Parafiskalische Abgaben im Unionsrecht.
Konkretisiert an den Plänen der Europäischen Kommission zur Schaffung einer vergemeinschafteten Einlagensicherung aus dem Jahre 2015 (EDIS).
By (author) Christian Müller
Paperback (Published)
(February 2020)
ISBN: 9783428159444
6.18 x 9.17 inches
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Die Rechtmäßigkeitsanforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben im Unionsrecht gelten in der Literatur als in substantiellen Teilen ungeklärt. Der EDIS-Vorschlag der Europäischen Kommission aus dem Jahre 2015 kann in abgabenrechtlicher Hinsicht ohne Klärung dieser ungeklärten Frage nicht in seiner Rechtmäßigkeit abschließend beurteilt werden. Die Arbeit entwickelt Maßstäbe aus dem Primärrecht und wendet diese im Anschluss auf die vorgeschlagene EDIS-Abgabenstruktur an.
Die Rechtmaaigkeitsanforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben im Unionsrecht gelten in der Literatur als in substanziellen Teilen ungeklart. Im Jahre 2015 hat die Europaische Kommission einen Verordnungsentwurf zur Schaffung einer unionalen Einlagensicherung vorgelegt, der in abgabenrechtlicher Hinsicht ohne Klarung dieser Frage in seiner Rechtmaaigkeit nicht abschlieaend beurteilt werden kann. Die Arbeit entwickelt Maastabe aus dem Europaischen Primarrecht und wendet diese im Anschluss auf die vorgeschlagene Abgabenstruktur des European Deposit Insurance Scheme (EDIS) an. Die Maastabe entspringen dabei grundrechtlicher und organisationsrechtlicher, insbesondere kompetenzrechtlicher Natur. Zugleich setzt sich die Arbeit mit der europaischen Abgabensystematik auseinander.
§ 1 Einleitung
§ 2 Der Stand der Finanzformenlehre im Unionsrecht
Hürden der Erfassung des Europäischen Abgabensystems – Abgabenarten in der unionsrechtlichen Systematik
§ 3 Die parafiskalischen Abgaben der Bankenunion und ihr regulatorisches Umfeld
Die Entwicklung der Regulierung des Europäischen Finanzsektors – SSM (Single Supervisory Mechanism) – SRM (Single Resolution Mechanism) – EDIS (European Deposit Insurance Scheme)
§ 4 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen im Unionsrecht
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus den Kompetenzen und der Europäischen Finanzordnung als organisationsrechtliche Determinanten – Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus Europäischen Grundrechten – Ein konsolidierter Deutungsversuch der Anforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben
§ 5 Die Rechtsgrundlage des Art. 114 Abs. 1 AEUV für die parafiskalischen Abgaben der Bankenunion
Grundlagen und Tatbestand des Art. 114 Abs. 1 AEUV – Bereichsausnahmen des Art. 114 Abs. 2 AEUV – Zweckbindung des Abgabenaufkommens bei Art. 114 Abs. 1 AEUV – EU-Agenturen und Art. 114 AEUV
§ 6 Entfaltung der Maßstäbe parafiskalischer Abgaben im Unionsrecht anhand der Einlagensicherung
Kompetenzrechtliche Prüfung – Die Grundrechtecharta und EDIS – Ergebnis hinsichtlich der EDIS-Abgabe als unionseigene parafiskalische Abgabe
§ 7 Ausblick: Der potenzielle Einfluss mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte auf die Dogmatik der unionseigenen parafiskalischen Abgabe
§ 8 Zusammenfassung der Arbeit in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Christian Müller
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