Die strafprozessuale Observation nach dem Strafverfahrensänderungsgesetz 1999.
By (author) Holger Nimtz
(Paperback) (Published)
(April 2003)
ISBN: 9783428109500
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Seit dem Volkszählungsurteil des BVerfG ist anerkannt, dass staatliche Observationen Eingriffe in Rechte des Bürgers darstellen, die einer gesetzlichen Ermächtigung bedürfen. Der Verfasser untersucht in der vorliegenden Arbeit die kürzlich in die Strafprozessordnung eingeführten Regelungen zur kurzfristigen und längerfristigen Observation. Zu diesem Zweck zeigt er zunächst die rechtlichen sowie tatsächlichen Rahmenbedingungen auf.
Im Mittelpunkt der sich anschließenden Untersuchung steht § 163 f StPO, die Regelung zur längerfristigen Observation. Dabei zeigt sich, dass die Vorschrift defizitär und ungenau ist, rechtsstaatlichen Anforderungen nicht genügt und dem Gewicht des Eingriffs nicht gerecht wird. Der Autor bietet verschiedene Lösungsmöglichkeiten zur Handhabung der Vorschrift an und stellt Anforderungen für eine zukünftige Gesetzeskorrektur dar. Außerdem beleuchtet er die Fragen der Beweisverbote, des Rechtsschutzes sowie des Spannungsfeldes zur präventiven Observation.
Abschließend gibt Holger Nimtz einen rechtsvergleichenden Überblick über entsprechende Regelungen in ausgesuchten Schengen-Staaten.
- By (author) Holger Nimtz
Other Titles in this Series
Zur Bindung des Strafrichters an fehlerhafte behördliche Genehmigungen im Umweltstrafrecht.
Volume 12
Unternehmensdelinquenz und Unternehmensstrafe.
Sanktionen gegen juristische Personen nach deutschem und US-amerikanischem Recht.
Volume 13
Migranten im nordrhein-westfälischen Strafvollzug.
Eine rechtliche und empirische Analyse.
Volume 76
Bundesverfassungsgericht und Strafvollzug.
Eine Analyse aller veröffentlichten Entscheidungen.
Volume 62
Beteiligtenstrafbarkeit und “besondere persönliche Merkmale”.
Ein Beitrag zur Harmonisierung des § 28 StGB.
Volume 14
Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen.
Eine empirische Bestandsaufnahme zur Beurteilung der Chancen einer Haftvermeidung durch Sozialarbeit.
Volume 25
Die heutige japanische Diskussion über das Straftatsystem.
Eine kritische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der deutschen Strafrechtswissenschaft.
Volume 3
Die Problematik des Rechtsmißbrauchs im Strafverfahren.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Bezüge des Strafprozeßrechts.
Volume 38
Die Kodifikation von Internal Investigations.
Ein Vorschlag zum Ausgleich von Mitarbeiterrechten, Unternehmensinteressen und der Effektivität der Strafverfolgung.
Volume 74
Zwischen Individualrechtsschutz und völkerrechtlichen Auslieferungspflichten.
Grundrechtsvorbehalt im Auslieferungsverkehr Deutschlands als Mitgliedstaat der EU mit Drittstaaten am Beispiel der USA.
Volume 75
Das Schlichtungsverfahren vor dem Schiedsmann.
Eine empirische Untersuchung zur Praxis strafrechtlicher Schlichtung in Nordrhein-Westfalen.
Volume 17
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Carl Hanser Verlag as an intermediary of Polish literature in West Germany between 1945 and 1990
Volume 2
