Die Folgen der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern.
Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Lehre vom fehlerhaften Organ.
By (author) Janna Friedrichs
Paperback (Published)
(March 2016)
ISBN: 9783428146819
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Das Bedürfnis für eine Vermeidung der aus der fehlerhaften Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern resultierenden Rückabwicklungsschwierigkeiten ist groß, vor allem bei ihrer Mitwirkung an der Beschlussfassung. Die Autorin geht im Sinne einer Weiterentwicklung der Lehre vom fehlerhaften Organ unter kritischer Würdigung anderer Ansätze und Herausarbeitung der dogmatischen Grundlage der Frage nach, ob die umfassende Anwendung dieser Lehre die richtige Lösung für die aufgezeigte Problematik darstellt.
According to the doctrine of defective corporation (Lehre vom fehlerhaften Verband), corporate entities not validly incorporated may – for pragmatic reasons – not be wound up ex tunc, but rather only ex nunc. A similar problem arises when members of the supervisory board (Aufsichtsrat) are not validly elected. The author shows by means of a comprehensive analysis that the doctrine of defective officer (Lehre vom fehlerhaften Organ) can be enhanced to cover members of the supervisory board.
Einleitung
Einführung und Gang der Untersuchung – Gründe für eine fehlerhafte Bestellung – Terminologie
1. Entwicklung und Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Entwicklung der Rechtsprechung – Das BGH-Urteil vom 19.02.2013
2. Folgen der fehlerhaften Aufsichtsratswahl unter kritischer Würdigung des BGH-Urteils vom 19.02.2013
Generelle Auswirkung auf die Beschlussfassung – Auswirkungen in besonders relevanten Fällen – Zwischenfazit und Bewertung der aktuellen Rechtsprechung des BGH
3. Alternative Lösungsansätze (mit Ausnahme der Lehre vom fehlerhaften Organ)
Ausnahme von der rückwirkenden Nichtigkeit bei erfolgreicher Anfechtung von Wahlbeschlüssen – Beschränkte rechtliche Anerkennung von Beschlüssen infolge der Anwendung der Grundsätze über fehlerhafte Dauerschuldverhältnisse – Lösung über (analoge) Anwendung des § 104 AktG – Bestätigung des Wahlbeschlusses der Hauptversammlung nach § 244 AktG – Zwischenergebnis
4. Die Lehre vom fehlerhaften Organ als bevorzugte Lösung
Meinungsstand in obergerichtlicher Rechtsprechung und Literatur – Dogmatische Grundlage
5. Wirkung der Lehre vom fehlerhaften Organ
Anwendungsbereich von Rechtsscheinsgrundsätzen neben der Lehre vom fehlerhaften Organ? – Abweichung von und damit Verstoß gegen die gesetzlich angeordnete rückwirkende / anfängliche Nichtigkeit des fehlerhaften Wahlbeschlusses bei Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Organ – Ergebnis: Kein Verstoß gegen die gesetzliche Nichtigkeitsanordnung
6. Tatbestandsvoraussetzungen und Beendigung der fehlerhaften Bestellung
Invollzugsetzung als Voraussetzung? – Einschränkungen? – Beendigung der Amtsstellung
7. Schluss
Fazit und Ausblick – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Janna Friedrichs
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