Individualrechtsschutz gegen Normen im Gemeinschaftsrecht.
By (author) Ellen Schulte
Paperback (Published)
(May 2005)
ISBN: 9783428117154
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Mit der Individualnichtigkeitsklage gemäß Art. 230 Abs. 4 EG steht im Gemeinschaftsrecht für natürliche und juristische Personen eine direkte Klagemöglichkeit gegen Sekundärrechtsakte zur Verfügung. Obwohl der Wortlaut der Norm seit Gründung der Europäischen (Wirtschafts-)Gemeinschaft nie geändert wurde, bestehen über die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Nichtigkeitsklage bis heute Unsicherheiten. Dies gilt im Besonderen für die Frage nach der Anfechtbarkeit normativer Rechtsakte, da in Art. 230 Abs. 4 EG nur Entscheidungen als anfechtbare Rechtsakte genannt sind. Ellen Schulte untersucht die Entwicklung der Rechtsprechung von EuGH und EuG zur Anfechtbarkeit von Verordnungen und Richtlinien einschließlich der Zulässigkeitsvoraussetzungen des individuellen und unmittelbaren Betroffenseins mit dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung inzwischen Normen generell als taugliche Klagegegenstände ansieht, ohne aber eine dogmatisch überzeugende Begründung hierfür zu geben. Nachdem lange Zeit das Urteil in der Rechtssache Codorniu als wichtigste Entscheidung in diesem Bereich galt, stehen nunmehr die Urteile in den Rechtssachen Jégo-Quéré und UPA im Zentrum der aktuellen Diskussion, die ausführlich dargestellt und kritisch gewürdigt werden. Betrachtet werden Auswirkungen auf das nationale Recht und mögliche Änderungen des Rechtsschutzsystems gegen Normen im Hinblick auf die Nichtigkeitsklage sowie Forderungen nach einer Grundrechtsbeschwerde.
Ausgezeichnet mit dem Förderpreis der Doctores Iuris Kiel für herausragende Dissertationen 2005.
- By (author) Ellen Schulte
»Schulte's study provides many interesting proposals and insights into an ongoing debate. It is worth reading.«
Bernhard W. Wegener, in: Common Market Law Review, 6/2006
—
Other Titles in this Series
Unity and Diversity in International Law.
Proceedings of an International Symposium of the Kiel Walther Schücking Institute of International Law, November 4-7, 2004.
Volume 157
Allocation of Law Enforcement Authority in the International System.
Proceedings of an International Symposium of the Kiel Institute of International Law March 23 to 25, 1994.
Volume 117
Das gemeinsame Interesse an einer Regelung der Hochseefischerei.
Dargestellt am Beispiel des Fish Stocks Agreement.
Volume 128
Menschenwürde als Topos im Völkerrecht.
Eine Untersuchung zur juristischen Argumentation auf supranationaler Ebene aus rhetorisch-empirischer Perspektive.
Volume 204
International Law of Cooperation and State Sovereignty.
Proceedings of an International Symposium of the Kiel Walther-Schücking-Institute of International Law, May 23-26, 2001.
Volume 139
Das neue Seerecht.
Internationale und nationale Perspektiven. Referate und Diskussionen eines Symposiums veranstaltet vom Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel vom 1. - 4.12.1982.
Volume 89
Die Anwendung des Völkerrechts auf State Contracts in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit.
Volume 100
Guarantees of Non-Repetition.
Die Anordnung struktureller Reformen durch den Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Volume 202
Strengthening the World Order: Universalism v. Regionalism.
Risks and Opportunities of Regionalization. Symposium held on the occasion of the 75th Anniversary of the Institute of International Law Kiel, May 17 to 20, 1989.
Volume 111
Der “offene Verfassungsstaat” des Grundgesetzes nach 60 Jahren.
Anspruch und Wirklichkeit einer großen Errungenschaft.
Volume 177
Die Bewahrung tropischer Regenwälder durch völkerrechtliche Kooperationsmechanismen.
Möglichkeiten und Grenzen der Ausgestaltung eines Rechtsregimes zur Erhaltung von Waldökosystemen dargestellt am Beispiel tropischer Regenwälder.
Volume 140
Abschreckung und Entspannung.
Fünfundzwanzig Jahre Sicherheitspolitik zwischen bipolarer Konfrontation und begrenzter Kooperation.
Volume 76
The Protocol Additional to the Geneva Conventions for the Protection of Victims of International Armed Conflicts and the United Nations Convention on the Law of the Sea: Repercussions on the Law of Naval Warfare.
Report to the Committee for the Protection of Human Life in Armed Conflicts of the International Society for Military Law and Law of War.
Volume 90
Das Al Qaida-Sanktionsregime als Ausübung supranationaler Kompetenzen durch den Sicherheitsrat.
Volume 195
Religion und Internationales Recht.
Vortragsreihe am Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel im Wintersemester 2004-05 und Sommersemester 2005.
Volume 159
Modernes Seevölkerrecht.
Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten, internationale maritime Organisationen, Wirtschaftszonen, Streitbeilegung, Problem der maritimen Rüstungsbegrenzung. (Akademie der Wissenschaften der UdSSR, Institut für Staat und Recht). Übers. von Elmar R
Volume 101
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17