Grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in der Europäischen Union.
Patientenmobilität unter Geltung der Richtlinie 2011-24-EU.
By (author) Martin Assenmacher
Paperback (Published)
(July 2015)
ISBN: 9783428146970
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Rechtsentwicklung zur Patientenmobilität begann im Jahr 1998 mit den grundlegenden EuGH-Urteilen Decker und Kohll. Die auf der Auslegung der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit beruhende Rechtsprechung warf in grundfreiheits- und kompetenzrechtlicher Hinsicht zahlreiche Fragen auf. Neben der bestehenden VO (EG) Nr. 883/2004 ist mit Erlass der RL 2011/24/EU nun ein dreischichtiges unionsrechtliches Regelungsgefüge entstanden, dessen Vorgaben in das deutsche SGB V umzusetzen sind.
»Cross-Border Healthcare in the European Union«
Since the cases Kohll/Decker in 1998, the ECJ has been establishing principles of European cross-border healthcare. These judgements raised numerous questions on the interpretation of the fundamental freedoms and the Union’s competences. The ECJ’s case law, the Regulation (EC) No 883/2004 on the coordination of social security systems and the recently adopted Directive 2011/24/EU now constitute a three-layered legal framework that has to be transposed into German social security law.
Einleitung
1. Der grundfreiheitliche Kostenerstattungsanspruch
Die entschiedenen Rechtssachen – Anwendbarkeit der Grundfreiheiten – Die Schutzbereiche der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit – Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten – Rechtfertigung einer Beeinträchtigung – Rechtsfolge des Verstoßes gegen die Grundfreiheiten – Fazit zur Rechtsprechung des EuGH
2. Die Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
Der Weg zum Erlass der Richtlinie – Der Regelungsgehalt der Richtlinie im Lichte der EuGH-Rechtsprechung – Die Rechtsetzungskompetenz der Europäischen Union – Fazit zur Richtlinie 2011/24/EU
3. Das Verordnungsrecht zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit im unionsrechtlichen Regelungsgefüge
Die Hintergründe der Sozialrechtskoordinierung – Die Regelungen zu Leistungen bei Krankheit der VO (EG) Nr. 883/2004 – Das Regelungsgefüge aus Verordnungsrecht und Kostenerstattungsanspruch – Fazit zum unionsrechtlichen Regelungsgefüge
4. Die Auswirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
Das deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des Unionsrechts – Konflikte des Kostenerstattungsanspruchs mit den Strukturprinzipien – Auswirkungen auf das Leistungserbringungsrecht – Fazit zu den Auswirkungen des Unionsrechts
5. Potentiale der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
Tatsächlicher Befund – Ökonomische Potentiale
Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Von 2005 bis 2010 Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Erste juristische Prüfung im Jahr 2010. Von 2007 bis 2010 studentische Hilfskraft, von 2011 bis 2014 zunächst wissenschaftliche Hilfskraft, danach wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Lehrstuhl Professor Dr. Waltermann. Zwischen 2011 und 2014 Anfertigung einer Dissertation unter der Betreuung von Herrn Professor Dr. Waltermann; Promotion zum Doktor der Rechte im Jahr 2014 durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Universität Bonn. Seit Dezember 2013 Rechtsreferendar am Landgericht Köln.
- By (author) Martin Assenmacher
»Der Wert dieser Arbeit liegt [...] in dem erschöpfenden und sehr fundierten Überblick über das neue Recht der grenzüberschreitenden Nachfrage nach Heilbehandlung in der EU auf der Basis der Patientenrichtlinie.« Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, in: Die Sozialgerichtsbarkeit, 2/2016
»Im Übrigen liegt in der akribischen dogmatischen Herleitung des Kostenerstattungsanspruchs aus den Grundfreiheit(!) und dem Hinterfragen vielzitierter Deutungsmuster eine besondere Stärke der Arbeit. [...] Die hier besprochene Arbeit stellt einen wertvollen Beitrag zu einem noch relativ jungen Rechtsakt dar. Er verortet die Richtlinie im unionsrechtlichen Regelungsgefüge und setzt sich dabei kritisch mit der grundfreiheitlichen Dogmatik des EuGH auseinander.« Dr. iur. Manfred Walser, in: MedizinRecht, 34/2016
»Mit wachsendem Interesse folgt man den Untersuchungen und Ausführungen des Autors, der sich diesem umfassenden Thema in seiner Doktorarbeit stellt. Die Ausführungen zum Europarecht sind umfassend, umfangreich und gutverständlich ausgeführt. Dem juristisch vorgebildeten Leser werden die Zusammenhänge und Entwicklungen klar. Sie sind detailreich ausgeführt und anschaulich erläutert. Der interessierte Leser hat viel Freude an dieser umfassenden Darstellung.« RA Isabel Bierther, auf: socialnet, 12.11.2015
»Insgesamt betrachtet handelt es sich um ein Werk, dessen Lektüre dem am Europäischen Sozialrecht interessierten Juristen mit sehr gutem Gewissen ans Herz gelegt werden kann.« Dr. Anders Leopold, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, 12/2016
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