Die Entstehung des Preussischen Polizeiverwaltungsgesetzes von 1931
Ein Beitrag zur Geschichte des Polizeirechts in der Weimarer Republik
by Stefan Naas
Paperback (Published)
(December 2003)
ISBN: 9783161481208
Price: $93.00
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English summary: Using records from the archives which had not previously been evaluated, Stefan Naas reconstructs the history of the origin of the Prussian police administration law of 1931, a law whose influence is still felt today. This can be traced back to the president of the Prussian Higher Administrative Court, Bill Drews, who had drafted this as a reform act at the beginning of the 1920s. Drews failed at the beginning of the republic, but his concept did in the end become reality. The police administration law completed the organizational changes in the police which had started in 1918. It unified and modernized police actions, as well as making them more efficient, and thus became an integral part of modern German administration law. German description: Am 12. Mai 1931 verabschiedete der Preussische Landtag ein neues Polizeigesetz. Dieses Preussische Polizeiverwaltungsgesetz von 1931 (PVG) galt nach 1945 fort und wurde zum Modell der heutigen Polizeigesetze. Es stand bisher vor allem fur die Kontinuitat des rechtsstaatlichen deutschen Polizeirechts. Das PVG enthielt grundlegende Prinzipien des materiellen Polizeirechts, die sich noch heute im geltenden Polizeirecht wiederfinden: die Generalermachtigung zur Gefahrenabwehr, das Ubermassverbot, die Definition der polizeipflichtigen Personen und des polizeilichen Notstandes sowie das Opportunitatsprinzip. Tatsachlich aber war das PVG vor allem ein Reformgesetz. Anhand bisher unausgewerteter Archivbestande rekonstruiert Stefan Naas die Geschichte der Entstehung des Gesetzes. Er belegt, dass das PVG auf den Prasidenten des Preussischen Oberverwaltungsgerichts Bill Drews zuruckgeht, der es als Reformgesetz bereits Anfang der zwanziger Jahre konzipiert und ausgearbeitet hatte. Womit Drews am Anfang der Republik scheiterte, wurde schliesslich realisiert. Das PVG schloss die seit 1918 laufenden organisatorischen Veranderungen der Polizei ab. Es vereinheitlichte, effektivierte und modernisierte polizeiliches Handeln und wurde so zu Recht ein wesentlicher Baustein fur das moderne deutsche Verwaltungsrecht.
- By (author) Stefan Naas
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