Urteilsanerkennung unter Gegenseitigkeitsvorbehalt

Zur Vereinbarkeit von Reziprozitatserfordernissen bei der Anerkennung und Vollstreckung auslandischer Urteile mit der EMRK

by Lech Kopczynski

Book cover: Urteilsanerkennung unter Gegenseitigkeitsvorbehalt

Extent: 268 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Series volume number: 516

Language: German

Paperback (Published)

(November 2023)

ISBN: 9783161616464

9.06 x 6.06 inches

Price: $99.00

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To what extent are states under an obligation to give effect to foreign adjudications? Can they make their recognition and enforcement dependent on the condition of reciprocity? Lech Kopczy?ski analyzes these issues against the backdrop of the judicial guarantees conferred upon individuals by the ECHR.


Gegenseitigkeitserfordernisse bei der Urteilsanerkennung machen die Durchsetzung privater Rechte von staatlichem Verhalten abhangig. Dadurch verkorpern sie ein Primat staatlicher Interessen im Internationalen Zivilverfahrensrecht. Demgegenuber muss das Interesse von Urteilsglaubigern an der Durchsetzung ihrer im Ausland errungenen Gerichtsentscheidung zuruckstehen. Das steht im Spannungsverhaltnis zum stetig wachsenden Einfluss von Grund- und Menschenrechten bei der grenzuberschreitenden Rechtsdurchsetzung. Nachdem Lech Kopczynski die jungere Rechtsprechung des EGMR hierzu nachzeichnet, widmet er sich der zentralen Frage seiner Untersuchung: Sind Gegenseitigkeitserfordernisse wie 328 Abs. 1 Nr. 5 ZPO mit der EMRK vereinbar? Oder stellen sie eine unverhaltnismassige Verkurzung des Rechts auf effektive Rechtsdurchsetzung dar?

  • By (author) Lech Kopczynski