Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern.
Eine verfassungsrechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebungszuständigkeit.
By (author) David Annussek
Paperback (Published)
(June 2018)
ISBN: 9783428154210
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet. Nach der Darstellung der Funktionsweise und des technischen Ablaufs, polizeilicher Einsatzmöglichkeiten sowie der Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in Bund und Ländern, erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung.
»Automatic Number Plate Recognition in the German Federal States«
This doctoral thesis assesses the constitutionality of German Federal States’ provisions providing the legal basis for automatic number plate recognition (ANPR), focussing on the States’ legislative power. After a presentation of the relevant facts (ANPR operating principles and technology, possible fields of application by the police, legal situation and practical application at federal and state level), the legal assessment shows that, from the point of view of legislative power, the German Federal States have considerable leeway in enacting said provisions.
Einleitung
1. Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung
Terminologie – Funktionsweise und technischer Ablauf – Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten – Rechtslage und Einsatzpraxis in den Ländern – Rechtslage und Einsatzpraxis auf Bundesebene
2. Verfassungsrechtliche Bewertung
Betroffene Grundrechte – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
3. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen
Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Gesetzgebungszuständigkeit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) David Annussek
»Vor allem am Straßenverkehr interessierte Verfassungs- und Polizeirechtler werden es mit großem Gewinn lesen.« Felix Koehl, in: Straßenverkehrsrecht, Heft 10/2018
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