Verfassungskontinuität.
Kontinuitäts- und Diskontinuitätsaussagen der deutschen Verfassungen vom Alten Reich bis 1849.
By (author) Christoph Johannes Smets
Paperback (Published)
(August 2021)
ISBN: 9783428182701
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Mit Blick auf die deutschen Verfassungen zwischen dem Alten Reich und der demokratischen Revolution 1849 untersucht der Autor sog. Verfassungsaussagen. Dies geschieht anhand von Kategorien, die den Bezug zur vorherigen Verfassung von explizit bis stark implizit einteilen. Es wird sodann u.a. festgestellt, dass explizite Diskontinuitätsaussagen sehr selten sind und Kontinuität vor allem implizit, auf einer »topologischen« Ebene transportiert wird, um Legitimierung in die Gegenwart zu tragen.
Die Arbeit beschaftigt sich mit der (Dis-)Kontinuitat der deutschen Verfassungen zwischen dem Alten Reich und 1849. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung der sog. Verfassungsaussagen: Inwiefern treffen die Bestimmungen der Verfassungen bis hin zu einzelnen Begriffen Aussagen uber die staatliche (Dis-)Kontinuitat zum Vorhergehenden? Was lasst sich aus einer Beobachtung und Auswertung dieser Aussagen sowohl uber die Verfassungstechnik als auch staatliche Kontinuitat aussagen? Die Herangehensweise untersucht also Verfassungskontinuitat im Wortsinn. Dabei lassen sich fur den hier beobachteten Zeitraum je nach Tiefe verschiedene allgemeine und spezielle Ergebnisse festhalten: Wahrend (explizite) Diskontinuitatsaussagen selten, aber umso nachdrucklicher sind, werden Begriffe und Einrichtungen, die ihrerseits Jahrhunderte zuruckweisen uber mehrere Verfassungswechsel transportiert. Ob diese Beharrung im Wandel identitatsbewahrend ist, muss aber letztlich einer (systematisierten) Wertung uberlassen werden.
A. Kontinuität
Hinführung – Kontinuität nach Völker- und Verfassungsrecht – Retrospektive Vorgehensweise – Ziele – Übersicht über Organe, Kompetenzen und Symbole – (Dis-)Kontinuitätsaussagen in den Verfassungen – Ebenen von (Dis-)Kontinuitätsaussagen
B. Kontinuitäts- und Diskontinuitätsaussagen bei der Verfassungsentstehung
Der Rheinbund – Deutscher Bund – Frankfurter Reichsverfassung – Frankfurter Reichsverfassung und Verfassung des Alten Reiches – Inkurs »deutsch«, »Deutschland«, »Nation«, »Volk« – Innere oder äußere Verfassungsbegriffe?
C. Grund-Topoi – Bund und Reich als Begriffe und Ideen
Die Reichsidee – Bundesidee – »Deutschland-Idee«
D. Schluss
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Christoph Johannes Smets
»Insgesamt regt die hier vorgelegte, sehr überzeugende Analyse der Kontinuitäts- und Diskontinuitätselemente zur weiteren Beschäftigung mit den verfassungspolitischen Diskursen und Entscheidungen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts an.« Prof. Dr. Hans-Werner Hahn, in: Der Staat, 4/2022
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