Terrorismusbekampfung, Menschenrechtsschutz und Foderation

Deutsch-franzosische Gesprache zum Offentlichen Recht

edited by Olivier Jouanjan and Johannes Masing

Book cover: Terrorismusbekampfung, Menschenrechtsschutz und Foderation

Extent: 157 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Language: German

Paperback (Published)

(September 2008)

ISBN: 9783161497124

9.09 x 6.02 inches

Price: $68.00

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Der vorliegende Band prasentiert die drei Themen der 3. Tagung des deutsch-franzosischen Gesprachskreises fur Offentliches Recht 2006, aufgegriffen jeweils aus deutscher und franzosischer Sicht. Der erste Abschnitt gilt den Folgen der Terrorismusbekampfung fur das Polizei- und Sicherheitsrecht. Die Autoren der Beitrage arbeiten heraus, wie das Bestreben, die Bevolkerung vor den Gefahren des Terrorismus zu schutzen, in beiden Landern zunehmend auf je eigene Weise zu einer Belastungsprobe uberlieferter organisationsrechtlicher Differenzierungen sowie rechtsstaatlicher Prinzipien fuhrt. Der zweite Abschnitt greift die Schwierigkeiten der Inkorporierung der Europaischen Menschenrechtskonvention in innerstaatliches Recht auf. Die franzosische wie die deutsche Rechtsordnung haben um eine passgerechte Implementierung dieser Konvention und der Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs fur Menschenrechte zu ringen, wobei sehr unterschiedliche Rahmenbedingungen und Probleme in beiden Landern deutlich werden. Der dritte Abschnitt nimmt mit der Grundlegung einer Theorie der Foderation eine theoretische Fragestellung auf. Hintergrund ist die Frage nach der Einordnung der Europaischen Union in eine konsistente Formenlehre fur die Organisation offentlicher Herrschaft und der Versuch, hierbei der Alternative von einerseits staatlichen und andererseits volkerrechtlichen Konstruktionen zu entkommen. Insgesamt bietet der Band, ausgehend von gemeinsamen Fragen, einen Einblick in doch fortdauernd tief greifende Unterschiede der Rechtstraditionen – selbst zwischen so benachbarten Rechtssystemen wie Frankreich und Deutschland.

I. Das Polizei- und Sicherheitsrecht vor den Herausforderungen des Terrorismus Pascale Gonod: Eine franzosische Perspektive - Thomas Wurtenberger: Eine deutsche Perspektive II. Die Europaische Menschenrechtskonvention und innerstaatliches Recht Matthias Ruffert: Eine deutsche Perspektive - Patrick Wachsmann: Eine franzosische Perspektive III. Zum Begriff der Foderation Olivier Beaud: Pladoyer fur eine Foderationstheorie - Christoph Mollers: Ein Kommentar

Olivier Jouanjan, ist Lehrstuhlinhaber fur Offentliches Recht an der Universitat Strassburg und Honorarprofessor an der Universitat Freiburg.Johannes Masing, ist Lehrstuhlinhaber fur Offentliches Recht an der Universitat Freiburg und Richter des Bundesverfassungsgerichts.

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