Die Verantwortlichkeit Deutschlands für seine Streitkräfte im Auslandseinsatz und die sich daraus ergebenden Schadensersatzansprüche von Einzelpersonen als Opfer deutscher Militärhandlungen.
By (author) Niclas von Woedtke
Paperback (Published)
(March 2010)
ISBN: 9783428131952
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
On back order
Zunehmende Auslandseinsätze der Bundeswehr werfen neue zu beantwortende Fragen auf. So beispielsweise, ob Deutschland ausländischen Zivilisten (bzw. deren Angehörigen) zum Schadensersatz verpflichtet ist, die bei militärischen Handlungen von Bundeswehrsoldaten – wie etwa der Bombardierung eines Tanklastzugs in Afghanistan im September 2009 – zu Schaden kommen oder getötet werden.
Auf völkerrechtlicher Ebene resümiert Niclas von Woedtke, dass die einschlägigen völkervertraglichen Rechtsgrundlagen (z.B. Art. 91 des Ersten Zusatzprotokolls) kein individualgerichtetes Recht auf Schadensersatz vorsehen. Zudem lassen die jüngeren Entwicklungen im Völkerrecht wie z.B. die Basic Principles der UN-Menschenrechtskommission noch nicht den Schluss auf ein völkergewohnheitsrechtlich verfestigtes Individualrecht zu. Allerdings können diese völkerrechtlichen Entwicklungen im Rahmen des nationalen Amtshaftungsrechts aufgegriffen werden: Über die Fallgruppe des Amtsmissbrauchs erlangt die Verletzung von an sich nicht-drittschützenden Bestimmungen des humanitären Völkerrechts wie den Art. 48 ff. des Ersten Zusatzprotokolls amtshaftungsrechtliche Relevanz und führt zu einem Schadensersatzanspruch geschädigter Individuen nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG.
1. Teil: Einleitung, politische Rahmenbedingungen und Abgrenzung der Thematik
2. Teil: Völkerrechtliche Ansprüche
A. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit von Staaten für Verletzungen des Völkerrechts
B. Völkerrechtliche Rechte des Individuums bei Kriegsschäden
3. Teil: Ansprüche nach innerstaatlichem Recht
A. Anwendbarkeit des deutschen Amtshaftungsrechts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Kollisionsrechtliche Anknüpfungen – Verdrängung durch das Völkerrecht – Anwendbarkeit des Amtshaftungsrechts in Zeiten bewaffneter Konflikte – Ergebnis zur Anwendbarkeit des Amtshaftungsrechts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
B. Voraussetzungen des Amtshaftungstatbestandes gemäß § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG: Dogmatik der Amtshaftung – Vorliegen der Voraussetzungen des Amtshaftungsanspruches gemäß § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Inhalt des Amtshaftungsanspruches – Haftungsausschlüsse und -beschränkungen – Konkurrenzen – Haftende Körperschaft – Prozessuale Durchsetzung des Amtshaftungsanspruches
C. Anderweitige öffentlich-rechtliche Ersatzansprüche: Subjektivierung des völkergewohnheitsrechtlichen Schadensersatzanspruches für zurechenbare Verletzungen des Völkerrechts über Art. 25 S. 2 HS 2 GG – Ansprüche aus Aufopferung und enteignungsgleichem Eingriff – Folgenbeseitigungsanspruch
4. Teil: Schlussbetrachtung
Zusammenfassung
Literatur- und Entscheidungsverzeichnis, Internetquellen, Personen- und Sachregister
Niclas von Woedtke wurde 1980 in Düsseldorf geboren. Nach dem Abitur am Aloisiuskolleg in Bonn leistete er seinen Wehrdienst bei den Gebirgsjägern in Berchtesgaden ab. Das Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Münster schloss er 2006 mit dem ersten juristischen Staatsexamen vor dem OLG Hamm ab. Im Anschluss hieran promovierte er am Lehrstuhl von Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL.M. an der Universität Frankfurt. Von 2009 bis 2011 war er Referendar am Hanseatischen OLG Hamburg und legte seine zweite juristische Staatsprüfung Anfang 2011 ab.
- By (author) Niclas von Woedtke
»[D]ie Arbeit [enthält] einen gut lesbaren, umfassenden und detaillierten Überblick über denkbare Anspruchsgrundlagen aus dem Völkerrecht und dem deutschen Amtshaftungsrecht.« Dr. Mark Zimmer, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, 4/2011
—
Other Titles in this Series
Joint Criminal Enterprise.
Die Entwicklung einer mittäterschaftlichen Zurechnungsfigur im Völkerstrafrecht.
Volume 179
Eine gerichtsförmige Rechtsschutzmöglichkeit bei der Verletzung von Menschenrechten durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen.
Materiell-rechtliche Bindungen, Zurechnung, Kollisionen und Konkurrenzen – zugleich ein Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem.
Volume 248
Bilateraler Investitionsschutz in Entwicklungsländern.
Ein Vergleich der Vertragssysteme der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 42
Das Verhältnis zwischen dem ständigen Internationalen Strafgerichtshof und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Art. 13 lit. b) IStGH-Statut und der Darfur-Konflikt vor dem Gerichtshof.
Volume 192
Die Geschlossenheit der Völkerrechtsordnung
Eine Untersuchung zum Lotus-Grundsatz des Internationalen Gerichtshofs und Lücken im Völkerrecht
Volume 270
Menschenrechte als Elemente der dritten AKP-EWG-Konvention von Lomé.
Sanktionsinstrument oder Zielvorgabe einer Entwicklungszusammenarbeit im Dienste des Menschen?
Volume 92
Militär- und Sicherheitsunternehmen in bewaffneten Konflikten und Friedenssicherungsoperationen.
Volume 201
“Aut dedere – aut iudicare”.
Herkunft, Rechtsgrundlagen und Inhalt des völkerrechtlichen Gebotes zur Strafverfolgung oder Auslieferung.
Volume 162
Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement vor den Vertragsorganen der Vereinten Nationen.
Volume 257
Die Haftung für Verkehrsunfälle im französischen und deutschen Recht.
Ein Vergleich der Grundlagen, Rechtsprechung und Dogmatik des französischen und deutschen Verkehrshaftpflichtrechts.
Volume 32
Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit.
Deutet sich in Europa ein migrationsbedingtes Recht auf Staatsangehörigkeit an – auch unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit?
Volume 195
Das Prinzip der angemessenen und vernünftigen Nutzung und Teilhabe nach der VN-Wasserlaufkonvention.
Volume 181
Die Rechtmäßigkeit von UNO-Wirtschaftssanktionen in Anbetracht ihrer Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung.
Grenzen der Kompetenzen des Sicherheitsrates am Beispiel der Maßnahmen gegen den Irak und die Bundesrepublik Jugoslawien.
Volume 139
Die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit als Aufgabe des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
The Jurisdiction of the United Nations Security Council With Regard to the Maintenance of International Peace and Security (English Summary).
Volume 130
Der Richter im Staatenkonflikt.
Eine Untersuchung am Beispiel des Völkerrechtsverkehrs der amerikanischen Republiken.
Volume 8
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Abwendung sozialrechtlicher Vermögenssanktionen als Abrechnungsbetrug?
Zur Übertragbarkeit der Ausklammerung geldwerter staatlicher Sanktionen aus dem Vermögensbegriff auf den Vergütungsausschluss in der vertragsärztlichen Versorgung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Britische Verfassungsgerichtsbarkeit
Modellbegründung aus Anlass der graduellen Selbstermächtigung während der Brexit-Krise
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das grundrechtliche Vorrangprinzip
Der Freiheitsschutz des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsverbund
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das rechtsgeschäftliche Surrogat im Rechtsvergleich
Eine Untersuchung zum Herausgabeanspruch nach deutschem und englischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Tracing
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248