Die Durchbrechung der Staatenimmunität im Falle des staatlich geförderten Terrorismus.
By (author) Pia Dorn
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428182640
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die USA und Kanada beschreiten mit dem Erlass einer Terrorismusausnahme zur Staatenimmunität einen neuen Weg. Zuletzt erweiterten die USA ihre Gesetzgebung um den »Justice Against State Sponsors of Terrorism Act«, der in der Staatenwelt auf erhebliche Kritik stieß. Die Autorin nimmt dies zum Anlass und untersucht Rechtsprechungs- und Gesetzgebungspraxis beider Staaten, die Rolle der Terrorismusausnahme als Instrument zur Terrorismusbekämpfung sowie die Vereinbarkeit mit dem Völkerecht.
Der Grundsatz der Staatenimmunitat ist ein politisch sensibles und umstrittenes Thema im Volkerrecht. Befeuert werden das Ringen um Reichweite und Entwicklung des Grundsatzes der Staatenimmunitat durch die USA und Kanada, die mit dem Erlass einer Terrorismusausnahme zur Staatenimmunitat einen neuen Weg beschreiten. Zuletzt erweiterten die USA ihre Gesetzgebung um den Justice Against State Sponsors of Terrorism Act, der in der Staatenwelt auf erhebliche Kritik stiea. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass und untersucht Rechtsprechungs- und Gesetzgebungspraxis beider Staaten. Die Autorin legt dar, dass es sich bei der Terrorismusausnahme zur Staatenimmunitat um eine Ausnahme sui generis handelt, die als effektives Instrument zur Terrorismusbekampfung dienen kann. Die Durchbrechung der Staatenimmunitat in Fallen des staatlich geforderten Terrorismus stellt gegenwartig einen Bruch des Volkerrechts dar, der jedoch als Gegenmaanahme nach den Grundsatzen der Staatenverantwortlichkeit gerechtfertigt sein kann.
1. Grundlagen
Einleitung – Der Grundsatz der Staatenimmunität – Beschränkung der Staatenimmunität bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen vs. Terrorismusausnahme – Die Deliktsausnahme zur Staatenimmunität vs. Terrorismusausnahme – Staatenimmunität und Jurisdiktion
2. Staatenimmunität und Terrorismus
Die Terrorismusausnahme zur Staatenimmunität im zivilrechtlichen Erkenntnisverfahren in der US-amerikanischen und kanadischen Praxis – Die Terrorismusausnahme zur Staatenimmunität im Vollstreckungsverfahren in der US-amerikanischen und kanadischen Praxis
3. Die Durchbrechung der Staatenimmunität im Falle des staatlich geförderten Terrorismus als völkerrechtlich gerechtfertigte Gegenmaßnahme
Begriff, Rechtsquelle und Zweck der Gegenmaßnahme – Anwendbarkeit des Rechts der Gegenmaßnahme auf den Grundsatz der Staatenimmunität im Allgemeinen – Voraussetzungen der völkerrechtmäßigen Gegenmaßnahme im Einzelnen – Schlussbetrachtung
Quellenverzeichnis
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Pia Dorn
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