Transparenz contra Geheimhaltung in Staat, Verwaltung und Wirtschaft.
Beiträge auf der 16. Speyerer Demokratietagung vom 23. bis 24. Oktober 2014 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Edited by Hans Herbert von Arnim
Paperback (Published)
(September 2015)
ISBN: 9783428147434
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Das Thema Transparenz in Politik und Verwaltung ist von hoher Aktualität: Informationsfreiheitsgesetze gewähren den Bürgern bisher unbekannte Auskunftsansprüche gegenüber den staatlichen Stellen. Ein paradigmatischer Wandel vom geschichtlich tradierten Grundsatz des Amtsgeheimnisses zu einem »gläsernen Staat« des heutigen Informationszeitalters scheint im Gange zu sein. Gleichzeitig werden die Datenschutzansprüche von Privaten verstärkt.
Das Thema Transparenz in Politik und Verwaltung ist von hoher Aktualität: Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und vieler Bundesländer gewähren den Bürgern bisher unbekannte Auskunftsansprüche gegenüber staatlichen Stellen. Die neuen Gesetze kehren das bisherige Regel-Ausnahme-Verhältnis um. Ein paradigmatischer Wandel vom geschichtlich tradierten Grundsatz des Amtsgeheimnisses zu einem »gläsernen Staat« des heutigen Informationszeitalters scheint im Gange zu sein. Doch hält die Praxis, was die Theorie verspricht? Nehmen die Bürger ihre neuen Informationsrechte tatsächlich in Anspruch und erhalten sie die ersuchten Auskünfte? Wie ist das Verhältnis etwa zu den ebenfalls verstärkten Datenschutzansprüchen von Privaten? Und wie lässt sich Transparenz dort herstellen, wo die Akteure sie gezielt meiden, etwa im Bereich der Geheimdienstaktivitäten, der politischen Entscheidungen in eigener Sache oder des Lobbying?
Joachim Wieland
Begrüßung
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Ein paradigmatischer Wandel vom Amtsgeheimnis zum gläsernen Staat?
Peter Schaar
Zwischen Öffentlichkeit und Datenschutz
Patrick Ernst Sensburg
Die Kontrolle der Geheimdienste
Matthias Rossi
Informationsfreiheit – Anspruch und Wirklichkeit
Thomas Leif
Lobbyismus und Transparenz
Hans-Martin Tillack
Wer nutzt die Informationsfreiheit?
Hans Herbert von Arnim
Die geheimen Regeln der Macht jenseits der offiziellen Fassade
Guido Strack
Whistleblowing – Öffentlichmachen von Missständen
Edgar Wagner
Die Geschichte der Öffentlichkeit in Theorie und Praxis
Verzeichnis der Autoren
Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.
- Edited by Hans Herbert von Arnim
»Insgesamt ist auch dieser Tagungsband wiederum mit großem Erkenntnisgewinn und Genuss zu lesen. Die jährlichen Demokratietagungen an der Hochschule in Speyer und ihre Berichtsbände dazu stellen Eckpfeiler und Glanzstücke der bundesdeutschen Kommunikationskultur dar. Das gilt auch und besonders für die 16.Tagung.« Dr. iur. Klaus Schönenbroicher, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 16/2016
»Im Hinblick darauf, dass das Thema Transparenz in Politik und Verwaltung von hoher Aktualität ist, haben auch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Bundesländer, die diese bereits eingeführt haben, hohe Relevanz. Auch wenn es sich um Vorträge anlässlich einer Tagung handelt, werden sie über den Tag hinaus von Bedeutung sein. Die Anschaffung des Tagungsbandes ist daher sowohl für Rechtswissenschaftler als auch für an Politik interessierte Menschen zu empfehlen.« Prof. Dr. Jens. M. Schmittmann, in: Verwaltungsrundschau, 6/2016
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