Richterliche Ethik im Spannungsfeld zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Gesetzesbindung.

Die Arbeit versucht eine Bestandsaufnahme der Diskussion über »richterliche Ethik« zu leisten. Sie klärt zunächst Begriffe und führt in die Methodik der angewandten Ethik ein. Um die Besonderheiten der deutschen Diskussion herauszuarbeiten, werden internationale Diskurse bzw. Ethikkodizes vergleichend herangezogen. Die Verhaltensanforderungen an den Richter werden historisch und rechtlich eingeordnet. Auf dieser Grundlage wird eine richterliche Tugendethik vorgeschlagen, die rechtsethisch abgeleitete Haltungen für verschiedene Felder richterlicher Tätigkeit bestimmt.

»Judicial Ethics – In the Tension between Judicial Independence and the Rule of Law«

The paper tries to provide to make a review of the discussion on »judicial ethics«. Firstly, it clarifies terms and introduces into the methods of applied ethics. In order to elucidate the characteristics of the German discussion, international discourse and ethical codes are consulted as a comparative approach. The behavioural requirements for judges are classified historically and legally. On that basis, a judicial virtue ethics is proposed which determines legal-ethical attitudes for various fields of judicial activity.

A. Richterliche Ethik – Eine Annäherung

Die Macht der Richter und das Vertrauen der Bürger – Gesellschaftliche Ausgangsbedingungen – Ökonomisierung der Justiz und richterliche Ethik – Motive und Gründe für die Frage nach richterlicher Ethik

B. Richterliche Ethik als Bereichs- und Berufsethik

Ethik und Moral – Recht, Rechtswissenschaft und Ethik – Richterliche Ethik als angewandte Ethik

C. Elemente einer deskriptiven richterlichen Ethik

Gegenwärtiger Bestand richterlicher Ethikkodizes außerhalb Deutschlands – Typen richterethischer Kodifizierungen – Richterliche Ethik in Deutschland

D. Elemente einer richterlichen Metaethik

Die Abgrenzung von Recht und beruflicher Moral: Das Grundlagenproblem der richterlichen Ethik – Der rechtliche Rahmen für richterliches Handeln – Verbleibender Raum für Berufsmoral und richterliche Ethik jenseits rechtlicher Amtspflichten

E. Prinzipien einer normativen richterlichen Ethik

Tugendethik als Modell einer richterlichen Ethik – Richterliche Tugendethik und Rechtsgebundenheit – Begründung von Richtertugenden aus rechtsethischen Prinzipien?

F. Mechanismen zur Implementierung und Sicherung ethischen Handelns bei Richtern

Grundvoraussetzungen für die Implementierung richterethischen Verhaltens – Richterliche Sozialisation als Prozess tugendethischer Gewöhnung – Einzelne Mechanismen der Implementierung und Sicherung

G. Thesen der Arbeit

Literaturverzeichnis

Sach- und Personenregister

Der Autor hat ab 1984 an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg Staats- und Rechtswissenschaft studiert. In dieser Zeit wurde er durch das Cusanuswerk gefördert. Nach seinem Rechtsreferendariat in Bayern und seinem zweiten juristischen Staatsexamen war er ab 1993 zunächst als Richter am Verwaltungsgericht und ab 2001 als Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht, unterbrochen durch eine zweijährige Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Thüringer Verfassungsgerichtshof, tätig. Seit 2011 ist er Präsident des Verwaltungsgerichts Meiningen. Er promovierte 2016 bei Prof. Dr. Horst Dreier, Inhaber des Lehrstuhls für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht der juristischen Fakultät der Universität Würzburg.

• By (author) Udo Schneider

»Das umfangreiche Werk von Schneider ist zweifellos eine echte Bereicherung der Diskussion, die unter dem Oberthema der richterlichen Berufsethik, von Verhaltensleitlinien oder ähnlichen Kodizes geführt wird. Ihr primäres Verdienst liegt in der Nutzbarmachung der über zwei Jahrtausende gesammelten Erkenntnisse der allgemeinen Philosophie für dieses Unterthema. So gesehen kann auch diese primär philosophisch-
juristische Dissertation als Anleitungsbuch gelesen werden. Demgemäß wäre dem Buch zu wünschen, dass es v.a. in den Ministerien und Justizverwaltungen so verstanden und nachvollzogen wird, bevor diese ihre paragesetzlichen Sollensüberlegungen zur richterlichen Berufsausübung promulgieren. Dann erhielte die Hoffnung neue Nahrung, dass auch diese Handreichungen die gedankliche Tiefe und
Durchdringung erreichen, die Richter bei ihren Urteilen als selbstverständlich ansehen.« Dr. Martin Stuttmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/2019

»Aber auch wenn man mit dem Autor im Ergebnis nicht einer Meinung ist, bleibt festzhalten: Ein beeindruckendes Werk!« Dr. Frank Bleckmann, in: Deutsche Richterzeitung, Heft 9/2018

»Eine gewichtige Studie hat Udo Schneider mit seiner bei Horst Dreier in Würzburg entstandenen Dissertation ›Richterliche Ethik im Spannungsfeld zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Gesetzesbindung‹ vorgelegt.« Prof. Dr. Matthias Kilian, in: Anwaltsblatt, 12/2017

»Das Werk besticht durch Übersichtlichkeit, inhaltliche Spannung und eine brillante Ausdrucksweise. Statt zu moralisieren, beschränkt sich der Verfasser auf Darlegungen sine ira et studio. Für die Rolle des unabhängigen Richters in unserem Rechtsstaat eine lohnende Lektüre, für die aktive Richterschaft eine Lektion, besonders aber für diejenigen, die die Befähigung zum Richteramt anstreben - damit Justiz und Verwaltung nicht nur Orte bloßer Rechtanwendung, sondern Horte wahrer Gerechtigkeit bleiben. [...]« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 12/2017

»Ich halte dieses Werk für eines der wichtigsten, das auf dem Gebiet der Analyse richterlichen Verhaltens in den letzten Jahrzehnten geschrieben wurde.« Hasso Lieber, in: Richter ohne Robe, Heft 3/2017
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