Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern.
Zur Zulässigkeit der Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem.
By (author) Jan Christian Sahl
Paperback (Published)
(June 2019)
ISBN: 9783428156795
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Die Aufrechnung als »Selbstvollstreckung des kleinen Mannes« ist ein im Zivilrechtsverkehr anerkanntes Instrument der Rechtsdurchsetzung. Ähnliches gilt für die verwaltungsrechtliche Aufrechnung im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Wie aber sieht es mit der Zulässigkeit einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern aus? Die vorliegende Arbeit untersucht umfassend die Möglichkeit einer solchen Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem und beleuchtet die relevanten verfassungs- und unionsrechtlichen Aspekte.
Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfalle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedurfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des offentlichen Rechts. Wahrend die Aufrechnung im offentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsatzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitstragern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europaischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulassigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsahnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitstragern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitstragern unzulassig ist.
Einleitung und Gang der Untersuchung
1. Aufrechnung als Rechtsdurchsetzungsinstrument
Modelle, Funktionen und Rechtsnatur der Aufrechnung – Aufrechnungsvoraussetzungen im Zivilrecht
2. Möglichkeit der Aufrechnung im öffentlichen Recht zwischen Bürger und Staat
Abgrenzung der privatrechtlichen Aufrechnung von der öffentlich-rechtlichen Aufrechnung – Ausschluss der Aufrechnung im öffentlichen Recht als Ausdruck vordemokratischen Staatsverständnisses – Modifikation der Aufrechnungsvoraussetzungen im Verwaltungsrecht – Aufrechnung und Handlungsformenlehre – Sonstige Fragen
3. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern
Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als vollstreckungsrechtliches Problem – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als staatsrechtliches Problem
4. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene
Rechtsgrundlage der Aufrechnung im Unionsrecht – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene als vollstreckungsrechtliches Problem – Implikationen für Aufrechnungseinschränkungen – Ergebnis: Abgestufte Aufrechnungseinschränkungen
Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Jan Christian Sahl
Other Titles in this Series
Grundlegung einer ordoliberalen Verfassungstheorie.
Die Grundbegriffe des Grundgesetzes in ordoliberaler Interpretation, entwickelt am Beispiel des Verbotes rechtsextremistischer Versammlungen wegen Gefährdung der öffentlichen Ordnung.
Volume 1076
Archivrecht.
Die Archivierungspflicht öffentlicher Stellen und das Archivzugangsrecht des historischen Forschers im Licht der Forschungsfreiheitsverbürgung des Art. 5 Abs. 3 GG.
Volume 874
Die normative Steuerung der planerischen Abwägung.
Strikte Normen, generelle Planungsleitbegriffe, Planungsleitlinien und Optimierungsgebote.
Volume 687
Verfassungsgerichtsbarkeit, Demokratie und Mißtrauen.
Das Bundesverfassungsgericht in einer Verfassungstheorie zwischen Populismus und Progressivismus.
Volume 751
Organisationsrechtliche Probleme kommunaler Daseinsvorsorge in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 777
Entwicklungen des deutschen Staatsorganisationsrechts im Kraftfeld der europäischen Integration.
Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern nach Art. 23 GG im Lichte der Staatsstrukturprinzipien des Grundgesetzes.
Volume 811
Verwaltungsautomation 2.0.
Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen.
Volume 1511
Der Schutz individueller Identität als verfassungsrechtliche Aufgabe.
Am Beispiel des geschlechtlichen Personenstands.
Volume 1402
Freiheit und Wettbewerb in der Republik.
Bemerkungen zum Wettbewerb aus der Perspektive von Kants Freiheits-, Rechts- und Staatsphilosophie.
Volume 1365
Das Wesen und die Entwicklung der gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen.
Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 GG).
Volume 52
Wirtschaftslenkung im Notstand.
Die Verordnungsermächtigungen der Sicherstellungsgesetze als rechtliche Grundlage der Wirtschaftslenkung für Verteidigungszwecke.
Volume 117
Die Änderung gesetzlicher Regelungen durch einfache Rechtsverordnung.
Zugleich ein Beitrag zur Bestimmung des Kernbereichs der gesetzgebenden Gewalt.
Volume 151
Strafverfolgung und Rundfunkfreiheit.
Eine Fallstudie zum strafprozessualen Zeugnisverweigerungsrecht der Rundfunkangehörigen.
Volume 222
Paritätische Mitbestimmung und Grundgesetz.
Verfassungsrechtliche Fragen zur gesetzlichen Einführung der paritätischen Unternehmensmitbestimmung.
Volume 257
Die Pressegleichheit.
Das Differenzierungsverbot im Pressebereich bei Eingriff und Förderung durch den Staat.
Volume 290
Der Grundsatz der Diskontinuität der Parlamentsarbeit im Staatsrecht der Neuzeit und seine Bedeutung unter der parlamentarischen Demokratie des Grundgesetzes.
Eine rechtshistorische und rechtsdogmatische Untersuchung.
Volume 321
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens