Tatsachenaussagen und Werturteile im Strafrecht
entwickelt am Beispiel des Betruges und der Beleidigung.
By (author) Eric Hilgendorf
Paperback (Published)
(October 1998)
ISBN: 9783428094738
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
On back order
Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen ist ein Grundlagenproblem der Rechtswissenschaft. Gleichzeitig hängen davon außerordentlich wichtige praktische Fragen ab, man denke etwa an die presserechtlichen Gegendarstellungsansprüche oder Schadensersatzansprüche wegen “Anschwärzung” im Geschäftsverkehr. Im Strafrecht taucht das Abgrenzungsproblem insbesondere bei § 263 StGB und bei den §§ 186, 187 StGB auf, im Bürgerlichen Recht wird es etwa im Rahmen von § 123 BGB und § 824 BGB und im öffentlichen Recht vor allem bei der Auslegung von Artikel 5 Abs. 1 GG relevant. Auch für die Rechtstheorie und Rechtsphilosophie ist die Abgrenzung zwischen Tatsachenaussagen und Werturteilen von großer Bedeutung. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, daß bis heute keine umfassende monographische Aufarbeitung des Themas existiert. Hilgendorfs Arbeit soll diese Lücke schließen.
Ausgehend von der in der Rechtsdogmatik herrschenden Definition des Ausdrucks “Tatsache” und einer eingehenden Analyse der Rechtsprechung wird eine verbesserte Definition von “Tatsachenaussage” erarbeitet. Tatsachenaussagen sind danach Aussagen, die grundsätzlich sinnlich (empirisch) prüfbar sind. Folgt man dem, so sind etwa Prognosen, entgegen der bislang ganz h. M., Tatsachenaussagen. Dagegen sind Werturteile persönliche Stellungnahmen, in denen ein Sachverhalt positiv oder negativ ausgezeichnet wird. Sie dienen dazu, Lob oder Tadel auszusprechen und sind deshalb, im Gegensatz zu den Tatsachenaussagen, nicht empirisch prüfbar. Es ist daher fehlerhaft, unsichere Tatsachenaussagen als Werturteile zu bezeichnen, wie dies ganz überwiegend vertreten wird, denn die Unsicherheit von Aussagen impliziert keineswegs ohne weiteres einen wertenden Gehalt. Auch Rechtsbehauptungen, also Behauptungen über eine bestimmte Rechtslage, sind keine Werturteile.
Hilgendorf schlägt vor, innerhalb der Tatsachenaussagen zwischen einfachen Tatsachenaussagen und mit gesteigertem Geltungsanspruch auftretenden Tatsachenbehauptungen zu unterscheiden. Tatsachenbehauptungen zeichnen sich dadurch aus, daß ihr Urheber für ihre Zuverlässigkeit in gewissem Grade bürgt. Nur sie sind betrugsrelevant. Wie der Autor darlegt, hat sich die Rechtsprechung seit jeher an dieser Unterscheidung orientiert, die relevanten Weichenstellungen jedoch durch eine ungeeignete Begrifflichkeit verdunkelt. Abschließend stellt Hilgendorf die These auf, daß sich die Unterscheidung von einfachen Tatsachenaussagen und Tatsachenbehauptungen nicht nur im Strafrecht, sondern in der gesamten Rechtsordnung fruchtbar anwenden läßt.
- By (author) Eric Hilgendorf
Other Titles in this Series
Operation “Emma” – Eine Europäische Erfolgsgeschichte?
Eine Aufarbeitung der Infiltration des EncroChat-Netzwerks
Volume 458
Täterschaft und Teilnahme als Handlungsunrechtstypen.
Zugleich ein Beitrag zur allgemeinen Verhaltensnormlehre.
Volume 337
Sodomie.
Von der Natur des Unnatürlichen. Zugleich ein Beitrag zum Rechtsgüterschutz im Tierschutzrecht.
Volume 310
Das Verhältnis von Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit in Art. 103 Abs. 3 GG unter Heranziehung der strafprozessualen Wiederaufnahme gem. § 362 StPO
Eine Analyse des Mehrfachverfolgungsverbots unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2023
Volume 474
Wahrheitsfindung im Strafprozeß.
unter Mitwirkung psychiatrisch - psychologischer Sachverständiger.
Volume 49
Handlung und Ordnung im Strafrecht.
Grundlagen einer kognitiven Handlungs- und Straftheorie.
Volume 86
Spezifische Fehlverhaltensfolgen und hypothetische Kausalverläufe.
Zur Bedeutung der von Rechts wegen zu vermeidenden Kausalverläufe für Verhaltens- und Erfolgsunrecht.
Volume 267
Elternrecht bei Trennung aufgrund stationärer jugendstrafrechtlicher Sanktionen.
Unter besonderer Berücksichtigung der rechtshistorischen Herkunft der öffentlichen Strafe sowie der verfassungsrechtlichen Verankerung des staatlichen Strafrechts.
Volume 200
Der Im- und Export von Abfällen innerhalb der Europäischen Union aus umweltstrafrechtlicher Sicht.
Volume 110
Artificial Intelligence und Strafrecht.
Zur Leistungsfähigkeit des geltenden Strafrechts im Hinblick auf die Herstellerverantwortlichkeit bei Schädigungen durch tiefe neuronale Netze.
Volume 426
Digitalisierung, Globalisierung und Risikoprävention.
Festschrift für Ulrich Sieber zum 70. Geburtstag. 2 Teilbände.
Volume 373
Das Bewußtsein der Fremdexistenz als Voraussetzung für ein Unrechtsbewußtsein.
Eine strafrechtlich-rechtsphilosophische Untersuchung.
Volume 23
Normentheorie im gesamten Strafrecht eines freiheitlichen Rechtsstaats
Zugleich ein Beitrag zur Strafgesetzgebungslehre
Volume 479
Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung.
Ein Beitrag zur Dogmatik von § 46a StGB unter besonderer Berücksichtigung steuerstrafrechtlicher Fragestellungen.
Volume 222
Wissenszurechnung im Strafrecht.
Ein Beitrag zur Anwendung der Lehre von den Verantwortungsbereichen im Rahmen der §§ 263 und 297 StGB.
Volume 180
Der straflose Notwehrexzess.
Analyse der ratio legis und Lösung der Erscheinungsformen des § 33 StGB unter besonderer Berücksichtigung neuerer Tendenzen.
Volume 140
Die täterbelastende strafrechtliche Rechtsprechungsänderung und das Rückwirkungsverbot
Versuch einer Austarierung unter besonderer Berücksichtigung der Präzisierungspflicht
Volume 459
Güterabwägung als Notwehreinschränkung?
Eine Revision der Lehre der Einschränkung von Notwehrrecht
Volume 435
Similar Books
‘For You I Study, For You I Work, For You I Live, For You I Am Ready To Even Give My Life’
Essays in Honour of Francis (Frank) J Moloney, SDB
A Late Antique Harrowing of Hell and Its Medieval Reception
Eusebius of Alexandria's Sermons 15 and 17 (CPG 5524; 5526) and their Latin Rewritings
Volume 99
Drunk the Potion, No Whit Charmed
The Doctrine of Pure and Perfect Souls from Iamblichus to Damascius
Extracanonical Traditions and the Holy Land
Texts, Rituals, and Material Culture in Late Antique Palestine
Fear, Fear of God, God-Fearers
Philological and Historical Perspectives on the World of Ancient Judaism and Christianity
Legal Visuality
Exegesis, Ambiguity, and Dissimulation of the Donation of Constantine in the Early Modern Period
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Pre-Christian Religions, Rituals, and Beliefs in Central and Northern Europe
Interdisciplinary Investigations
Volume 5
The Therapeutae as the Best Paradigm for the Contemplative Life
A Contextual Reading of Philo of Alexandria's De Vita Contemplativa
