Patentverletzungen.
Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu § 4 und § 35 (§ 34 a.F.) des Patentgesetzes vom 7. April 1891.
By (author) Rafael von Heppe
Paperback (Published)
(June 2007)
ISBN: 9783428122189
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Das deutsche Patentrecht fand 1877 eine erste einheitliche Regelung. Das im selben Jahr gegründete Reichsgericht war letztinstanzlich für Patentverletzungssachen zuständig. Rafael von Heppe untersucht die anfänglichen Entscheidungen und beleuchtet die Entwicklung der häufig heute noch gültigen Grundstrukturen des Patentverletzungsrechts.
Dargestellt sind die Vorbilder des Patentgesetzes und die Geschichte seiner Entstehung, theoretische Grundlagen und die wirtschaftliche Bedeutung, das System von Verletzungsansprüchen, Verfahren und Zuständigkeiten. Der Verfasser erklärt kommentarähnlich die Voraussetzungen der Patentverletzung und gewährt Einblicke in die Entstehung des Patentverletzungsrechts sowie in die Entscheidungspraxis des Reichsgerichts. Er verdeutlicht auch dessen prägenden Einfluss auf das deutsche Patentrecht.
- By (author) Rafael von Heppe
»Das Werk ist von bedeutendem rechtshistorischem Interesse und wendet sich an alle Patentrechtler, die sich für die historischen Grundlagen ihrer Tätigkeit interessieren. Die Arbeit verdient allergrößten Dank, da sie in mühevoller Kleinarbeit anhand der Quellen zusammengetragen werden musste.«
Thomas Kurig, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 6/2009
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