Atomausstieg ins Grundgesetz?
Zur politischen Grammatik von Verfassungsänderungen.
By (author) Klaus Ferdinand Gärditz
Paperback (Published)
(August 2016)
ISBN: 9783428150519
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
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Die Studie untersucht, ob bzw. inwiefern der einfachgesetzlich erfolgte Atomausstieg im Grundgesetz abgesichert werden könnte, welche Regelungstechniken hierzu zur Verfügung stünden, welche Vor- bzw. Nachteile diese hätten und wie deren Wirkungen zu bewerten wären. Hierbei sind neben politisch-praktischen Folgen auch demokratie- und verfassungstheoretische Erwägungen in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen, die letztlich die Frage nach der Regelungsfunktion von Verfassungsänderungen berühren.
The survey discusses whether and how the German nuclear phase-out, initiated by statutory law in 2011, could be safeguarded by a special constitutional amendment. It analyses potential techniques of constitutional regulation, its advantages, and political or legal repercussions. Besides considering the practical implications, this requires to take into account aspects of democratic and constitutional theory, thus, affecting the very function of constitutional amendments in a liberal democracy.
A. Reflexionsrahmen und Prüfungsanlass
B. Atomausstieg ins Grundgesetz?
Verfassungsrechtliche Grenzen einer Konstitutionalisierung des Atomausstiegs – Mögliche Ziele einer Konstitutionalisierung – Konstitutionalisierungsrisiken und -herausforderungen – Regelungstechniken – Supranationale Regelungsschranken – Völkerrechtliche Regelungsschranken
C. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen – Regelungsziele – Konstitutionalisierungsrisiken – Regelungstechnik – Supranationale Grenzen einer Verfassungsänderung – Völkerrechtliche Grenzen einer Verfassungsänderung
D. Nachbetrachtung: Anmerkungen zur politischen Grammatik von Verfassungsänderungen
Verfassungsänderung zwischen Verfassungspolitik und Systemansprüchen – Verfassungsänderung und Verfassungsrechtsprechung – Außerjuristischer Verfassungsraum und die Option einer De-Bürokratisierung der Verfassung – Die Verfassungsänderung als politisches Instrument: Zur Notwendigkeit einer Entidealisierung – Die internationale Offenheit und der Umgang mit Verfassungsänderungen – Perspektiven
Literatur
Sachwortverzeichnis
- By (author) Klaus Ferdinand Gärditz
»Insgesamt handelt es sich um eine sehr gedankenreiche, gut lesbare, prägnant formulierte verfassungsrechtliche und verfassungstheoretische Studie zu einem Thema von großer Bedeutung - eine sehr empfehlenswerte Lektüre auch für vielbeschäftigte Praktiker, die die großen Linien nicht aus den Augen verlieren wollen.« Dr. Rainer Schenk, in: Bayerische Verwaltungsblätter, Heft 9/2017
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