Isolierte Zession bei Gesamtschulden.
Möglichkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Abtretung einer Forderung gegen nur einen Gesamtschuldner.
By (author) Jan Liesenfeld
Hardback (Published)
(November 2020)
ISBN: 9783428180530
6.18 x 9.17 inches
Price: $174.00
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Abtretung und Gesamtschuld treffen oft aufeinander. Überraschend unklar ist, wann dabei alle Forderungen übergehen und wann nur einzelne. Das klärt der Autor unter Beleuchtung von Akzessorietät, Nebenrechten und der Auslegung von Abtretungsverträgen. Er begründet mit der Struktur einer Gesamtschuld, warum eine isolierte Zession möglich ist, und beantwortet praktische Fragen von der Notwendigkeit einer Zustimmung der Gesamtschuldner bis hin zu Leistung und Regress in der gespaltenen Gesamtschuld.
Der Gesetzgeber liea offen, welche Wirkungen die Zession einzelner Forderungen bei Gesamtschulden hat. Moglich ist eine derart isolierte Zession. Das klart der Autor unter Beleuchtung von Problemen wie der Struktur einer Gesamtschuld, der Abtrennbarkeit akzessorischer Nebenrechte und dem Mindestgehalt der Abtretung. Trotz Trennung der Schuldner besteht die Gesamtschuld fort. Das Risiko des Zessionars, seine Forderung wegen Leistung an den Zedenten zu verlieren, erweist sich dogmatisch als akzeptabel. Starker belastet eine isolierte Zession die Schuldner. Grund dafur ist ein missverstandener Effekt der Glaubigerverdopplung. Der Autor leitet ab, dass die isolierte Zession einer Zustimmung der Gesamtschuldner bedarf. Er widerspricht der herrschenden Meinung, wonach Zedent und Zessionar im Zweifel alle Forderungen abtreten wollen. Stattdessen wechseln vergessene Gesamtschuldforderungen analog 401 BGB den Glaubiger, selbst wenn sie keinen vertraglichen Sicherungszweck haben.
Einführung: Gesamtschuldforderungen als siamesische Zwillinge des Rechts – Erkenntnisinteresse – Gang der Darstellung
1. Strukturelle Ausgangsbedingungen einer isolierten Zession: Meinungsstand – Struktur der Gesamtschuld – Mindestgehalt einer Forderungsübertragung – Ausschluss einer isolierten Zession nach § 399 BGB
2. Rechtsfolgen einer isolierten Zession: Vorbehalt einer Gesamtabwägung – Problemaufriss: Spaltung der Rechtszuständigkeit – Resultierende Rechtsverhältnisse zwischen Schuldnern und Gläubigern – Leistung in der gespaltenen Gesamtschuld – Regress zwischen Zedent und Zessionar
3. Zumutbarkeit der Rechtsfolgen einer isolierten Zession: Gesamtwirkungen des Gesamtschuldrechts – Regress zwischen den Gesamtschuldnern nach der Trennung gesamtschuldnerischer Forderungen
4. Zustimmung als Wirksamkeitserfordernis einer isolierten Zession: Meinungsstand - Berechtigung eines Zustimmungserfordernisses – Dogmatische Einbettung des Zustimmungserfordernisses
5. Abgrenzung zwischen isolierter und umfassender Zession: Meinungsstand – Grundlagen zur Abgrenzung zwischen isolierter und umfassender Zession – Umfang des Forderungsübergangs bei konkreten Varianten eines Abtretungsvertrags – Anfechtung
Schlussbetrachtungen: Gesamtschau: Ergebnisse zu der isolierten Zession bei Gesamtschulden – Ausblick: Ideen zur isolierten Legalzession bei Gesamtschulden
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Jan Liesenfeld
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