Grundgesetz und aleatorische Demokratie.
Zur Vereinbarkeit von Losverfahren mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes.
By (author) Philip Berger
Paperback (Published)
(April 2024)
ISBN: 9783428191079
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Der Autor beleuchtet losbasierte Demokratiekonzepte (z.B. Burgerrate) aus rechtlicher Perspektive. Er pladiert ausgehend von der sog. Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs 3 GG) und dem Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) fur ein entwicklungsoffenes Demokratieverstandnis, nach dem an die Stelle einer Vorfestlegung auf bestimmte Strukturelemente eine konsequente Ausrichtung am Ideal der Freiheit und Gleichheit tritt. Daraus ergeben sich weite Gestaltungsspielraume, aber auch klare rechtliche Grenzen.
English summary: Sortition and the German Constitution. A Study on the Compatibility of Random Selection and Lottery Based Democratic Institutions with the Democratic Principle of the German Basic Law: The author analyses sortition based concepts of democracy (e.g. Citizens’ Assemblies) from a constitutional perspective. Drawing from the Basic Law’s ‘eternity clause’ (Art. 79(3)) and Democratic Principle (Art. 20(1)), he advocates for a flexible and evolving concept of democracy. Shifting focus from predefined organizational properties to the ideals of freedom and equality, this allows for a wide array of possibilities to implement sortition while determining clear cut limits at the same time. German description: Der Autor beleuchtet losbasierte Demokratiekonzepte (z.B. Burgerrate) aus juristischer Perspektive und erganzt die Diskussion daruber so um einen neuen Blickwinkel. Im Zentrum steht der Versuch, die aus dem Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) und der sog. Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG) resultierenden zwingenden Grenzen zu bestimmen und die verbleibenden Gestaltungspielraume aufzuzeigen. Der Autor pladiert fur eine Rekonstruktion des Demokratieprinzips als entwicklungsoffenes Rechtsprinzip, in dessen Lichte die Organisationsvorgaben des Art. 20 Abs. 2 GG auszulegen sind. Daraus ergibt sich eine Demokratie- und Legitimationskonzeption, die an die Stelle einer Vorfestlegung auf bestimmte Strukturelemente eine konsequente Ausrichtung am Idealbild der Freiheit und Gleichheit stellt. Daran mussen sich losbasierte Demokratiekonzepte und der organisatorische status quo gleichermassen messen lassen, wodurch erhebliche Gestaltungsspielraume, aber auch klare Grenzen ersichtlich werden.
1. Einleitung Reprasentative und aleatorische Demokratie - Rechtlicher Hintergrund und Forschungsstand - Erkenntnisinteresse und inhaltliche Zielsetzung - Methodisches Vorgehen - Inhaltliche Beschrankungen 2. Der moderne Demokratiebegriff - vorlaufiges Ergebnis einer wechselvollen Geschichte Legitimation und Reprasentation - Allgemeine Wahlen und die Mehrheitsregel - Der Grundsatz der Herrschaft auf Zeit - Zusammenfassung: Elektoral-reprasentative Systeme als vorlaufiger status quo der Demokratie 3. Aleatorische Demokratietheorie - Renaissance einer politischen Idee Die vergessene Bedeutung von Losverfahren in der Staatsorganisation - Moderne aleatorische Demokratietheorie - Argumentation fur einen demokratischen Gegenentwurf - Moderne Nutzung von Losverfahren - ein Nischenphanomen im Aufwind - Theoretische Konzepte aleatorischer Demokratie 4. Die Demokratie als normative Vorgabe des Grundgesetzes Demokratie im deutschen Verfassungsstaat - Grundgesetzliche Ewigkeitsgarantie und der verfassungsrechtliche Moglichkeitsraum - Deutschland als Demokratie im Sinne des Art. 20 Abs. 1 GG - Art. 20 Abs. 2 GG: Der Grundsatz der Volkssouveranitat als ausgestaltende Konkretisierung des Demokratieprinzips - Fazit: Die ewigkeitsfesten Vorgaben der grundgesetzlichen Demokratie - zwischen Entwicklungsoffenheit und Begrenzungsfunktion 5. Verfassungsrechtliche Zulassigkeit aleatorischer Demokratiekonzepte Zur Irrelevanz der Erganzung der Ausubungsmodi um Losverfahren - Vereinbarkeit zweckbezogener Loskammern mit den grundgesetzlichen Anforderungen an die demokratische Staatsorganisation - Vereinbarkeit elektoral-aleatorischer Mehrkammersysteme mit dem Grundgesetz - Zulassigkeit elektoral-aleatorischer Mischkammern 6. Synthese Grundgesetzliche Voraussetzungen und Grenzen aleatorischer Demokratie 7. Epilog 8. Zusammenfassung der Ergebnisse Literatur- und Sachverzeichnis, 1. Einleitung
Repräsentative und aleatorische Demokratie – Rechtlicher Hintergrund und
Forschungsstand – Erkenntnisinteresse und inhaltliche Zielsetzung – Methodisches
Vorgehen – Inhaltliche Beschränkungen
2. Der moderne Demokratiebegriff – vorläufiges Ergebnis einer wechselvollen
Geschichte
Legitimation und Repräsentation – Allgemeine Wahlen und die Mehrheitsregel – Der
Grundsatz der Herrschaft auf Zeit – Zusammenfassung: Elektoral-repräsentative Systeme
als vorläufiger status quo der Demokratie
3. Aleatorische Demokratietheorie – Renaissance einer politischen Idee
Die »vergessene« Bedeutung von Losverfahren in der Staatsorganisation – Moderne
aleatorische Demokratietheorie – Argumentation für einen demokratischen Gegenentwurf
– Moderne Nutzung von Losverfahren – ein Nischenphänomen im Aufwind – Theoretische
Konzepte aleatorischer Demokratie
4. Die Demokratie als normative Vorgabe des Grundgesetzes
Demokratie im deutschen Verfassungsstaat – Grundgesetzliche »Ewigkeitsgarantie« und
der verfassungsrechtliche Möglichkeitsraum – Deutschland als Demokratie im Sinne des
Art. 20 Abs. 1 GG – Art. 20 Abs. 2 GG: Der Grundsatz der Volkssouveränität als
ausgestaltende Konkretisierung des Demokratieprinzips – Fazit: Die ewigkeitsfesten
Vorgaben der grundgesetzlichen Demokratie – zwischen Entwicklungsoffenheit und
Begrenzungsfunktion
5. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit aleatorischer Demokratiekonzepte
Zur Irrelevanz der Ergänzung der Ausübungsmodi um Losverfahren – Vereinbarkeit
zweckbezogener Loskammern mit den grundgesetzlichen Anforderungen an die
demokratische Staatsorganisation – Vereinbarkeit elektoral-aleatorischer
Mehrkammersysteme mit dem Grundgesetz – Zulässigkeit elektoral-aleatorischer
Mischkammern
6. Synthese
Grundgesetzliche Voraussetzungen und Grenzen aleatorischer Demokratie
7. Epilog
8. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Philip Berger
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