Das mit Parité-Gesetzen verfolgte Leitbild der Gruppensouveränität vor dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip.
By (author) Henrik Eibenstein
Paperback (Published)
(June 2023)
ISBN: 9783428188550
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Parite-Gesetze sind zur Erreichung des Ziels gleicher Reprasentanz von Frauen und Mannern in Vertretungsorganen weiterhin das (nicht nur) rechtspolitische Mittel der Wahl. Die Arbeit schliesst in diesem Kontext eine bestehende Lucke. Sie konzentriert sich auf die mit ihnen adressierten Fragen der Demokratietheorie und schalt vor dem Hintergrund der eigenstandigen Bedeutung des grundgesetzlichen Demokratieprinzips sowie seiner politischen Freiheits- und Gleichheitsidee den Bezugspunkt demokratischer Reprasentation heraus.
English summary: The Guiding Principle of Group Sovereignty Pursued by Gender Parity Election Proposal Regulation in the Light of the Constitutional Principle of Democracy: Gender parity election proposal regulations continue to be the (not only) legal-political means of choice to achieve the goal of equal representation of women and men in representative bodies. The thesis closes an existing gap in this context. It concentrates on the questions of democratic theory raised by such laws and fathoms out the reference point of democratic representation in light of the independent significance of the constitutional principle of democracy as well as its political idea of freedom and equality. German description: Das Volk kreiert mit der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages sein unitarisches Vertretungsorgan. Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG beruft sie dabei zu Vertretern des ganzen Volkes. Doch wenn hiernach das ganze Volk zu vertreten ist, hangt das Gelingen dieser Aufgabe nicht fundamental schon von der tatsachlichen Zusammensetzung des Parlaments ab? Unter diesen Vorzeichen ist sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene namentlich die Geschlechterungleichheit in den Fokus der (nicht nur) rechtspolitischen Debatte geruckt. Zur Erreichung des Ziels gleicher Reprasentanz von Frauen und Mannern werden im Allgemeinen geschlechterparitatische Wahlvorschlagsregelungen in Stellung gebracht. Die Arbeit will in diesem Kontext eine bestehende Lucke schliessen. Sie konzentriert sich auf die mit Parite-Gesetzen adressierten Fragen der Demokratietheorie und schalt vor dem Hintergrund der eigenstandigen Bedeutung des grundgesetzlichen Demokratieprinzips sowie seiner politischen Freiheits- und Gleichheitsidee den Bezugspunkt demokratischer Reprasentation heraus.
Einführung in die Thematik: Wesen und Entwicklung der Parlamentswahlen in der freiheitlich demokratischen Ordnung des Grundgesetzes
Wahlen in der freiheitlichen demokratischen Ordnung des Grundgesetzes – Die Frau im Wahlrecht: Entwicklung des grundgesetzlich verankerten Wahlrechts
Geschlechterparitätische Wahlvorschlagsregelungen im Spannungsfeld mit dem demokratischen Prinzip
Das Parité-Gesetzen zugrundeliegende demokratische Verständnis – Das demokratietheoretische Verständnis von Parité-Gesetzen unter dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip de constitutione lata – Schlussfolgerung: Parité-Gesetze als ein antidemokratisches Instrument par excellence – Additionale Bestimmungsgrößen des demokratischen Prinzips und Folgefragen – Exkurs: Aktuelle verfassungsgerichtliche Rechtsprechung – Schluss
- By (author) Henrik Eibenstein
»Der Autor hat die in den beiden erwähnten Verfassungsgerichts- Urteilen (und anderen Judikaten, S. 226 .) grundgelegten, naturgemäß noch recht kursorischen Argumentationslinien gekonnt und überzeugend aufgenommen, vertieft und weitergezogen und damit einen unübersehbaren und überzeugenden Referenzrahmen für künftig eventuell wieder aufflammende Parité-Diskussionen geschaffen!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 19/2023
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