Tatsachenaussagen und Werturteile im Strafrecht
entwickelt am Beispiel des Betruges und der Beleidigung.
By (author) Eric Hilgendorf
Paperback (Published)
(October 1998)
ISBN: 9783428094738
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen ist ein Grundlagenproblem der Rechtswissenschaft. Gleichzeitig hängen davon außerordentlich wichtige praktische Fragen ab, man denke etwa an die presserechtlichen Gegendarstellungsansprüche oder Schadensersatzansprüche wegen “Anschwärzung” im Geschäftsverkehr. Im Strafrecht taucht das Abgrenzungsproblem insbesondere bei § 263 StGB und bei den §§ 186, 187 StGB auf, im Bürgerlichen Recht wird es etwa im Rahmen von § 123 BGB und § 824 BGB und im öffentlichen Recht vor allem bei der Auslegung von Artikel 5 Abs. 1 GG relevant. Auch für die Rechtstheorie und Rechtsphilosophie ist die Abgrenzung zwischen Tatsachenaussagen und Werturteilen von großer Bedeutung. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, daß bis heute keine umfassende monographische Aufarbeitung des Themas existiert. Hilgendorfs Arbeit soll diese Lücke schließen.
Ausgehend von der in der Rechtsdogmatik herrschenden Definition des Ausdrucks “Tatsache” und einer eingehenden Analyse der Rechtsprechung wird eine verbesserte Definition von “Tatsachenaussage” erarbeitet. Tatsachenaussagen sind danach Aussagen, die grundsätzlich sinnlich (empirisch) prüfbar sind. Folgt man dem, so sind etwa Prognosen, entgegen der bislang ganz h. M., Tatsachenaussagen. Dagegen sind Werturteile persönliche Stellungnahmen, in denen ein Sachverhalt positiv oder negativ ausgezeichnet wird. Sie dienen dazu, Lob oder Tadel auszusprechen und sind deshalb, im Gegensatz zu den Tatsachenaussagen, nicht empirisch prüfbar. Es ist daher fehlerhaft, unsichere Tatsachenaussagen als Werturteile zu bezeichnen, wie dies ganz überwiegend vertreten wird, denn die Unsicherheit von Aussagen impliziert keineswegs ohne weiteres einen wertenden Gehalt. Auch Rechtsbehauptungen, also Behauptungen über eine bestimmte Rechtslage, sind keine Werturteile.
Hilgendorf schlägt vor, innerhalb der Tatsachenaussagen zwischen einfachen Tatsachenaussagen und mit gesteigertem Geltungsanspruch auftretenden Tatsachenbehauptungen zu unterscheiden. Tatsachenbehauptungen zeichnen sich dadurch aus, daß ihr Urheber für ihre Zuverlässigkeit in gewissem Grade bürgt. Nur sie sind betrugsrelevant. Wie der Autor darlegt, hat sich die Rechtsprechung seit jeher an dieser Unterscheidung orientiert, die relevanten Weichenstellungen jedoch durch eine ungeeignete Begrifflichkeit verdunkelt. Abschließend stellt Hilgendorf die These auf, daß sich die Unterscheidung von einfachen Tatsachenaussagen und Tatsachenbehauptungen nicht nur im Strafrecht, sondern in der gesamten Rechtsordnung fruchtbar anwenden läßt.
- By (author) Eric Hilgendorf
Other Titles in this Series
Hauptprobleme der Rechtsbeugung
unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Tatbestandes.
Volume 43
Strukturen des strafrechtlichen Verantwortlichkeitsbegriffs: Relationen und ihre Verkettungen.
Volume 78
Die organisationsbezogene Beteiligung im Strafrecht.
Das tatbestandsmäßige Verhalten der Organisationsdelikte und das Phänomen der Terrorismusfinanzierung.
Volume 235
Lästiger Scherz oder strafbarer Ernst?
Missbrauch von Zeichen nach § 132a StGB und §§ 124 ff. OWiG: Zeichenunfug oder sanktionswürdiges Delikt.
Volume 160
Strafverfahren gegen HIV-Infizierte.
Unter besonderer Berücksichtigung der Situation jugendlicher Beschuldigter.
Volume 121
Die Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende.
Eine rechtsdogmatische Untersuchung der Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 JGG und zugleich ein Beitrag zur rechtspolitischen Diskussion um die strafrechtliche Behandlung Heranwachsender "de lege ferenda".
Volume 367
Für die Sache – Kriminalwissenschaften aus unabhängiger Perspektive.
Festschrift für Ulrich Eisenberg zum 80. Geburtstag.
Volume 335
Sodomie.
Von der Natur des Unnatürlichen. Zugleich ein Beitrag zum Rechtsgüterschutz im Tierschutzrecht.
Volume 310
Gerechte und zweckmäßige Strafzumessung.
Zugleich ein Beitrag zur Theorie positiver Generalprävention.
Volume 91
Strafrechtswissenschaft als Analyse und Konstruktion.
Festschrift für Ingeborg Puppe zum 70. Geburtstag.
Volume 215
Strafbarkeit von bildbasierten sexualisierten Belästigungen.
Eine phänomenologische und strafrechtsdogmatische Betrachtung des sog. Image-based sexual abuse.
Volume 403
Das Bewußtsein der Fremdexistenz als Voraussetzung für ein Unrechtsbewußtsein.
Eine strafrechtlich-rechtsphilosophische Untersuchung.
Volume 23
Das Gesamtgeschäft beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln.
Analyse, Bewertung und Weiterentwicklung der deliktsspezifischen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Täterschaft und Teilnahme.
Volume 275
Similar Books
‘For You I Study, For You I Work, For You I Live, For You I Am Ready To Even Give My Life’
Essays in Honour of Francis (Frank) J Moloney, SDB
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
The Therapeutae as the Best Paradigm for the Contemplative Life
A Contextual Reading of Philo of Alexandria's De Vita Contemplativa
Katechetischer Text, oder Unterricht vom christlichen Lehrbegrif für Unstudirte
2 Auflagen: 1765–1772. Bibliothek der Neologie. Kritische Ausgabe in zehn Bänden. Band X
Misericorde et soin des blessures en pastorale au Congo-Brazzaville
Essai dune theologie du Ko-Ngo et de lanastomose
Vertheidigter Glaube der Christen
2 Auflagen: 1748/51-1773. Bibliothek der Neologie. Kritische Ausgabe in zehn Bänden. Band VII
Wie JHWH spricht
Die temporelle Steuerung von Verbalaussagen in den Reden nach den Gottesspruchformeln
