Tatsachenaussagen und Werturteile im Strafrecht
entwickelt am Beispiel des Betruges und der Beleidigung.
By (author) Eric Hilgendorf
Paperback (Published)
(October 1998)
ISBN: 9783428094738
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
On back order
Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen ist ein Grundlagenproblem der Rechtswissenschaft. Gleichzeitig hängen davon außerordentlich wichtige praktische Fragen ab, man denke etwa an die presserechtlichen Gegendarstellungsansprüche oder Schadensersatzansprüche wegen “Anschwärzung” im Geschäftsverkehr. Im Strafrecht taucht das Abgrenzungsproblem insbesondere bei § 263 StGB und bei den §§ 186, 187 StGB auf, im Bürgerlichen Recht wird es etwa im Rahmen von § 123 BGB und § 824 BGB und im öffentlichen Recht vor allem bei der Auslegung von Artikel 5 Abs. 1 GG relevant. Auch für die Rechtstheorie und Rechtsphilosophie ist die Abgrenzung zwischen Tatsachenaussagen und Werturteilen von großer Bedeutung. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, daß bis heute keine umfassende monographische Aufarbeitung des Themas existiert. Hilgendorfs Arbeit soll diese Lücke schließen.
Ausgehend von der in der Rechtsdogmatik herrschenden Definition des Ausdrucks “Tatsache” und einer eingehenden Analyse der Rechtsprechung wird eine verbesserte Definition von “Tatsachenaussage” erarbeitet. Tatsachenaussagen sind danach Aussagen, die grundsätzlich sinnlich (empirisch) prüfbar sind. Folgt man dem, so sind etwa Prognosen, entgegen der bislang ganz h. M., Tatsachenaussagen. Dagegen sind Werturteile persönliche Stellungnahmen, in denen ein Sachverhalt positiv oder negativ ausgezeichnet wird. Sie dienen dazu, Lob oder Tadel auszusprechen und sind deshalb, im Gegensatz zu den Tatsachenaussagen, nicht empirisch prüfbar. Es ist daher fehlerhaft, unsichere Tatsachenaussagen als Werturteile zu bezeichnen, wie dies ganz überwiegend vertreten wird, denn die Unsicherheit von Aussagen impliziert keineswegs ohne weiteres einen wertenden Gehalt. Auch Rechtsbehauptungen, also Behauptungen über eine bestimmte Rechtslage, sind keine Werturteile.
Hilgendorf schlägt vor, innerhalb der Tatsachenaussagen zwischen einfachen Tatsachenaussagen und mit gesteigertem Geltungsanspruch auftretenden Tatsachenbehauptungen zu unterscheiden. Tatsachenbehauptungen zeichnen sich dadurch aus, daß ihr Urheber für ihre Zuverlässigkeit in gewissem Grade bürgt. Nur sie sind betrugsrelevant. Wie der Autor darlegt, hat sich die Rechtsprechung seit jeher an dieser Unterscheidung orientiert, die relevanten Weichenstellungen jedoch durch eine ungeeignete Begrifflichkeit verdunkelt. Abschließend stellt Hilgendorf die These auf, daß sich die Unterscheidung von einfachen Tatsachenaussagen und Tatsachenbehauptungen nicht nur im Strafrecht, sondern in der gesamten Rechtsordnung fruchtbar anwenden läßt.
Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen ist ein Grundlagenproblem der Rechtswissenschaft. Gleichzeitig hängen davon außerordentlich wichtige praktische Fragen ab, man denke etwa an die presserechtlichen Gegendarstellungsansprüche oder Schadensersatzansprüche wegen “Anschwärzung” im Geschäftsverkehr. Im Strafrecht taucht das Abgrenzungsproblem insbesondere bei § 263 StGB und bei den §§ 186, 187 StGB auf, im Bürgerlichen Recht wird es etwa im Rahmen von § 123 BGB und § 824 BGB und im öffentlichen Recht vor allem bei der Auslegung von Artikel 5 Abs. 1 GG relevant. Auch für die Rechtstheorie und Rechtsphilosophie ist die Abgrenzung zwischen Tatsachenaussagen und Werturteilen von großer Bedeutung. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, daß bis heute keine umfassende monographische Aufarbeitung des Themas existiert. Hilgendorfs Arbeit soll diese Lücke schließen.
Ausgehend von der in der Rechtsdogmatik herrschenden Definition des Ausdrucks “Tatsache” und einer eingehenden Analyse der Rechtsprechung wird eine verbesserte Definition von “Tatsachenaussage” erarbeitet. Tatsachenaussagen sind danach Aussagen, die grundsätzlich sinnlich (empirisch) prüfbar sind. Folgt man dem, so sind etwa Prognosen, entgegen der bislang ganz h. M., Tatsachenaussagen. Dagegen sind Werturteile persönliche Stellungnahmen, in denen ein Sachverhalt positiv oder negativ ausgezeichnet wird. Sie dienen dazu, Lob oder Tadel auszusprechen und sind deshalb, im Gegensatz zu den Tatsachenaussagen, nicht empirisch prüfbar. Es ist daher fehlerhaft, unsichere Tatsachenaussagen als Werturteile zu bezeichnen, wie dies ganz überwiegend vertreten wird, denn die Unsicherheit von Aussagen impliziert keineswegs ohne weiteres einen wertenden Gehalt. Auch Rechtsbehauptungen, also Behauptungen über eine bestimmte Rechtslage, sind keine Werturteile.
Hilgendorf schlägt vor, innerhalb der Tatsachenaussagen zwischen einfachen Tatsachenaussagen und mit gesteigertem Geltungsanspruch auftretenden Tatsachenbehauptungen zu unterscheiden. Tatsachenbehauptungen zeichnen sich dadurch aus, daß ihr Urheber für ihre Zuverlässigkeit in gewissem Grade bürgt. Nur sie sind betrugsrelevant. Wie der Autor darlegt, hat sich die Rechtsprechung seit jeher an dieser Unterscheidung orientiert, die relevanten Weichenstellungen jedoch durch eine ungeeignete Begrifflichkeit verdunkelt. Abschließend stellt Hilgendorf die These auf, daß sich die Unterscheidung von einfachen Tatsachenaussagen und Tatsachenbehauptungen nicht nur im Strafrecht, sondern in der gesamten Rechtsordnung fruchtbar anwenden läßt.
- By (author) Eric Hilgendorf
Other Titles in this Series
Glücksspiele im Internet.
Insbesondere Sportwetten mit festen Gewinnquoten (Oddset-Wetten) unter strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und europarechtlichen Gesichtspunkten.
Volume 204
Die Europäisierung des deutschen und englischen Geldwäschestrafrechts.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung.
Volume 133
Die objektive Erfolgszurechnung im österreichischen Strafrecht
unter besonderer Berücksichtigung des fahrlässigen Erfolgsdeliktes.
Volume 114
Die Legitimität des Verbots der Auslandsbestechung
Zum Rechtsgut einer internationalrechtlich determinierten Rechtsnorm und den Grenzen transnationaler Strafgewalt
Volume 430
Schuld und Strafmaß.
Modelle der Bestimmung rechtlicher Schuld im Strafrecht und die Methodik der Strafmaßfindung im Rahmen der Sanktionsentscheidung.
Volume 395
Die Strafbarkeit des Online-Glücksspielanbieters und des hierbei eingeschalteten Zahlungsdienstleisters gem. §§ 284 ff. StGB.
Eine Behandlung der europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Problematik des Tatbestandsmerkmals "ohne behördliche Erlaubnis" und deren strafrechtliche Wirkung.
Volume 368
Strafe und andere staatliche Maßnahmen gegenüber juristischen Personen.
Zu den Legitimationsbedingungen entsprechender Rechtseingriffe.
Volume 313
Fehlerhafter Gesetzesvollzug und strafrechtliche Zurechnung.
Die Organisationszuständigkeit des Amtsträgers, dargestellt an Beispielen aus dem Umweltschutzrecht.
Volume 67
Finalität, Widerstand, “Bescholtenheit”.
Zur Revision der Schlüsselbegriffe des § 177 StGB.
Volume 274
§ 129a StGB – Ein feindstrafrechtlicher Irrweg zur Terrorismusbekämpfung.
Kritische Analyse einer prozessualen Schlüsselnorm im materiellen Recht.
Volume 226
Zur Tatbestandsproblematik der §§ 331, 332 StGB
unter besonderer Berücksichtigung des Drittvorteils.
Volume 152
Die Begründungsanforderungen bei der Erhebung der Verfahrensrüge gemäß § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO.
Volume 184
Die Eilkompetenz der Strafverfolgungsbehörden bei Gefahr im Verzug
Konsequenzen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Juni 2015
Volume 464
Das sog. Internationale Strafrecht nach der Reform.
Der Rechtsgrund bei Straftaten im Ausland nach §§ 5 und 6 StGB.
Volume 27
Similar Books
A Companion to Christianity and Sport in Europe and North America (19th-21st centuries)
Volume 1: Western and Eastern Europe
A Connecting Polemic in the Medieval Mediterranean
The Correspondence of Leo III and ʿUmar II
Volume 6
Ars Prophetica
Theology in the Poetry of Twentieth-Century Hebrew Poets Avraham Halfi, Shin Shalom, Amir Gilboa, and T. Carmi
As Messianism Turns to Heresy
The Regenstein Chair Lectures On Lurianic Kabbalah and Shabbatai Tzevi at Hebrew Union College - Cincinnati
Creating the Woman in Antiquity
Proceedings of the 16th Melammu Workshop, Innsbruck, 2–3 June 2022
Volume 13
Cultic Kisses
Fruitful Encounters Between Deities and Humans. Festschrift for Angelika Berlejung on the Occasion of Her 65th Birthday
De/colonizing Theologies
Glocal Histories, Contemporary Challenges, Theoretical Reflections
Volume 4
Drunk the Potion, No Whit Charmed
The Doctrine of Pure and Perfect Souls from Iamblichus to Damascius
Extracanonical Traditions and the Holy Land
Texts, Rituals, and Material Culture in Late Antique Palestine
Fear, Fear of God, God-Fearers
Philological and Historical Perspectives on the World of Ancient Judaism and Christianity
Gender and Iconography in Antiquity
Femininities, Masculinities, Ambiguities, and Beyond in the Ancient Levant, Near East, and Mediterranean