Die Kreditautonomie von Gliedstaaten und ihre Beschränkung.
Eine Untersuchung der deutschen "Schuldenbremse" unter bundesstaatlichen Gesichtspunkten.
By (author) Cosmas Weigel
Paperback (Published)
(February 2021)
ISBN: 9783428180127
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Seit Kurzem gilt die sog. Schuldenbremse in Art. 109 III GG auch uneingeschränkt für die Länder. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden bundesstaatlichen Rechtsfragen ungeklärt.
Der Autor befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit und den Auswirkungen der Schuldenbremse auf die deutsche Bundesstaatlichkeit. Ferner ordnet er die Thematik in den nötigen rechtstheoretischen und rechtsvergleichenden Kontext ein.
Seit dem Jahr 2020 gilt das grundsatzliche Verbot materieller Neuverschuldung in Art. 109 III GG die sogenannte Schuldenbremse auch uneingeschrankt fur die Bundeslander. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden, namentlich bundesstaatlichen Rechtsfragen nicht hinreichend geklart. Die vorliegende Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulassigkeit der Schuldenbremse und stellt hierfur ein eigenes, ganzheitliches System der in Art. 79 III GG enthaltenen foderalen Finanzgarantien vor. Daruber hinaus ordnet sie die Thematik in einen rechtstheoretischen sowie mit Bezugen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika auch in einen rechtsvergleichenden Kontext ein. In der sich anschlieaenden bundesstaatlichen Analyse zeigt sie sodann auf, dass und wie Art. 109 III GG zum Stolperdraht fur die uns heute bekannte Form der deutschen Bundesstaatlichkeit zu werden droht.
A. Ausgangslage und Herangehen
Problemkreis gliedstaatlicher Verschuldungsbegrenzungen – Forschungsansatz
B. Zulässigkeit der Beschränkung gliedstaatlicher Kreditautonomie
Staatstheoretische Vorüberlegungen – Rechtliche Zulässigkeit der deutschen »Schuldenbremse« – Schutz und Bedeutung gliedstaatlicher Kreditautonomie in anderen Bundesstaaten
C. Auswirkungen der »Schuldenbremse« auf die deutsche Bundesstaatlichkeit
Verhältnis der Länder zum Bund – Verhältnis zwischen den Ländern – Auswirkungen innerhalb der Länder
D. Fazit: Ein Stolperdraht für die deutsche Bundesstaatlichkeit
E. Thesen
Literaturverzeichnis
- By (author) Cosmas Weigel
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