Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern.
Zur Zulässigkeit der Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem.
By (author) Jan Christian Sahl
Paperback (Published)
(June 2019)
ISBN: 9783428156795
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Aufrechnung als »Selbstvollstreckung des kleinen Mannes« ist ein im Zivilrechtsverkehr anerkanntes Instrument der Rechtsdurchsetzung. Ähnliches gilt für die verwaltungsrechtliche Aufrechnung im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Wie aber sieht es mit der Zulässigkeit einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern aus? Die vorliegende Arbeit untersucht umfassend die Möglichkeit einer solchen Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem und beleuchtet die relevanten verfassungs- und unionsrechtlichen Aspekte.
Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfalle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedurfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des offentlichen Rechts. Wahrend die Aufrechnung im offentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsatzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitstragern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europaischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulassigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsahnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitstragern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitstragern unzulassig ist.
Einleitung und Gang der Untersuchung
1. Aufrechnung als Rechtsdurchsetzungsinstrument
Modelle, Funktionen und Rechtsnatur der Aufrechnung – Aufrechnungsvoraussetzungen im Zivilrecht
2. Möglichkeit der Aufrechnung im öffentlichen Recht zwischen Bürger und Staat
Abgrenzung der privatrechtlichen Aufrechnung von der öffentlich-rechtlichen Aufrechnung – Ausschluss der Aufrechnung im öffentlichen Recht als Ausdruck vordemokratischen Staatsverständnisses – Modifikation der Aufrechnungsvoraussetzungen im Verwaltungsrecht – Aufrechnung und Handlungsformenlehre – Sonstige Fragen
3. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern
Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als vollstreckungsrechtliches Problem – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als staatsrechtliches Problem
4. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene
Rechtsgrundlage der Aufrechnung im Unionsrecht – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene als vollstreckungsrechtliches Problem – Implikationen für Aufrechnungseinschränkungen – Ergebnis: Abgestufte Aufrechnungseinschränkungen
Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Jan Christian Sahl is an Attorney-At-Law and lecturer for constitutional and administrative law at the Humboldt University of Berlin and the Berlin School of Economcs and Law. Sahl studied law at the University of Bonn from 2000-2005. He passed his Second Legal State Exam in Berlin in 2011 and started his career as staff member of the Scientific Service of the Deutscher Bundestag, the German parliament. After having worked for several law firms, consultancies and business associations, he is the founder and CEO of the internet platform »welobby« since 2018.
- By (author) Jan Christian Sahl
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