Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem.
By (author) Lena Buß
Paperback (Published)
(March 2019)
ISBN: 9783428156238
6.18 x 9.17 inches
Price: $188.36
Out of stock
Die Arbeit untersucht sämtliche (In-)Kompatibilitätsnormen, die im Verhältnis zwischen zwei Organmitgliedschaften oder zwischen einer Organmitgliedschaft und der zeitgleichen bzw. nachamtlichen Tätigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Nach Darstellung und Vergleich der jeweiligen normativen Ausgestaltung wurde anhand von unterschiedlichen Fragestellungen nach dem Bestehen eines gesetzgeberischen Handlungsbedarfs geforscht und schließlich für vergleichbare Verhältnisse eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.
Die Arbeit untersucht und analysiert (In-)kompatibilitatsnormen, die zwischen gleichzeitig ausgeubten Organmitgliedschaften oder zwischen der Mitgliedschaft in einem Organ und einer Tatigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Einbezogen wurden die Verhaltnisse von Angehorigen der Exekutiv- und Legislativorgane auf gleicher und auf unterschiedlicher staatlicher Ebene. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde auch untersucht, ob Organmitglieder neben ihrem Amt gleichzeitig in der Privatwirtschaft tatig sein durfen und ob sie nach dem Ausscheiden aus dem Amt vor Aufnahme einer Tatigkeit eine Karenzzeit abzuwarten haben. Fur vergleichbare Verhaltnisse wurden die jeweiligen Regeln dargestellt und miteinander verglichen. Weil die normative Ausgestaltung teilweise erheblich voneinander abweicht, wurde ausgehend von rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen, aber auch vor dem Hintergrund des Wunsches nach einem koharenten Regelungssystem, nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so letztlich fur jedes Verhaltnis eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.
§ 1 Einführung
Einleitung – Die Inkompatibilität in der Literatur – Gang der Untersuchung
§ 2 Grundlagen
Begriff und Funktion der Inkompatibilität – Kategorisierung der Inkompatibilitätsvorschriften – Weitere legislative Mittel zum Ausschluss der Ämterhäufung – Rechtssystematischer Standort – Ziele der Inkompatibilitätsnorm – Ergebnis
§ 3 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten organschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf gleicher Ebene – (Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf unterschiedlicher Ebene
§ 4 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten wirtschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit durch ein amtierendes Organmitglied – (Un-)Vereinbarkeiten der Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit durch ein ehemaliges Organmitglied
§ 5 Gesamtbetrachtung
Organschaftliche Verhältnisse – Wirtschaftliche Verhältnisse
§ 6 Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Lena Buß
»Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Unvereinbarkeitsvorschriften. Sie dürfte künftig zur Klärung der damit verbundenen Rechtsfragen mit Gewinn herangezogen werden.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 9/2019
—
Other Titles in this Series
Vereinbarkeit von Strafgesetzen der DDR mit rechtsstaatlichen Grundsätzen und dem ordre public der Bundesrepublik Deutschland.
Zur Problematik der Schranken des § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die innerdeutsche Rechts- und Amtshilfe in Strafsachen.
Volume 442
Ius Publicum.
Grundlagen und Entwicklung des Öffentlichen Rechts und der deutschen Staatsrechtswissenschaft.
Volume 471
Das staatliche Asylrecht “im Rahmen des Völkerrechts”.
Zur Bedeutung des Völkerrechts für die Interpretation des deutschen Asylrechts.
Volume 515
Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich.
Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.
Volume 620
Wunsiedel: Billigung, Verherrlichung, Rechtfertigung.
Das Verbot nazistischer Meinungen in Deutschland und den USA.
Volume 1288
Die Kompatibilität des säkularen Staates mit dem Islam.
Am Beispiel der Türkei unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Religionsverfassungsrechts.
Volume 1250
Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Aufgabenzuständigkeit und Verwaltungsverantwortung nach dem Grundgesetz und dem SGB II.
Volume 1202
Einheit aus Erkenntnis?
Die Unzulässigkeit der verfassungskonformen Gesetzesauslegung als Methode der Normkompatibilisierung durch Interpretation.
Volume 1118
Kollidierende Privatinteressen im Verwaltungsrecht.
Das subjektive öffentliche Recht im multipolaren Verwaltungsrechtsverhältnis.
Volume 627
Föderale Privatrundfunkaufsicht im demokratischen Verfassungsstaat.
Verwaltungs- und verfassungsrechtliche Analyse der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).
Volume 1072
Enteignende Eingriffe?
Das Entschädigungsinstitut des enteignenden Eingriffs und die neuere verfassungsrechtliche Dogmatik der Eigentumsgarantie.
Volume 834
Verwaltungsrechtsschutz in Frankreich.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den verwaltungsinternen und verwaltungsgerichtlichen Rechtsbehelfen des Bürgers gegenüber der Verwaltung.
Volume 744
EIGENTUM.
Schriften zu Eigentumsgrundrecht und Wirtschaftsverfassung 1970 - 1996. Hrsg. von Josef Isensee.
Volume 712
Grundrechtsdogmatik im Vertragsrecht.
Spezifische Mechanismen des Grundrechtsschutzes gegenüber der gerichtlichen Anwendung von Zivilvertragsrecht.
Volume 804
Berufsgenossenschaftliches Wissensmanagement
Unternehmenswissen als Grundlage der unfallversicherungsrechtlichen Prävention
Volume 1554
Anspruch, Kapazität und Auswahl.
Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG.
Volume 1500
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Students, Scholars and Their Books at the University of Louvain (1425-1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 1
Volume 17
Unsilencing the Archives
New Approaches to the History of Archaeological Labor in the Mandate Period Middle East
Volume 80
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
