Dufte als geistiges Eigentum
by Stefan Frohlich
English summary: It is not only perfume companies which are increasingly being confronted with imitations of their products and which demand exclusive rights of use for scents. Since the court rulings of the European Court of Justice have virtually excluded the protection of scents as trademarks, Stefan Frohlich studies the various possibilities for protecting scents and perfumes in the other areas of intellectual property and by using the Unfair Competition Act. Based on a description of the scientific requirements for a legal evaluation, the author does a systematic analysis of the prerequisites for and the content of protection by copyright, industrial design law, the patent law, the utility model law and the Unfair Competition Act. In doing so, he deals with the relevant French and Dutch judicature as well as the advantages and disadvantages of the various industrial property rights for scents. German description: Ausgehend von der Problematik des Schutzes von Duften und Duftstoffen als Marke, der aufgrund der vom Europaischen Gerichtshof in der Sieckmann-Entscheidung aufgestellten Anforderungen an den Markenschutz praktisch ausgeschlossen ist, untersucht Stefan Frohlich umfassend die Schutzmoglichkeiten fur Dufte durch die ubrigen Rechtsinstitute des geistigen Eigentums. Er vermittelt zunachst die fur die rechtliche Beurteilung relevanten naturwissenschaftlichen Hintergrunde zu Duftstoffen und untersucht dann systematisch die Schutzmoglichkeiten auf den einzelnen Teilgebieten des geistigen Eigentums und durch das Lauterkeitsrecht. Dabei berucksichtigt er auch die relevante Judikatur aus dem europaischen Ausland. Jeweils gesondert behandelt werden das Urheberrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und schliesslich der lauterkeitsrechtliche Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie der erganzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach 4 Nr. 9 UWG. Der Autor bestimmt zunachst jeweils den fur das Rechtsgebiet massgeblichen Schutzgegenstand, wobei unterschieden wird zwischen dem Schutz von Dufteindrucken, Duftstoffformeln und einzelnen Duftstoffen. Sodann erfolgt eine Untersuchung der unterschiedlichen Schutzvoraussetzungen fur die einzelnen Rechte. Schliesslich setzt er sich auch mit den Vor- und Nachteilen der einzelnen Schutzmoglichkeiten auseinander. Im Ergebnis gelangt er zu unterschiedlich ausgestalteten Schutzmoglichkeiten von Duften und Duftstoffen auf samtlichen behandelten Gebieten geistigen Eigentums mit Ausnahme des Geschmacksmusterrechts.
Stefan Frohlich, Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft und Begleitstudium im Europaischen Recht in Wurzburg und Bergen (Norwegen); 2008 Promotion; derzeit Rechtsreferendar am OLG Bamberg.
- By (author) Stefan Frohlich
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