Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nach Art. 6 EMRK.
Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention und spezifische Probleme in den östlichen Europaratsstaaten.
By (author) Lydia Friederike Müller
Paperback (Published)
(January 2015)
ISBN: 9783428145645
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
On back order
Die Autorin untersucht, welche konkreten Voraussetzungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention erfüllt sein müssen, um eine unabhängige und unparteiische Justiz als wesentliche Anforderung an Rechtsstaaten zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund der völkerrechtlichen Vorgaben sowie rechtsvergleichender Beobachtungen wendet sie sich darüber hinaus Schlüsselproblemen richterlicher Unabhängigkeit in Russland, der Ukraine, Moldawien und Georgien zu und macht konkrete Reformvorschläge.
»Judicial Independence and Impartiality Pursuant to Article 6 ECHR«
Judicial Independence and Impartiality pursuant to Article 6 ECHR thoroughly analyzes the case-law of the European Court of Human Rights concerning the fundamental preconditions for the judiciary in all States abiding by the rule of law. Drawing from this, it uses a human rights lens to focus on the specific challenges that Russia, Ukraine, Moldova and Georgia face with regard to the establishment of an independent judiciary and makes recommendations for future reforms.
A. Einleitung
Fragestellung – Auswahl der Staaten und methodische Herangehensweise – Gang der Untersuchung
B. Die Anforderungen des Europarats an die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der mitgliedstaatlichen Gerichte
Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nach Art. 6 Abs. 1 EMRK – Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit als Anforderungen von Seiten der Organe des Europarats und der Venedig-Kommission
C. Unabhängigkeit der Gerichte in den östlichen Europaratsstaaten
Einführung zu den östlichen Europaratsstaaten und ihrer Mitgliedschaft im Europarat – Strukturelle Probleme der östlichen Europaratsstaaten im Hinblick auf die Anforderung richterlicher Unabhängigkeit
D. Ergebnisse und Ausblick
Rechtsprechungsverzeichnis
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Lydia Friederike Müller studierte Rechtswissenschaften in Passau, Krasnojarsk (Russland) und Berlin mit Schwerpunkt im Völker- und Europarecht. Nach dem Studium arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Minerva Forschungsgruppe »Richterliche Unabhängigkeit« unter der Leitung von Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr, LL.M., am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und verbrachte einen Forschungsaufenthalt für ihre Promotion bei Prof. Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Von 2012 bis 2014 absolvierte sie das Referendariat am Landgericht Frankfurt am Main mit Stationen im Auswärtigen Amt und am Bundesverfassungsgericht.
- By (author) Lydia Friederike Müller
»Die Untersuchung, die auch schon zu zwei einschlägigen, greifbaren und in englischer Sprache gefassten Ausätzen ihrer Autorin geführt hat, ist nach allem einem außerordentlich wichtigen Thema gewidmet, übertifft die Erwartungen, die man an eine Dissertation stellen kann, und wird sicher der Fortbildung des Rechts helfen. [...] Die Untersuchung ist sehr sorgfältig gearbeitet, gut lesbar, außerordentlich tief greifend recherchiert und angemessen aufgebaut. Man sollte sie zur Kenntnis nehmen, erschließt sich doch nicht nur die Rechtsprechung zu einem ganzen normativen Feld, sondern erreicht dabei durchgängig, bis in die Schlussbetrachtung, ein Abstarktionsniveau, das die Perspektiven in Wahrnehmung des Gegenstandes in hohem Maße erweitert und bereichert.« Univ.-Prof. Dr. Helmut Goerlich, in: Sächsische Verwaltungsblätter, Heft 11/2017
»Die Lektüre dieser aus der vorhandenen Rechtsprechung des EGMR herausgefilterten Problembereiche zeigt einerseits die große Sorgfalt der Autorin in der Befundaufnahme und ihr gutes analytisches Vermögen und andererseits die Detailfähigkeit der Problemstellung [...]. Hier steckt viel Fleiß, Ausdauer und Geschick in der kategorisierenden Problemzuordnung. Auch derjenige, der sich für das eigentliche Ziel der Untersuchung, also die Lage der ausgewählten osteuropäischen Länder, weniger interessiert, erfährt einen Untersuchungstiefe, welche die Kommentare zur EMRK naturgemäß nicht geben können.« Prof. Dr. Dr. Jörg Berkemann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2016
»Insgesamt eine für eine Dissertation sehr gut lesbare Darstellung, die jedenfalls der Rezensent gerade mit großem Gewinn gelesen hat.« Joachim Vetter, in: Deutsche Richterzeitung, 4/2015
—
Other Titles in this Series
Die Régime internationaler Meerengen vor dem Hintergrund der Dritten UN-Seerechtskonferenz.
Volume 74
Die Begründung und Ausübung staatlicher Zuständigkeit für das Verbot länderübergreifender Fusionen nach dem geltenden Völkerrecht.
Volume 108
Die Weiterentwicklung des formellen Völkerstrafrechts.
Von den ad hoc Tribunalen der Vereinten Nationen zum ständigen Internationalen Strafgerichtshof unter besonderer Berücksichtigung des Ermittlungsverfahrens.
Volume 168
Rechtsbindung und Rechtskontrolle des Weltsicherheitsrats.
Die Überprüfung nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen durch den Internationalen Gerichtshof.
Volume 125
Großbritannien und das internationale Rheinregime.
Die Rolle Großbritanniens bei der Ausgestaltung der internationalen Rechtsordnung für den Rhein und die Entwicklung der britischen Rechtsstellung im Rahmen dieser Ordnung.
Volume 69
Versinkende Inselstaaten.
Auswirkungen des Klimawandels auf die Staatlichkeit kleiner Inselstaaten.
Volume 219
Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker.
Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA.
Volume 188
Auslandsinvestitionen in Lateinamerika.
Völkerrechtliche und staatliche Regelungen zwischen Protektionismus und Neoliberalismus.
Volume 136
Grundwasser im Völkerrecht.
Eine Untersuchung der Draft Articles der UN International Law Commission über das Recht grenzüberschreitender Aquifere im Kontext des internationalen Wasserrechts.
Volume 230
Bürgerkrieg und Völkerrecht.
Die Anwendbarkeit völkerrechtlicher Normen in nicht-zwischenstaatlichen bewaffneten Konflikten.
Volume 53
Völkerrecht und Bundesstaat.
Mittel des Völkerrechts zur Vereinbarung von Staatsvertrags- und Bundesstaatsrecht.
Volume 98
Der Beitrag der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen zum Schutz der Menschenrechte.
Volume 208
Sekundärgesetzgebung internationaler Organisationen zwischen mitgliedstaatlicher Souveränität und Gemeinschaftsdisziplin.
Volume 158
Zwischen Ausnahmezustand und Souveränitätsbehauptung
Der Schutz nationaler Sicherheitsinteressen durch Sicherheitsklauseln im Internationalen Wirtschaftsrecht
Volume 267
Ausländische Agrarinvestitionen.
"Land-Grabbing" im Spannungsfeld zwischen Menschenrechtsschutz und Investitionsschutzrecht.
Volume 221
Das Recht der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Verhältnis zur Rheinschiffahrtsakte von Mannheim.
Ein Beitrag zur völkerrechtlichen Bedeutung des Artikels 234 EWGV.
Volume 27
Die offene Stadt, Schutzzonen und Guerillakämpfer.
Regelungen zum Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten. Unter besonderer Berücksichtigung des am 10. Juni 1977 von der Diplomatischen Konferenz in Genf verabschiedeten I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen.
Volume 60
Der unerlaubte Einflug von Luftfahrzeugen in fremdes Staatsgebiet in Friedenszeiten und seine Rechtsfolgen.
Volume 75
Die amerikanisch-sowjetischen Rüstungskontrollabkommen im Recht der völkerrechtlichen Verträge.
Volume 110
Weltbürgerliches Völkerrecht.
Kantianische Brücke zwischen konstitutioneller Souveränität und humanitärer Intervention.
Volume 169
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Abwendung sozialrechtlicher Vermögenssanktionen als Abrechnungsbetrug?
Zur Übertragbarkeit der Ausklammerung geldwerter staatlicher Sanktionen aus dem Vermögensbegriff auf den Vergütungsausschluss in der vertragsärztlichen Versorgung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Britische Verfassungsgerichtsbarkeit
Modellbegründung aus Anlass der graduellen Selbstermächtigung während der Brexit-Krise
Compliance-Organisation von Institutskonzernen im Schnittfeld von Gesellschaftskonzern- und Finanzmarktrecht
Volume 294
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das grundrechtliche Vorrangprinzip
Der Freiheitsschutz des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsverbund
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das rechtsgeschäftliche Surrogat im Rechtsvergleich
Eine Untersuchung zum Herausgabeanspruch nach deutschem und englischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Tracing
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
