Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem.
By (author) Lena Buß
Paperback (Published)
(March 2019)
ISBN: 9783428156238
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Arbeit untersucht sämtliche (In-)Kompatibilitätsnormen, die im Verhältnis zwischen zwei Organmitgliedschaften oder zwischen einer Organmitgliedschaft und der zeitgleichen bzw. nachamtlichen Tätigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Nach Darstellung und Vergleich der jeweiligen normativen Ausgestaltung wurde anhand von unterschiedlichen Fragestellungen nach dem Bestehen eines gesetzgeberischen Handlungsbedarfs geforscht und schließlich für vergleichbare Verhältnisse eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.
Die Arbeit untersucht und analysiert (In-)kompatibilitatsnormen, die zwischen gleichzeitig ausgeubten Organmitgliedschaften oder zwischen der Mitgliedschaft in einem Organ und einer Tatigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Einbezogen wurden die Verhaltnisse von Angehorigen der Exekutiv- und Legislativorgane auf gleicher und auf unterschiedlicher staatlicher Ebene. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde auch untersucht, ob Organmitglieder neben ihrem Amt gleichzeitig in der Privatwirtschaft tatig sein durfen und ob sie nach dem Ausscheiden aus dem Amt vor Aufnahme einer Tatigkeit eine Karenzzeit abzuwarten haben. Fur vergleichbare Verhaltnisse wurden die jeweiligen Regeln dargestellt und miteinander verglichen. Weil die normative Ausgestaltung teilweise erheblich voneinander abweicht, wurde ausgehend von rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen, aber auch vor dem Hintergrund des Wunsches nach einem koharenten Regelungssystem, nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so letztlich fur jedes Verhaltnis eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.
§ 1 Einführung
Einleitung – Die Inkompatibilität in der Literatur – Gang der Untersuchung
§ 2 Grundlagen
Begriff und Funktion der Inkompatibilität – Kategorisierung der Inkompatibilitätsvorschriften – Weitere legislative Mittel zum Ausschluss der Ämterhäufung – Rechtssystematischer Standort – Ziele der Inkompatibilitätsnorm – Ergebnis
§ 3 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten organschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf gleicher Ebene – (Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf unterschiedlicher Ebene
§ 4 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten wirtschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit durch ein amtierendes Organmitglied – (Un-)Vereinbarkeiten der Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit durch ein ehemaliges Organmitglied
§ 5 Gesamtbetrachtung
Organschaftliche Verhältnisse – Wirtschaftliche Verhältnisse
§ 6 Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Lena Buß
»Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Unvereinbarkeitsvorschriften. Sie dürfte künftig zur Klärung der damit verbundenen Rechtsfragen mit Gewinn herangezogen werden.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 9/2019
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