Die sog. Generalklauseln des BGB in der Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts (1927–1945)
By (author) Felix Müller
Hardback (Published)
(January 2025)
ISBN: 9783428192380
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit analysiert die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts anhand der sog. Generalklauseln des BGB und den darin enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffen, wie Treu und Glauben ( 242 BGB) oder den guten Sitten ( 138, 826 BGB). Aufgrund ihrer Wertungsoffenheit waren die unbestimmten Rechtsbegriffe besonders geeignet, etwaige Anderungen in der Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts aufzuzeigen, insbesondere nach der sog. Machtergreifung der Nationalsozialisten im Jahr 1933.
English summary: The So-Called General Clauses of the German Civil Code in the Case Law of the Reich Labor Court (1927-1945): The thesis analyzes the case law of the Reich Labor Court (Reichsarbeitsgericht) on the basis of the so-called general clauses of the German Civil Code (Burgerliches Gesetzbuch) and the undefined legal concepts contained therein, such as good faith or common decency. The undefined legal concepts were particularly suitable for highlighting any changes in the Reich Labor Court’s case law. German description: Die Arbeit untersucht die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts anhand der sog. Generalklauseln des BGB. Im Vordergrund steht hierbei die Frage, welchen gesellschaftlichen und politischen Einfluss das damals hochste deutsche Arbeitsgericht wahrend der Zeit seines Bestehens (1927-1945) hatte, oder ob es selbst solchen Einflussen unterworfen war. Fur die umfassende Analyse boten sich die in den Generalklauseln enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe wie Treu und Glauben oder die guten Sitten an, da gerade sie der Auslegung durch die Rechtsprechung bedurfen und grundsatzlich wertungsoffen sind. Die Arbeit zeigt auf, dass die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts ein soziales Ideal verwirklichte. Ferner legt sie dar, ob und in welchem Umfang die Begriffe wie Treu und Glauben, gute Sitten, etc. Einfallstore fur die NS-Ideologie in die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts nach der sog. Machtergreifung durch die Nationalsozialisten im Jahr 1933 waren.
A. Einleitung B. Entstehung der Arbeitsgerichtsbarkeit Die Arbeitsgerichtsbarkeit vor 1926 - Die Arbeitsgerichtsbarkeit nach dem Arbeitsgerichtsgesetz von 1926 - Die Entwicklung des Arbeitsrechts in der Weimarer Republik (1918-1933) - Die Entwicklung des Arbeitsrechts in der NS-Zeit (1933-1945) - Die Entwicklung des Arbeitsrechts nach der Stunde Null bis heute C. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu 826 BGB D. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu 134 BGB Zulassigkeit von sog. Kettenvertragen - Rechte aus dem Betriebsrategesetz - Kundigung - Anrechnung bei Ruhegehaltsbezugen - Vergutung von Mehrarbeit bei Verstoss gegen ArbeitszeitVO - Verbot der Besserstellung eines Arbeitnehmers - Art. 159 WRV als gesetzliches Verbot E. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu 138 BGB Nichtigkeit von Willenserklarungen - Sittenwidrigkeit von Vertragen - Kundigung - Zugang eines Kundigungsschreibens - Kundigung von Lehrlingsvertragen - Wucher - Pensionszusage F. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu 133 BGB Mehrdeutigkeit als Voraussetzung fur die Auslegung von Willenserklarungen - Verhaltnis von 133 zu 157 BGB - Anwendung auf Tarifvorschriften G. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu 157 BGB Auslegung einer Tarifordnung - Auslegung eines Lohnabkommens - Auslegung einer Arbeitsordnung - Zugang von Kundigungen - Auslegung eines Manteltarifvertrages - Urlaubsanspruch - Auslegung eines Tarifvertrags, A. Einleitung
B. Entstehung der Arbeitsgerichtsbarkeit
Die Arbeitsgerichtsbarkeit vor 1926 – Die Arbeitsgerichtsbarkeit nach dem Arbeitsgerichtsgesetz von 1926 – Die Entwicklung des Arbeitsrechts in der Weimarer Republik (1918–1933) – Die Entwicklung des Arbeitsrechts in der NS-Zeit (1933–1945) – Die Entwicklung des Arbeitsrechts nach der »Stunde Null« bis heute
C. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu § 826 BGB
D. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu § 134 BGB
Zulässigkeit von sog. »Kettenverträgen« – Rechte aus dem Betriebsrätegesetz – Kündigung – Anrechnung bei Ruhegehaltsbezügen – Vergütung von Mehrarbeit bei Verstoß gegen ArbeitszeitVO – Verbot der Besserstellung eines Arbeitnehmers – Art. 159 WRV als gesetzliches Verbot
E. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu § 138 BGB
Nichtigkeit von Willenserklärungen – Sittenwidrigkeit von Verträgen – Kündigung – Zugang eines Kündigungsschreibens – Kündigung von Lehrlingsverträgen – Wucher – Pensionszusage
F. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu § 133 BGB
Mehrdeutigkeit als Voraussetzung für die Auslegung von Willenserklärungen – Verhältnis von § 133 zu § 157 BGB – Anwendung auf Tarifvorschriften
G. Die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts zu § 157 BGB
Auslegung einer Tarifordnung – Auslegung eines Lohnabkommens – Auslegung einer Arbeitsordnung – Zugang von Kündigungen – Auslegung eines Manteltarifvertrages – Urlaubsanspruch – Auslegung eines Tarifvertrags
- By (author) Felix Müller
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