Demokratie-Perspektiven

English summary: Where is democracy going in the 21st century? More than 30 well-known authors from academia, legal pracitce as well as the constitutional courts of Germany, its European neighbours and the United States provide a critical appraisal and current perspectives on democracy from varying points of view. German description: Als Staatsform und verfassungsrechtliches Versprechen ist die Demokratie eine anspruchsvolle Konzeption, die seit langem nicht mehr nur national gedacht werden kann. Mit Perspektiven auf die Demokratie – diesseits und jenseits des Nationalstaats – und demokratischen Perspektiven auf einzelne Fragen hat die Festschrift ein Forschungsfeld zum Thema, dem sich Brun-Otto Bryde mit Leidenschaft widmet. Die der Wissenschaft, der Verfassungsgerichtsbarkeit, der Rechtspraxis und der Politik Deutschlands und verschiedener anderer Lander entstammenden Autoren dieses Bandes greifen den breiten Forschungsansatz des Jubilars auf und nahern sich dem Thema unter volker-, europa- und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten sowie aus rechtssoziologischen und rechtstheoretischen Blickwinkeln. Es entsteht ein eindrucksvoller Uberblick uber den derzeitigen Stand der Diskussion zum Thema Demokratie.

I. Interdisziplinare Perspektiven auf demokratische Praxen Susanne Baer: Praxen des Verfassungsrechts. Text, Gerichte und Gesprache im Konstitutionalismus - Michael Bauerle: Demokratisierung der Polizei? Rechtssoziologische Anmerkungen zu einer verfassungswidrigen Frage - Vicki C. Jackson: Unconstitutional Constitutional Amendments. A window into constitutional theory and transnational constitutionalism - Heinz Klug: Constitutionalism, Democracy and Denial in Post-Apartheid South Africa - Claus Leggewie: Anmerkungen zur Meinungs-, Religions- und Wissenschaftsfreiheit im multikulturellen Europa - Thomas Raiser: Der Ritt auf zwei Pferden - Uwe Volkmann: Bausteine zu einer demokratischen Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit II. Organisation der Demokratie Gunter Frankenberg: Die europaische Union der Staatstechniker und Experten - Thomas Gross: We the People. Was ist ein Volk? - Ralf Kleindiek: Machen Volksgesetzgebung und Transparenz unsere Demokratie besser? - Friedrich Kubler: Rundfunk und Demokratie - Klaus Lange: Burgerbegehren und Burgerentscheid - Martin Morlok: Parteienrecht ist Organisationsrecht - Hans-Jurgen Papier: Die Zukunft der Demokratie - Andreas L. Paulus: Direkte Demokratie wagen. Moglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie im Grundgesetz - Hubert Rottleuthner: Demokratie, Demoskopie - und Bud Spencer - Ute Sacksofsky: Wer darf eigentlich wahlen? Wahlberechtigung in den USA und Deutschland III. Rechtsstaatliche Demokratie und Grundrechte Gabriele Britz: Gleichbehandlung auslandischer Staatsangehoriger bei der Gewahrung sozialer Leistungen - Michael Eichberger: Investitionszulagen - Klassifikation der Wirtschaftszweige - effektiver Rechtsschutz - Martin Eifert: Lernende Beobachtung des Verwaltungsrechts durch das Verfassungsrecht - Reinhard Gaier: Der Vorbehalt des Moglichen als Gebot richterlicher Selbstbeschrankung - Felix Hanschmann: Homeschooling. Rigides Verfassungsrecht auf unsicherem Grund - Christian Kirchberg: Die Ultra-Vires-Lehre als Anwendungsfall des deutschen Verwaltungsrechts. Dargestellt am Beispiel kommunaler Zinsswap-Geschafte - Johannes Masing: Grundrechtsschutz trotz Privatisierung - Lerke Osterloh: Folgerichtigkeit. Verfassungsgerichtliche Rationalitatsanforderungen in der Demokratie - Franz Reimer: Nochmals: Zum Ankauf rechtswidrig erlangter auslandischer Bankdaten durch deutsche Behorden. Eine Problemskizze zu Konsequentialismus im Verfassungsrecht - Arndt Schmehl: Steuersystematik, Steuerausnahmen und Steuerreform. Zur Reichweite des Folgerichtigkeitsgebots und des Beihilfenbegriffs am Beispiel der Begrenzung der korperschaftsteuerlichen Verlustverrechnung und der sog. Sanierungsklausel ( 8c KstG) IV. Trans- und internationale Konstitutionalisierungsprozesse Marc Bossuyt/Riet Leysen: Der belgische Verfassungsgerichtshof und der Gerichtshof der Europaischen Union - Sabino Cassese: The Global Polity - Philipp Dann: Autonomie trotz Asymmetrie? Selbstbestimmung und Eigenverantwortung im Entwicklungsverwaltungsrecht - Andreas Fischer - Lescano/Philip Liste: Konstitutioneller Pluralismus der Weltgesellschaft - Carola Hausotter: Das interamerikanische Menschenrechtssystem - aktuelle Entwicklungen und ihre volkerrechtliche Bewertung - Wolfgang Hoffmann-Riem: Soft Law und Soft Instruments in der Arbeit der Venedig-Kommission des Europarats. Zur Wirkungsmacht einer beratenden Einrichtung - Koen Lenaerts: The Principle of Democracy in the Case-Law of the European Court of Justice - Thilo Marauhn: The United Nations and Political Democracy - Klaus F. Rohl: Entwicklungshilfe durch Recht und die Konvergenzthese - Heinhard Steiger: Emanzipiert sich das universelle Volkerrecht der Gegenwart von seinem europaischen Ursprung? - Frank - Walter Steinmeier: There shall be no violence. Hoffnung und Dilemma der responsibility to protect - Astrid Wallrabenstein: Zum Verfassungsrecht der Unionsburgerschaft

Michael Bauerle, ist Professor fur Offentliches Recht an der Hessischen Hochschule fur Polizei und Verwaltung.Philipp Dann, ist Professor fur Offentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Justus-Liebig-Universitat Giessen.Astrid Wallrabenstein, ist Professorin fur Offentliches Recht mit Schwerpunkt im Sozialrecht an der Goethe-Universitat Frankfurt.Brun-Otto Bryde, Professor an der Universitat der Bundeswehr Munchen, der Christian-Albrechts-Universitat zu Kiel und der Justus-Liebig-Universitat Giessen; 2001-11 Richter des Bundesverfassungsgerichts.

• Contributions by Brun-Otto Bryde
• Edited by Michael Bauerle
• Edited by Philipp Dann
• Edited by Astrid Wallrabenstein