Die vorzeitige Beendigung des aktiven Beamtenstatus bei politischen Beamten und kommunalen Wahlbeamten.
By (author) Christoph F. Priebe
Paperback (Published)
(February 1997)
ISBN: 9783428087532
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Das Buch stellt umfassend die Möglichkeit dar, politische Beamte und kommunale Wahlbeamte bei fehlendem politischen Vertrauen vorzeitig in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Neben einer erschöpfenden Darstellung der Rechtslage hat der Autor besonderen Wert auf die verfassungsrechtliche Würdigung gelegt.
Während Bund und Länder der vorzeitigen Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand nur wenige Vorschriften gewidmet haben, sind die entsprechenden Regelungen über die Abberufung bzw. Abwahl kommunaler Wahlbeamter zwar in materieller Hinsicht ebenfalls durch außerordentliche Knappheit, in verfahrensmäßiger Hinsicht aber durch eine außerordentliche Vielgestaltigkeit gekennzeichnet. Die vorhandenen Regelungen bedürfen daher einer besonders sorgfältigen und abgewogenen Auslegung. Zu den hiermit verbundenen Fragen einschließlich der Rechtsschutzmöglichkeiten für die Betroffenen bietet das Buch eine wertvolle Informationsquelle. Rechtsprechung und Literatur wurden erschöpfend einbezogen. Eingearbeitet wurde auch die neugeschaffene Möglichkeit, direkt gewählte Hauptverwaltungsbeamte durch Volksplebiszit abzuwählen. Zahlreiche Fallbeispiele aus der Praxis illustrieren die rechtspolitische Problematik der vorzeitigen Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.
Besonderer Wert wurde auf die Darstellung der versorgungsrechtlichen Lage im einstweiligen Ruhestand gelegt. Hervorzuheben ist hierbei, daß die Anwendung der bestehenden Anrechnungsregelungen im Einzelfall gegen die durch Art. 33 Abs. 5 GG gebotene Alimentationspflicht verstößt.
- By (author) Christoph F. Priebe
Other Titles in this Series
Karrieren in der Bundesverwaltung.
Voraussetzungen, Merkmale und Etappen von Aufstiegsprozessen im öffentlichen Dienst.
Volume 4
Der Bestandsschutz des Unterhaltsrechts der Beamten im Grundgesetz.
Zugleich ein Beitrag zu den beamtenrechtlichen Treuepflichten.
Volume 5
Die rechtlichen Vorgaben für die Sozialversicherungsträger bei der Bestimmung des Rechtsstatus ihrer Bediensteten.
Rechtsgutachten erstellt im Auftrag der Gewerkschaft für Sozialversicherung.
Volume 7
Grundfragen des Einigungsvertrages unter Berücksichtigung beamtenrechtlicher Probleme.
Zur Verfassungsmäßigkeit des Art. 6 EinigungsV.
Volume 1
Lehrerinnen mit Kopftuch.
Zur Zulässigkeit eines religiösen und geschlechtsspezifischen Symbols im Staatsdienst.
Volume 10
Verfassungsprobleme der Versorgungsüberleitung.
Zur Erstreckung westdeutschen Rentenversicherungsrechts auf die neuen Länder.
Volume 3
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
