Die Kreditautonomie von Gliedstaaten und ihre Beschränkung.
Eine Untersuchung der deutschen "Schuldenbremse" unter bundesstaatlichen Gesichtspunkten.
By (author) Cosmas Weigel
Paperback (Published)
(February 2021)
ISBN: 9783428180127
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
On back order
Seit Kurzem gilt die sog. Schuldenbremse in Art. 109 III GG auch uneingeschränkt für die Länder. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden bundesstaatlichen Rechtsfragen ungeklärt.
Der Autor befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit und den Auswirkungen der Schuldenbremse auf die deutsche Bundesstaatlichkeit. Ferner ordnet er die Thematik in den nötigen rechtstheoretischen und rechtsvergleichenden Kontext ein.
Seit dem Jahr 2020 gilt das grundsatzliche Verbot materieller Neuverschuldung in Art. 109 III GG die sogenannte Schuldenbremse auch uneingeschrankt fur die Bundeslander. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden, namentlich bundesstaatlichen Rechtsfragen nicht hinreichend geklart. Die vorliegende Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulassigkeit der Schuldenbremse und stellt hierfur ein eigenes, ganzheitliches System der in Art. 79 III GG enthaltenen foderalen Finanzgarantien vor. Daruber hinaus ordnet sie die Thematik in einen rechtstheoretischen sowie mit Bezugen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika auch in einen rechtsvergleichenden Kontext ein. In der sich anschlieaenden bundesstaatlichen Analyse zeigt sie sodann auf, dass und wie Art. 109 III GG zum Stolperdraht fur die uns heute bekannte Form der deutschen Bundesstaatlichkeit zu werden droht.
A. Ausgangslage und Herangehen
Problemkreis gliedstaatlicher Verschuldungsbegrenzungen – Forschungsansatz
B. Zulässigkeit der Beschränkung gliedstaatlicher Kreditautonomie
Staatstheoretische Vorüberlegungen – Rechtliche Zulässigkeit der deutschen »Schuldenbremse« – Schutz und Bedeutung gliedstaatlicher Kreditautonomie in anderen Bundesstaaten
C. Auswirkungen der »Schuldenbremse« auf die deutsche Bundesstaatlichkeit
Verhältnis der Länder zum Bund – Verhältnis zwischen den Ländern – Auswirkungen innerhalb der Länder
D. Fazit: Ein Stolperdraht für die deutsche Bundesstaatlichkeit
E. Thesen
Literaturverzeichnis
Cosmas Weigel is a lawyer at an international commercial law firm in Germany. He studied law at Bucerius Law School in Hamburg and received his doctorate there in 2020, supervised by Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer. He completed his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court with stations at the European Commission in Brussels as well as at the Hong Kong office of Freshfields Bruckhaus Deringer.
- By (author) Cosmas Weigel
Other Titles in this Series
Das konsultative Referendum.
Eine verfassungstheoretische, -rechtliche und -vergleichende Untersuchung.
Volume 526
Grundrechtsschutz und “Eingriffsintensität”.
Das Ausmaß individueller Grundrechtsbetroffenheit als materiellrechtliche und kompetenzielle Determinante der verfassungsgerichtlichen Kontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde.
Volume 573
Plebiszite über Bebauungspläne.
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Abwägungsgebotes mit Vorschlägen zur praktischen Umsetzung.
Volume 1311
Zur Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik.
Beitrag zu einem liberalen Grundrechtsverständnis im demokratischen Rechtsstaat.
Volume 1241
Nachamtliche Tätigkeitsbeschränkungen für politische Amtsträger.
Eine verfassungsrechtliche, rechtspolitische und rechtssoziologische Untersuchung zu den Möglichkeiten und Grenzen einer Regulierung von politischen Beamten, Regierungsmitgliedern und parlamentarischen Staatssekretären.
Volume 1272
Die Aufteilung steuerlicher Befugnisse im Bundesstaat. Untersuchung zur Vereinbarkeit der deutschen Steuerrechtsordnung mit den Funktionen des Föderalismus und den bundesstaatlichen Gewährleistungen des Art. 79 Abs. 3 GG.
Zugleich Überlegungen zu einer bundesstaatskonformen Neuordnung der steuerlichen Kompetenzen von Bund und Ländern unter Zugrundelegung eines Vergleichs mit dem Recht der USA und Kanadas.
Volume 1197
Ethische Standards in der Verwaltung.
Ein Beitrag zu Funktion und Legitimation des Amtes in der Bundesrepublik Deutschland unter Einbeziehung der angelsächsischen Perspektive.
Volume 1227
Sozialversicherung und Grundgesetz.
Die Gesetzgebungskompetenz für die Sozialversicherung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und ihre Bedeutung für die Gestaltung der Sozialsysteme.
Volume 1111
U.S.-Cross-Border-Leasing-Transaktionen deutscher Kommunen.
Ein Beitrag zum Recht der öffentlichen Sachen.
Volume 1143
Wirtschaftlichkeit durch Organisations- und Verfahrensrecht.
Vorträge beim Symposium anlässlich des 65. Geburtstages von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp in Bochum.
Volume 964
Fusionen bei Sparkassen und Landesbanken.
Eine Untersuchung zu den Möglichkeiten der Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute.
Volume 1029
Beobachten – Entscheiden – Gestalten.
Symposion zum Ausscheiden von Dieter Grimm aus dem Bundesverfassungsgericht.
Volume 827
Rechtsfragen der Präimplantationsdiagnostik.
Eine Studie zum rechtlichen Schutz des Embryos im Zusammenhang mit der Präimplantationsdiagnostik unter besonderer Berücksichtigung grundrechtlicher Schutzpflichten.
Volume 859
Öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften.
Studien zur Rechtsstellung der nach Art. 137 Abs. 5 WRV korporierten Religionsgesellschaften in Deutschland und in der Europäischen Union.
Volume 921
Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Außen- und Sicherheitspolitik.
Ein Verfassungsvergleich Deutschland - USA.
Volume 673
Studien zum Recht der städtebaulichen Umlegung.
Eigentumsgarantie, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Flächenbeiträge.
Volume 700
Der Private bei der Erledigung kommunaler Aufgaben
insbesondere der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung.
Volume 734
Inzidente Normverwerfung durch die Exekutive.
Zum kompetentiellen Verhältnis von Normsetzung und Normanwendung.
Volume 761
Die Beratung als Instrument der Kommunalaufsicht.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage und Verwaltungspraxis im Freistaat Sachsen.
Volume 1521
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
European Review of Service Economics and Management
De nouveaux horizons pour l’innovation dans les services ? IA, inclusion et responsabilité
Volume 21
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Friedlicher Handel oder umkämpfte Geschäfte?
Handel und Handelsrecht in der Vormoderne zwischen Krieg und Frieden
Global Gulf
Geo-Economic, Geo-Political, and Geo-Technological Transformation in Saudi Arabia, the United Arab Emirates, and Qatar
Invisible Labour in Antiquity
Visualizing Obscure Work in the Ancient Mediterannean and West Asia
Volume 1
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Socio-économie du travail
La dégradation du travail au XXIe siècle ? Lectures contemporaines de Harry Braverman
Volume 17
Socio-économie du travail
Le sens du travail, concept scientifique ou instrument du capitalisme ? Volume 1
Volume 18
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
Obsidian and the Sea
Evidence, Concepts and Social Implications of its Maritime Transportation
Volume 22
Socio-économie du travail
Le sens du travail, concept scientifique ou instrument du capitalisme ? Volume 2
Volume 19
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts