Die Revision als Rechtsmittel im Alten Reich.
By (author) Dominik Kirschvink
Paperback (Published)
(April 2019)
ISBN: 9783428154784
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit beschäftigt sich mit den Ursprüngen der Revision im Verfahren vor dem Reichskammergericht und dem Reichshofrat und geht auch auf die weitere Entwicklung bis in das 19. Jahrhundert ein. Neben der historischen Entwicklung dieses Rechtsinstituts werden auch seine jeweiligen dogmatischen Inhalte beleuchtet und die politisch und konfessionell motivierten Interessen der verschiedenen Akteure an einer Überprüfung der höchstgerichtlichen Urteile herausgearbeitet.
Entsprechend der Stellung als hochstes Gericht des Alten Reichs war bei der Errichtung des Reichskammergerichts im Jahr 1495 kein Rechtsmittel gegen dessen Urteile vorgesehen. Trotzdem wurde bereits in der Reichskammergerichtsordnung von 1548 die Revision als Anfechtungsmoglichkeit der hochstgerichtlichen Urteile geregelt. Neben dieser Eigenschaft als eigentlich nicht vorgesehene Uberprufung hochstgerichtlicher Urteile, war insbesondere die neuartige Beschrankung des Rechtsmittels auf Rechtsfragen bemerkenswert. Die Arbeit untersucht die Entstehung und Entwicklung der Revision im Verfahren vor dem Reichskammergericht und dem Reichshofrat und wirft einen Ausblick auf die partikularrechtliche Situation sowie die weitere Entwicklung im 19. Jahrhundert. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die historische Entwicklung des Rechtsinstituts am RKG und am RHR, dessen dogmatische Inhalte sowie die durch die kaiserlich-reichsstandischen und konfessionellen Gegensatze gepragten Interessen der Akteure an einer erneuten Uberprufung der hochstgerichtlichen Urteile.
Einleitung
Die Revision in der Gerichtsverfassung – Das Forschungsanliegen – Forschungsstand
A. Revision gegen Urteile der Reichsgerichte
Höchste Gerichtsbarkeit im Alten Reich – Revision gegen Urteile des RKG – Die Supplikation am RHR. Eine verkappte Revision?
B. Überblick über die Lage in den Territorien
Die zwei Arten der Revision auf territorialer Ebene – Reichsrechtlich angeordnete bzw. subsidiäre Revision – Partikularrechtliche Revision
C. Ausblick auf die Revision im 19. Jahrhundert
Die Revision in Preußen im 19. Jahrhundert – Die Situation im Königreich Hannover – Das letztinstanzliche Rechtsmittel in Bayern
D. Ergebnis
Die Revision am RKG – Die Supplikation / Revision am RHR – Die Revision auf territorialer Ebene
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Dominik Kirschvink
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