Die staatlich anerkannten Feiertage.
Eine Untersuchung zur Verfassungsmäßigkeit von Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands.
By (author) Lukas Hentzschel
Paperback (Published)
(March 2021)
ISBN: 9783428181995
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Untersuchung geht der Frage nach, welche bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben die Einführung oder Abschaffung staatlich anerkannter Feiertage durch den Gesetzgeber bestimmen. Unter Zugrundelegung des Neutralitätsgebots des säkularen Staates analysiert die Arbeit dazu insbesondere die Bedeutung solcher Kriterien, die die gesellschaftliche Relevanz eines Feiertages zu präzisieren versuchen. Ein detaillierter Blick in das Religionsvertragsrecht rundet das Ergebnis ab.
Die freiheitliche Verfassungsordnung des Grundgesetzes ist entstehungsgeschichtlich weitgehend auf dem Boden christlichen Gedankenguts gewachsen. So scheint die Garantie der Sonn- und Feiertage i.S.v. Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV eine christliche Tradition besonders deutlich zu spiegeln. Das staatliche Verfassungsrecht ist jedoch religios-weltanschaulich neutral zu verstehen und auch die Feiertagsgarantie lasst keine christliche Auslegung zu. Diese Aussage ist zentral fur die Ausgestaltung des gesetzlichen Feiertagsbestands durch den Gesetzgeber, dem bei der Einfuhrung und Abschaffung von Feiertagen nur sehr weit gesteckte Grenzen gesetzt sind. Um den legislativen Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum im Umgang mit staatlich anerkannten Feiertagen zu klaren, thematisiert die Untersuchung einfachgesetzliche und bundesverfassungsrechtliche Grundlagen von Feiertagen genauso wie Gewahrleistungen des Landesverfassungsrechts und bezieht Stellung zu hochkomplexen Fragen des Religionsvertragsrechts.
Einleitung – Problemstellung und Methode
1. Begriffsbestimmung und Grundlagen
Feiertagskategorien und schutzrechtliche Bestimmungen der Länder – Zusammenfassung
2. Bundes- und landesverfassungsrechtliche Vorgaben für Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands
Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV – Vorgaben aus den Landesverfassungen
3. Vertraglicher Sonn- und Feiertagsschutz
Vorgaben für das einfachgesetzliche Feiertagsrecht aus dem Religionsvertragsrecht – Ergebnisse
Zusammenfassung und Gesamtfazit
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Lukas Hentzschel
»Als Ziel hat der Verfasser bereits eingangs eine klare Definition der (sc. verfassungsrechtlichen) Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums jenseits politischer Einschätzungen und auch Vorurteile bei gleichzeitiger verfassungsrechtlicher Würdigung der Gemengelage der Interessen unterschiedlicher Couleur postuliert. Dieses wird nahezu mustergültig erreicht; die Arbeit stellt nicht nur aufgrund ihrer breiten Auswertung von Literatur und Rechtsprechung einen wichtigen Schritt im Rahmen der Diskussion zum verfassungsrechtlichen Feiertagsschutz dar.« Dr. Carl-Christian Dressel, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 12/2022
»Lukas Hentzschel hat mit seiner gut strukturierten und ebenso gut lesbaren Untersuchung die Dogmatik der staatlich anerkannten Feiertage unter dem Aspekt der (verfassungs-)rechtlichen Grenzen ihrer An- und Aberkennung bereichert. Die grundlegende und wohl zu unkritische Weichenstellung zugunsten einer Adaption der herrschenden Auffassung zur dogmatischen Figur der Einrichtungsgarantie beeinträchtigt in keiner Weise den Gesamteindruck, dass durchgehend wohlabgewogene und gut vertretbare Ergebnisse präsentiert werden, die auf der Grundlage einer alternativen Weichenstellung nicht anders hätten ausfallen müssen. Lukas Hentschel hat eine Arbeit vorgelegt, die jede künftige Befassung mit der Dogmatik des Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV zu beachten hat; ihr sind viele Leserinnen und Leser zu wünschen.« Prof. Dr. Peter Unruh, in: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht, Bd. 67, 1/2022
»Sie sei den damals handelnden Akteuren, ihren Beratern, aber auch jedem sonst an der Thematik Interessierten aber auch heute noch und dringend zur Lektüre empfohlen.« Dr. Michael Fuchs, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 10/2021
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