Die Firma als selbstandiges Verkehrsobjekt
by Stephan Kessen
Paperback (Published)
(December 2011)
ISBN: 9783161508448
Price: $74.00
On back order
English summary: Stephan Kessen deals with the transferability of the trade name. He focuses on section 23 of the German Commercial Code providing that the trade name can only be transferred together with the company. The author shows that this provision should be repealed. German description: Die Firma verkorpert den Goodwill des Unternehmens. Ihre kommerzielle Verwertung durch Verausserung ist gemass 23 HGB nur gemeinsam mit der Ubertragung des Unternehmens gestattet. Dieses sogenannte Verbot der Leerubertragung kann den Transaktionsbedurfnissen des Wirtschaftslebens erheblich zuwiderlaufen. Dementsprechend hat das Erstreckungsgesetz von 1992 die in 8 Abs. 1 WZG a.F. verankerte Bindung des Markenrechts an das Unternehmen beseitigt.Die Marke kann nunmehr nach 27 MarkenG ohne das Unternehmen veraussert werden. Da das markenrechtliche Leerubertragungsverbot den Rechtsverkehr in gleicher Weise vor Irrefuhrung schutzen sollte wie das firmenrechtliche, Rechtsprechung und Literatur folgerichtig die 23 HGB, 8 Abs. 1 WZG a.F. identisch interpretierten, ist die Daseinsberechtigung des 23 HGB spatestens seit dem Erstreckungsgesetz infrage gestellt. Der Autor zeigt, dass die Firma nicht langer als gebundenes Personlichkeitsrecht, sondern wie die Marke als selbstandig ubertragbares Immaterialguterrecht aufzufassen und der Bindungsgrundsatz im Firmenrecht de lege ferenda zu streichen ist.
Stephan Kessen,
- By (author) Stephan Kessen
Other Titles in this Series
Emanzipation und Expansion des Markenrechts
Die Entstehungsgeschichte des Markengesetzes von 1995
Volume 99
Die ‘Angemessenheit’ im Urheberrecht
Prozedurale und materielle Wege zu ihrer Bestimmung INTERGU-Tagung 2012
Volume 77
Der Schutz olympischer Symbole
Schutzrechte an den Olympischen Ringen und den olympischen Bezeichnungen in Deutschland
Volume 15
Kunstliche Intelligenz als Erfindung und Erfinder
Patentrechtliche Auswirkungen des Fortschritts auf dem Gebiet der kunstlichen Intelligenz
Volume 182
Die Einraumung von Fernsehubertragungsrechten an Sportveranstaltungen
Zugleich ein Beitrag zur Einraumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten im System des Privatrechts
Volume 2
Ethik und Patentrecht
Verhaltnisse und Wechselwirkungen zwischen Ethik und Patentrecht vor dem Hintergrund innovativer Biotechnologien
Volume 158
Religiose Kunst im Konflikt zwischen Urheberrecht und Sacheigentum
Unter besonderer Berucksichtigung von Kirchenbauten
Volume 123
Zugang zu wissenschaftlichen Informationen in der digitalen Welt
Ein urheberrechtlicher Beitrag zu den Wissenschaftsschranken und zu einem zwingenden Zweitveroffentlichungsrecht
Volume 65
Von erlaubter Verkaufsforderung und strafbarer Korruption
Lauterkeitsrechtliche Analyse der Wertreklame gegenuber Weiterverausserern und Leitfaden fur die werbende Praxis
Volume 35
Der Schutz von Sportgrossveranstaltungen gegen Ambush Marketing
Gewerblicher Rechtsschutz nach deutschem Recht
Volume 12
Human Enhancements und Patentrecht
Erfindungen zur Erweiterung menschlicher Fahigkeiten im interdisziplinaren Diskurs
Volume 195
Teleologische Theorien des Urheberrechts
Der angloamerikanische Urheberrechtsdiskurs zwischen Rechtfertigung und Rechtskritik
Volume 172
Die Haftung privater Internetanschlussinhaber
Familie und Privatheit innerhalb der Durchsetzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten
Volume 135
Senderecht und Recht der offentlichen Zuganglichmachung im Zeitalter der Konvergenz der Medien
Volume 100
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung durch Sportverbande
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des europaischen, deutschen und schweizerischen Missbrauchsverbots
Volume 29
Die guten Sitten als Schutzhindernis
Eine Untersuchung zum deutschen und europaischen Immaterialguterrecht
Volume 181
Die Verwertung von Personlichkeitsrechten im Profisport
Eine rechtliche Analyse sogenannter Vermarktungsklauseln
Volume 112
Anonymitat und die Durchsetzung urheberrechtlicher Anspruche im Internet
Grundrechtliche Positionen im Spannungsfeld
Volume 87
Imitationsmarketing
Die irrefuhrende Produktvermarktung nach Art. 6 Abs. 2 lit.a UGP-RL, 5 Abs. 2 UWG
Volume 56
Die Internet-Domain als Vermogensrecht
Zur Haftung der Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
Volume 3
Know-how-Schutz und Geistiges Eigentum
Ein Beitrag zur systematischen Einordnung des Geheimnisschutzes in das Recht des geistigen Eigentums
Volume 160
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Abwendung sozialrechtlicher Vermögenssanktionen als Abrechnungsbetrug?
Zur Übertragbarkeit der Ausklammerung geldwerter staatlicher Sanktionen aus dem Vermögensbegriff auf den Vergütungsausschluss in der vertragsärztlichen Versorgung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Britische Verfassungsgerichtsbarkeit
Modellbegründung aus Anlass der graduellen Selbstermächtigung während der Brexit-Krise
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das grundrechtliche Vorrangprinzip
Der Freiheitsschutz des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsverbund
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das rechtsgeschäftliche Surrogat im Rechtsvergleich
Eine Untersuchung zum Herausgabeanspruch nach deutschem und englischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Tracing
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248