Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht.
By (author) Markus Ebner
Paperback (Published)
(April 2015)
ISBN: 9783428144747
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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»Das Steuerstrafrecht ist«, wie BGH-Richter Markus Jäger bereits vor nahezu einem Jahrzehnt auf dem XI. Strafverteidiger-Frühjahrssymposium treffend ausgeführt hat, »eine außergewöhnliche Rechtsmaterie«. Dies gilt im Besonderen für die Verfolgungsverjährung, bei der der Blankettrechtscharakter des Steuerstrafrechts in seiner ganzen Schärfe zu Tage tritt. Viele der daraus resultierenden, stets über »Wohl und Wehe« der Strafverfolgung entscheidenden Fragen sind bis heute nicht abschließend geklärt.
»The Statute of Limitations in Criminal Tax Law«
Tax evasion is increasingly an international concern nowadays. For law enforcement agencies as well as lawyers and even offenders themselves, it is crucial to know whether the prosecution of such crimes is barred by the statute of limitations in general or even in certain countries. This dissertation addresses the approach to tax evasion law in contemporary German law.
Einführung in den Untersuchungsgegenstand
Vier auf den ersten Blick »sympathisch-simple« Grundfragen – Ziele und Gang der Untersuchung
1. Grundlagen und -begriffe
Steuerstrafrecht, was ist das? – Das Rechtsinstitut der Verjährung im Steuer-, Straf- und Steuerstrafrecht
2. Die Verfolgungsverjährungsfristen
Rechtshistorischer Überblick – Die Verjährungsfristen im Steuerstrafrecht
3. Der Verjährungsbeginn bei § 370 AO
Veranlagungssteuern – Fälligkeitssteuern – Ausgewähltes Praxisbeispiel: Die »Kindergeldhinterziehung«
4. Der Verjährungsbeginn bei den übrigen Steuerstraftatbeständen
Steuerzeichenfälschung und Begünstigung von Steuerstraftaten (§ 369 I Nr. 3, 4 AO) – Steuerhehlerei (§ 374 AO) – Schmuggel und Bannbruch (§§ 373, 372 AO) – §§ 26b, 26c UStG: Gewerbs- oder bandenmäßige Schädigung des Umsatzsteueraufkommens – Lotteriesteuerhinterziehung (§ 23 RennwLottG)
5. Schlussbetrachtung und »Verjährungskompass«
»Amerikanische Verhältnisse« im deutschen Steuerstraf- und -verjährungsrecht? – »Verjährungskompass«
Literaturverzeichnis, Sachregister
- By (author) Markus Ebner
»Es werden nämlich nicht nur - auch bislang nicht diskutierte - Detailfragen vollumfänglich dargestellt. Es wird dabei darüber hinaus auch eine Vielzahl im Verjährungsrecht des Steuerstrafrechts bestehender Rechtsfragen aufgegriffen und erschöpfend aufgearbeitet. Insoweit wird das Werk lange fortwirken und der Aufsatz-, Lehrbuch- und Kommentarliteratur (auch dem Rezensenten) als Fundgrube und Diskussionsgrundlage dienen.« Stefan Rolletschke, in: Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht, Ausgabe 9/2017
»›Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht‹ - ein denkbar weit gefasster Titel, und dennoch legt Ebner mit seiner 2015 erschienenen Dissertationsschrift eine präzise und klar strukturierte Untersuchung vor. Die Arbeit gibt einen umfassenden Überblick zur Rechtslage der Strafverfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht und liefert anhand bedeutsamer Hinterziehungsfallgruppen eine alle Steuerstraftatbestände erfassende Auseinandersetzung mit dem Verjährungsbeginn. Der Autor wird damit - so viel sei vorweggenommen - dem Ziel in außergewöhnlich hohem Maße gerecht, eine ›Lücke zur Schicksalsfrage der Verjährung im Steuerstrafrecht (zu) schließen‹ (S. 32). Das gelingt zudem mit besonderer sprachlicher Klarheit und praxisorientierter Anschaulichkeit.« Dr. Markus Rübenstahl, in: Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung, Ausgabe 2/2017
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