Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme.
Vollstreckung, Kosten, Haftung.
By (author) Rabea Kjellsson
Paperback (Published)
(November 2019)
ISBN: 9783428157280
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewährtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehört noch heute zur alltäglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Anschließend werden mögliche (Staats-)Haftungsansprüche untersucht. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.
Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewahrtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehort noch heute zur alltaglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Aus der binnenrechtsvergleichenden Perspektive ergeben sich nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch zum Teil erhebliche Unterschiede, die mitunter historisch gewachsen und teilweise reformbedurftig sind. Ferner werden mogliche Haftungsanspruche gegen den Ersatzunternehmer und den Staat untersucht. Zugleich wird die Auaen- und Innenhaftung im Hinblick auf die Haftung des Staates fur private Unternehmer fortentwickelt. Die Arbeit schlieat mit einem Gesetzgebungsvorschlag.
1. Grundlagen der Untersuchung
Einführung – Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder – Wesen der Ersatzvornahme – Verwaltungszwangsverfahren
2. Verwaltungsvollstreckung mittels Ersatzvornahme
Vertretbare Handlungspflicht als Gegenstand der Vollstreckung – Verfahrensstufen bei der Vollstreckung mittels Ersatzvornahme – Arten der Ersatzvornahme – Verhältnis der Ersatzvornahme zu den anderen Zwangsmitteln – Abschleppen von Kraftfahrzeugen als Anwendungsfall der Ersatzvornahme
3. Kosten der Ersatzvornahme
Relevante Vorschriften zur Kostenerhebung – Materielle Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs – Schuldner der Kosten der Ersatzvornahme – Art und Umfang der Kosten der Ersatzvornahme – Geltendmachung des Erstattungsanspruchs
4. (Staats-)Haftung bei der Durchführung der Ersatzvornahme
Ansprüche des Pflichtigen gegen den Ersatzunternehmer – Ansprüche des Pflichtigen gegen den Hoheitsträger – Innenregress – Gesamtschuldnerische Haftung des Hoheitsträgers und des Ersatzunternehmers
5. Normierungsvorschlag und Zusammenfassung
Ersatzvornahme: de lege ferenda – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Rabea Kjellsson
»Die inhaltliche Qualität der Dissertation wird in erfreulicher Weise begleitet von einer auch sprachlich-stilistisch gelungenen Art und Weise der Darstellung. Der Verf. ist für ihre umfassende, differenzierte und verständliche Bearbeitung der Ersatzvornahme zu danken. Systembildend Neues konnte angesichts der verwaltungsrechtsdogmatischen Ausrichtung und einer wenig innovationsaffinen Thematik ohnehin nicht erwartet werden. Die Doktorschrift dürfte angesichts ihrer Vorzüge eine breite fachwissenschaftliche Aufmerksamkeit erfahren und alsbald als ein Standardwerk des Verwaltungszwangs etabliert sein.« Prof. Dr. Markus Thiel, in: Die Verwaltung, Bd. 54, 2/2021
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