Die staatlich anerkannten Feiertage.
Eine Untersuchung zur Verfassungsmäßigkeit von Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands.
By (author) Lukas Hentzschel
Paperback (Published)
(March 2021)
ISBN: 9783428181995
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Die Untersuchung geht der Frage nach, welche bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben die Einführung oder Abschaffung staatlich anerkannter Feiertage durch den Gesetzgeber bestimmen. Unter Zugrundelegung des Neutralitätsgebots des säkularen Staates analysiert die Arbeit dazu insbesondere die Bedeutung solcher Kriterien, die die gesellschaftliche Relevanz eines Feiertages zu präzisieren versuchen. Ein detaillierter Blick in das Religionsvertragsrecht rundet das Ergebnis ab.
Die freiheitliche Verfassungsordnung des Grundgesetzes ist entstehungsgeschichtlich weitgehend auf dem Boden christlichen Gedankenguts gewachsen. So scheint die Garantie der Sonn- und Feiertage i.S.v. Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV eine christliche Tradition besonders deutlich zu spiegeln. Das staatliche Verfassungsrecht ist jedoch religios-weltanschaulich neutral zu verstehen und auch die Feiertagsgarantie lasst keine christliche Auslegung zu. Diese Aussage ist zentral fur die Ausgestaltung des gesetzlichen Feiertagsbestands durch den Gesetzgeber, dem bei der Einfuhrung und Abschaffung von Feiertagen nur sehr weit gesteckte Grenzen gesetzt sind. Um den legislativen Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum im Umgang mit staatlich anerkannten Feiertagen zu klaren, thematisiert die Untersuchung einfachgesetzliche und bundesverfassungsrechtliche Grundlagen von Feiertagen genauso wie Gewahrleistungen des Landesverfassungsrechts und bezieht Stellung zu hochkomplexen Fragen des Religionsvertragsrechts.
Einleitung – Problemstellung und Methode
1. Begriffsbestimmung und Grundlagen
Feiertagskategorien und schutzrechtliche Bestimmungen der Länder – Zusammenfassung
2. Bundes- und landesverfassungsrechtliche Vorgaben für Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands
Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV – Vorgaben aus den Landesverfassungen
3. Vertraglicher Sonn- und Feiertagsschutz
Vorgaben für das einfachgesetzliche Feiertagsrecht aus dem Religionsvertragsrecht – Ergebnisse
Zusammenfassung und Gesamtfazit
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Lukas Hentzschel
»Als Ziel hat der Verfasser bereits eingangs eine klare Definition der (sc. verfassungsrechtlichen) Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums jenseits politischer Einschätzungen und auch Vorurteile bei gleichzeitiger verfassungsrechtlicher Würdigung der Gemengelage der Interessen unterschiedlicher Couleur postuliert. Dieses wird nahezu mustergültig erreicht; die Arbeit stellt nicht nur aufgrund ihrer breiten Auswertung von Literatur und Rechtsprechung einen wichtigen Schritt im Rahmen der Diskussion zum verfassungsrechtlichen Feiertagsschutz dar.« Dr. Carl-Christian Dressel, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 12/2022
»Lukas Hentzschel hat mit seiner gut strukturierten und ebenso gut lesbaren Untersuchung die Dogmatik der staatlich anerkannten Feiertage unter dem Aspekt der (verfassungs-)rechtlichen Grenzen ihrer An- und Aberkennung bereichert. Die grundlegende und wohl zu unkritische Weichenstellung zugunsten einer Adaption der herrschenden Auffassung zur dogmatischen Figur der Einrichtungsgarantie beeinträchtigt in keiner Weise den Gesamteindruck, dass durchgehend wohlabgewogene und gut vertretbare Ergebnisse präsentiert werden, die auf der Grundlage einer alternativen Weichenstellung nicht anders hätten ausfallen müssen. Lukas Hentschel hat eine Arbeit vorgelegt, die jede künftige Befassung mit der Dogmatik des Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV zu beachten hat; ihr sind viele Leserinnen und Leser zu wünschen.« Prof. Dr. Peter Unruh, in: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht, Bd. 67, 1/2022
»Sie sei den damals handelnden Akteuren, ihren Beratern, aber auch jedem sonst an der Thematik Interessierten aber auch heute noch und dringend zur Lektüre empfohlen.« Dr. Michael Fuchs, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 10/2021
—
Other Titles in this Series
Die Bindung des Gesetzgebers an das Grundrecht des Art. 2 I GG bei der Verwirklichung einer “verfassungsmäßigen Ordnung”.
Eine Untersuchung über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 2 I GG.
Volume 75
Künstlerische Urteile im Rahmen der staatlichen Förderungstätigkeit.
Ein Versuch zur Begrenzung der Staatsaufgaben.
Volume 112
Koalitionsfreiheit und Gemeinwohl.
Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit staatlicher Einwirkung auf die tarifautonome Lohngestaltung.
Volume 345
Landesverfassungsrecht und Bundesrecht.
Kollisionslagen und Geltungsprobleme, exemplifiziert an sozialen und wirtschaftlichen Bestimmungen des Landesverfassungsrechts.
Volume 411
Das Recht der Europäischen Gemeinschaften als Prüfungsgegenstand des Bundesverfassungsgerichts.
Verfassungsrechtliche und verfahrensrechtliche Möglichkeiten unter den Gesichtspunkten des deutschen sowie des europäischen Rechts und des Völkerrechts.
Volume 498
Vereinbarkeit von Strafgesetzen der DDR mit rechtsstaatlichen Grundsätzen und dem ordre public der Bundesrepublik Deutschland.
Zur Problematik der Schranken des § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die innerdeutsche Rechts- und Amtshilfe in Strafsachen.
Volume 442
Ius Publicum.
Grundlagen und Entwicklung des Öffentlichen Rechts und der deutschen Staatsrechtswissenschaft.
Volume 471
Das staatliche Asylrecht “im Rahmen des Völkerrechts”.
Zur Bedeutung des Völkerrechts für die Interpretation des deutschen Asylrechts.
Volume 515
Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich.
Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.
Volume 620
Wunsiedel: Billigung, Verherrlichung, Rechtfertigung.
Das Verbot nazistischer Meinungen in Deutschland und den USA.
Volume 1288
Die Kompatibilität des säkularen Staates mit dem Islam.
Am Beispiel der Türkei unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Religionsverfassungsrechts.
Volume 1250
Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Aufgabenzuständigkeit und Verwaltungsverantwortung nach dem Grundgesetz und dem SGB II.
Volume 1202
Einheit aus Erkenntnis?
Die Unzulässigkeit der verfassungskonformen Gesetzesauslegung als Methode der Normkompatibilisierung durch Interpretation.
Volume 1118
Öffentliches Schulwesen und religiöse Vielfalt.
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik von Art. 4 Abs. 1 und 2 GG, Art. 7 Abs. 1 GG und der staatlichen Pflicht zu weltanschaulich-religiöser Neutralität.
Volume 1005
Fiat iustitia.
Recht als Aufgabe der Vernunft. Festschrift für Peter Krause zum 70. Geburtstag.
Volume 1035
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens