Tatsachenaussagen und Werturteile im Strafrecht
entwickelt am Beispiel des Betruges und der Beleidigung.
By (author) Eric Hilgendorf
Paperback (Published)
(October 1998)
ISBN: 9783428094738
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
On back order
Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen ist ein Grundlagenproblem der Rechtswissenschaft. Gleichzeitig hängen davon außerordentlich wichtige praktische Fragen ab, man denke etwa an die presserechtlichen Gegendarstellungsansprüche oder Schadensersatzansprüche wegen “Anschwärzung” im Geschäftsverkehr. Im Strafrecht taucht das Abgrenzungsproblem insbesondere bei § 263 StGB und bei den §§ 186, 187 StGB auf, im Bürgerlichen Recht wird es etwa im Rahmen von § 123 BGB und § 824 BGB und im öffentlichen Recht vor allem bei der Auslegung von Artikel 5 Abs. 1 GG relevant. Auch für die Rechtstheorie und Rechtsphilosophie ist die Abgrenzung zwischen Tatsachenaussagen und Werturteilen von großer Bedeutung. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, daß bis heute keine umfassende monographische Aufarbeitung des Themas existiert. Hilgendorfs Arbeit soll diese Lücke schließen.
Ausgehend von der in der Rechtsdogmatik herrschenden Definition des Ausdrucks “Tatsache” und einer eingehenden Analyse der Rechtsprechung wird eine verbesserte Definition von “Tatsachenaussage” erarbeitet. Tatsachenaussagen sind danach Aussagen, die grundsätzlich sinnlich (empirisch) prüfbar sind. Folgt man dem, so sind etwa Prognosen, entgegen der bislang ganz h. M., Tatsachenaussagen. Dagegen sind Werturteile persönliche Stellungnahmen, in denen ein Sachverhalt positiv oder negativ ausgezeichnet wird. Sie dienen dazu, Lob oder Tadel auszusprechen und sind deshalb, im Gegensatz zu den Tatsachenaussagen, nicht empirisch prüfbar. Es ist daher fehlerhaft, unsichere Tatsachenaussagen als Werturteile zu bezeichnen, wie dies ganz überwiegend vertreten wird, denn die Unsicherheit von Aussagen impliziert keineswegs ohne weiteres einen wertenden Gehalt. Auch Rechtsbehauptungen, also Behauptungen über eine bestimmte Rechtslage, sind keine Werturteile.
Hilgendorf schlägt vor, innerhalb der Tatsachenaussagen zwischen einfachen Tatsachenaussagen und mit gesteigertem Geltungsanspruch auftretenden Tatsachenbehauptungen zu unterscheiden. Tatsachenbehauptungen zeichnen sich dadurch aus, daß ihr Urheber für ihre Zuverlässigkeit in gewissem Grade bürgt. Nur sie sind betrugsrelevant. Wie der Autor darlegt, hat sich die Rechtsprechung seit jeher an dieser Unterscheidung orientiert, die relevanten Weichenstellungen jedoch durch eine ungeeignete Begrifflichkeit verdunkelt. Abschließend stellt Hilgendorf die These auf, daß sich die Unterscheidung von einfachen Tatsachenaussagen und Tatsachenbehauptungen nicht nur im Strafrecht, sondern in der gesamten Rechtsordnung fruchtbar anwenden läßt.
Die Abgrenzung von Tatsachenaussagen und Werturteilen ist ein Grundlagenproblem der Rechtswissenschaft. Gleichzeitig hängen davon außerordentlich wichtige praktische Fragen ab, man denke etwa an die presserechtlichen Gegendarstellungsansprüche oder Schadensersatzansprüche wegen “Anschwärzung” im Geschäftsverkehr. Im Strafrecht taucht das Abgrenzungsproblem insbesondere bei § 263 StGB und bei den §§ 186, 187 StGB auf, im Bürgerlichen Recht wird es etwa im Rahmen von § 123 BGB und § 824 BGB und im öffentlichen Recht vor allem bei der Auslegung von Artikel 5 Abs. 1 GG relevant. Auch für die Rechtstheorie und Rechtsphilosophie ist die Abgrenzung zwischen Tatsachenaussagen und Werturteilen von großer Bedeutung. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, daß bis heute keine umfassende monographische Aufarbeitung des Themas existiert. Hilgendorfs Arbeit soll diese Lücke schließen.
Ausgehend von der in der Rechtsdogmatik herrschenden Definition des Ausdrucks “Tatsache” und einer eingehenden Analyse der Rechtsprechung wird eine verbesserte Definition von “Tatsachenaussage” erarbeitet. Tatsachenaussagen sind danach Aussagen, die grundsätzlich sinnlich (empirisch) prüfbar sind. Folgt man dem, so sind etwa Prognosen, entgegen der bislang ganz h. M., Tatsachenaussagen. Dagegen sind Werturteile persönliche Stellungnahmen, in denen ein Sachverhalt positiv oder negativ ausgezeichnet wird. Sie dienen dazu, Lob oder Tadel auszusprechen und sind deshalb, im Gegensatz zu den Tatsachenaussagen, nicht empirisch prüfbar. Es ist daher fehlerhaft, unsichere Tatsachenaussagen als Werturteile zu bezeichnen, wie dies ganz überwiegend vertreten wird, denn die Unsicherheit von Aussagen impliziert keineswegs ohne weiteres einen wertenden Gehalt. Auch Rechtsbehauptungen, also Behauptungen über eine bestimmte Rechtslage, sind keine Werturteile.
Hilgendorf schlägt vor, innerhalb der Tatsachenaussagen zwischen einfachen Tatsachenaussagen und mit gesteigertem Geltungsanspruch auftretenden Tatsachenbehauptungen zu unterscheiden. Tatsachenbehauptungen zeichnen sich dadurch aus, daß ihr Urheber für ihre Zuverlässigkeit in gewissem Grade bürgt. Nur sie sind betrugsrelevant. Wie der Autor darlegt, hat sich die Rechtsprechung seit jeher an dieser Unterscheidung orientiert, die relevanten Weichenstellungen jedoch durch eine ungeeignete Begrifflichkeit verdunkelt. Abschließend stellt Hilgendorf die These auf, daß sich die Unterscheidung von einfachen Tatsachenaussagen und Tatsachenbehauptungen nicht nur im Strafrecht, sondern in der gesamten Rechtsordnung fruchtbar anwenden läßt.
- By (author) Eric Hilgendorf
Other Titles in this Series
Zur Notwendigkeit des strafrechtlichen Schutzes des Privatversicherungswesens durch Sondernormen.
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der §§ 265 und 263 Abs. 3 S. 2 Nr. 5 StGB.
Volume 154
Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht.
Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich.
Volume 188
Notwehr gegen Schweigegelderpressung.
Zugleich ein Beitrag zu den Grundprinzipien der Notwehr.
Volume 147
Der Einfluss von Sachverständigen.
Eine empirische Untersuchung am Beispiel der Strafgesetzgebung.
Volume 407
Strafbarkeit politischer Fake News.
Zugleich eine Untersuchung zum materiell-rechtlichen Umgang mit der Informationswahrheit in Zeiten demokratiegefährdender Postfaktizität.
Volume 383
Das strafrechtliche Doppeleheverbot.
§ 172 StGB im Spannungsverhältnis von Kultur und Strafrecht.
Volume 357
Abbildungsverbote im Strafrecht.
Der Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen nach § 201a StGB unter Berücksichtigung der zivilrechtlichen Bezüge und verfassungsrechtlichen Vorgaben.
Volume 329
Das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant.
Die Einbeziehung Dritter in den Schutz von §§ 53, 97, 160a StPO?
Volume 262
Die Konkurrenz zwischen dem Strafverfahren und dem anwaltsgerichtlichen Verfahren in gleicher Sache
als Beispiel für die Disziplinarverfahren der freien Berufe.
Volume 165
Jugendstrafrecht und Systemkriminalität
Zur Bedeutung des Jugendstrafrechts bei der Aufarbeitung von NS- und DDR-Unrecht
Volume 455
Der risikoorientierte Ansatz zur Geldwäscheprävention und seine Folgen.
Geldwäschegesetz und Kreditwesengesetz im Lichte von Rechtsdogmatik und Rechtsökonomie.
Volume 331
Rechtsstaatliches Strafen.
Festschrift für Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Keiichi Yamanaka zum 70. Geburtstag am 16. März 2017.
Volume 307
Zur strafrechtlichen Problematik der Demonstrationsdelikte
unter Berücksichtigung von verfassungstheoretischen und massenpsychologischen Aspekten.
Volume 46
Similar Books
A Companion to Christianity and Sport in Europe and North America (19th-21st centuries)
Volume 1: Western and Eastern Europe
A Connecting Polemic in the Medieval Mediterranean
The Correspondence of Leo III and ʿUmar II
Volume 6
Ars Prophetica
Theology in the Poetry of Twentieth-Century Hebrew Poets Avraham Halfi, Shin Shalom, Amir Gilboa, and T. Carmi
As Messianism Turns to Heresy
The Regenstein Chair Lectures On Lurianic Kabbalah and Shabbatai Tzevi at Hebrew Union College - Cincinnati
Creating the Woman in Antiquity
Proceedings of the 16th Melammu Workshop, Innsbruck, 2–3 June 2022
Volume 13
Cultic Kisses
Fruitful Encounters Between Deities and Humans. Festschrift for Angelika Berlejung on the Occasion of Her 65th Birthday
De/colonizing Theologies
Glocal Histories, Contemporary Challenges, Theoretical Reflections
Volume 4
Drunk the Potion, No Whit Charmed
The Doctrine of Pure and Perfect Souls from Iamblichus to Damascius
Extracanonical Traditions and the Holy Land
Texts, Rituals, and Material Culture in Late Antique Palestine
Fear, Fear of God, God-Fearers
Philological and Historical Perspectives on the World of Ancient Judaism and Christianity
Gender and Iconography in Antiquity
Femininities, Masculinities, Ambiguities, and Beyond in the Ancient Levant, Near East, and Mediterranean