Divergierende höchstrichterliche Rechtsprechung.
By (author) Irmgard Amberg
Paperback (Published)
(March 1998)
ISBN: 9783428090419
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Im Mittelpunkt der Arbeit stehen höchstrichterliche Rechtsprechungsdivergenzen, d. h. höchstrichterliche Entscheidungen, welche die gleiche Rechtsfrage unterschiedlich beantworten. Dabei wird vor allem folgenden Fragen nachgegangen: Gibt es häufig Rechtsprechungsdivergenzen? Sind Divergenzen vermeidbar? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Divergenzen auftreten?
Zunächst untersucht die Autorin die Entscheidungspraxis auf das Vorkommen von Divergenzen und stellt einige Rechtsprechungssequenzen dar, innerhalb derer eine Rechtsfrage unterschiedlich beantwortet wurde. Die Beispiele stammen überwiegend aus dem Sozialrecht, da die Sozialrechtsprechung merklichen volkswirtschaftlichen Einfluß hat. Im Anschluß daran werden einige methodische Ansätze daraufhin geprüft, inwieweit sie geeignet sind, den Auslegungsspielraum der Richter bei der Beantwortung einer Rechtsfrage einzuengen. Es wird festgestellt, ob durch die strikte Anwendung der Methoden die anfangs dargestellten Divergenzen hätten vermieden werden können. Nach Bejahung der grundsätzlichen Zulässigkeit von Divergenzen arbeitet die Verfasserin heraus, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die entscheidenden Richter stellt, die von einer bereits vorliegenden Entscheidung abweichen wollen. Außer den Vorlageverfahren rücken der Gleichheitssatz (Art. 3 GG) und die Bindung an das Recht (Art. 20 GG) in das Blickfeld; diese statuieren besondere Begründungspflichten. Im Anschluß daran werden die anfangs dargestellten Rechtsprechungssequenzen darauf untersucht, inwieweit sie den von der Rechtsordnung gestellten Anforderungen genügen.
Abschließend zeigt die Verfasserin auf, welche Ursachen eine Mißachtung der Mindestanforderung haben kann, wie eingeschränkt die Rechtsmittel bei Mißachtung sind und wie sich die Mißachtung für den Staat auswirken kann.
- By (author) Irmgard Amberg
Other Titles in this Series
Die Wahl der Schwerbehindertenvertretung.
Rechtliche Untersuchungen unter besonderer Berücksichtigung der prägenden Wahlgrundsätze und des Verhältnisses zu den anderen betrieblichen Interessenvertretungswahlen.
Volume 316
Das arbeitsrechtliche System der Lohnfortzahlung.
Unter besonderer Berücksichtigung des Kausalitäts- und Zurechnungserfordernisses - zugleich ein Beitrag zum Arbeitskampfrisiko.
Volume 185
Kollektive Vereinbarungen auf Unternehmens- und Betriebsebene im englischen Arbeitsrecht.
Volume 217
Rechtskrafterstreckung im kollektiven Arbeitsrecht.
Ein Beitrag zur Lehre parteiübergreifender Entscheidungswirkungen sowie zum kollektiven Rechtsschutz im Arbeitsrecht.
Volume 143
Tarifvertragliches Betriebsverfassungsrecht.
Rechtstatsachen und Rechtsfragen tarifvertraglicher Regelungen von Betriebsratsrechten.
Volume 91
Tariffähigkeit von Gewerkschaften und Autonomie.
Eine Kritik der Mächtigkeitslehre des Bundesarbeitsgerichtes.
Volume 123
Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Bestandsschutz- und Mobilitätsinteresse des Arbeitnehmers in Abwägung zum Organisationsinteresse des Arbeitgebers.
Volume 196
Haftungsbeschränkungen bei Personenschäden nach dem Unfallversicherungsrecht.
Eine kritische Analyse der Neuregelung in §§ 104 ff. SGB VII.
Volume 228
Von der Gefahrenabwehr zu Risikovorsorge und Risikomanagement im Arbeitsschutzrecht.
Eine Untersuchung am Beispiel der rechtlichen Regulierung der Sicherheit von Maschinen unter dem Einfluß der Europäischen Rechtsangleichung.
Volume 155
Der Vorbehalt menschlicher Entscheidungen im Arbeitsverhältnis.
Zum Einsatz "Künstlicher Intelligenz" in arbeitsrechtlichen Entscheidungsprozessen.
Volume 375
Zum Schicksal allgemeiner Arbeitsbedingungen.
Die ablösende Betriebsvereinbarung zwischen privatautonomer Günstigkeit und betrieblicher Kollektivmacht.
Volume 343
Lohn vom Dritten.
Zuwendungen Dritter an Arbeitnehmer und ihre arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung.
Volume 331
Whistleblowing.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen, englischen und deutschen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des Entwurfs eines neuen § 612a BGB.
Volume 305
Die Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung gemäß § 16d Satz 2 SGB II (“1-Euro-Jobs”).
Rechtspolitischer Hintergrund - tatsächliche Entwicklung - Rechtsprobleme.
Volume 287
Similar Books
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
