Justizapparat
und das Polizeiwesen – Zwischenergebnis
4. Strafanwendungsrecht und weitere Zuständigkeitsfragen
Die Allzuständigkeit des AG Bonn bei Vorabentscheidungen im Bußgeldverfahren – §§ 5,
7 OWiG i.V.m. § 4 III NetzDG für die Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des NetzDG – §§ 3
ff. StGB für die in § 1 III NetzDG genannten Strafnormen
Endergebnis und Ausblick
Anhang
Literaturverzeichnis, Verzeichnis über zitierte Internetadressen,
Stichwortverzeichnis
- By (author) Marlene Einfeldt
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