Atomausstieg ins Grundgesetz?

Zur politischen Grammatik von Verfassungsรคnderungen.

By (author) Klaus Ferdinand Gรคrditz

Book cover: Atomausstieg ins Grundgesetz?

Extent: 153 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Earth & Life Sciencesย , Law, Social Sciencesย 

Series: Schriften zum ร–ffentlichen Recht

Series volume number: 1326

Language: German

Paperback (Published)

(August 2016)

ISBN: 9783428150519

6.18 x 9.17 inches

Price: $89.00

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Die Studie untersucht, ob bzw. inwiefern der einfachgesetzlich erfolgte Atomausstieg im Grundgesetz abgesichert werden kรถnnte, welche Regelungstechniken hierzu zur Verfรผgung stรผnden, welche Vor- bzw. Nachteile diese hรคtten und wie deren Wirkungen zu bewerten wรคren. Hierbei sind neben politisch-praktischen Folgen auch demokratie- und verfassungstheoretische Erwรคgungen in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen, die letztlich die Frage nach der Regelungsfunktion von Verfassungsรคnderungen berรผhren.


The survey discusses whether and how the German nuclear phase-out, initiated by statutory law in 2011, could be safeguarded by a special constitutional amendment. It analyses potential techniques of constitutional regulation, its advantages, and political or legal repercussions. Besides considering the practical implications, this requires to take into account aspects of democratic and constitutional theory, thus, affecting the very function of constitutional amendments in a liberal democracy.

A. Reflexionsrahmen und Prรผfungsanlass

B. Atomausstieg ins Grundgesetz?

Verfassungsrechtliche Grenzen einer Konstitutionalisierung des Atomausstiegs โ€“ Mรถgliche Ziele einer Konstitutionalisierung โ€“ Konstitutionalisierungsrisiken und -herausforderungen โ€“ Regelungstechniken โ€“ Supranationale Regelungsschranken โ€“ Vรถlkerrechtliche Regelungsschranken

C. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen โ€“ Regelungsziele โ€“ Konstitutionalisierungsrisiken โ€“ Regelungstechnik โ€“ Supranationale Grenzen einer Verfassungsรคnderung โ€“ Vรถlkerrechtliche Grenzen einer Verfassungsรคnderung

D. Nachbetrachtung: Anmerkungen zur politischen Grammatik von Verfassungsรคnderungen

Verfassungsรคnderung zwischen Verfassungspolitik und Systemansprรผchen โ€“ Verfassungsรคnderung und Verfassungsrechtsprechung โ€“ AuรŸerjuristischer Verfassungsraum und die Option einer De-Bรผrokratisierung der Verfassung โ€“ Die Verfassungsรคnderung als politisches Instrument: Zur Notwendigkeit einer Entidealisierung โ€“ Die internationale Offenheit und der Umgang mit Verfassungsรคnderungen โ€“ Perspektiven

Literatur

Sachwortverzeichnis

  • By (author) Klaus Ferdinand Gรคrditz

ยปInsgesamt handelt es sich um eine sehr gedankenreiche, gut lesbare, prรคgnant formulierte verfassungsrechtliche und verfassungstheoretische Studie zu einem Thema von groรŸer Bedeutung - eine sehr empfehlenswerte Lektรผre auch fรผr vielbeschรคftigte Praktiker, die die groรŸen Linien nicht aus den Augen verlieren wollen.ยซ Dr. Rainer Schenk, in: Bayerische Verwaltungsblรคtter, Heft 9/2017
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