Atomausstieg ins Grundgesetz?
Zur politischen Grammatik von Verfassungsรคnderungen.
By (author) Klaus Ferdinand Gรคrditz
Paperback (Published)
(August 2016)
ISBN: 9783428150519
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
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Die Studie untersucht, ob bzw. inwiefern der einfachgesetzlich erfolgte Atomausstieg im Grundgesetz abgesichert werden kรถnnte, welche Regelungstechniken hierzu zur Verfรผgung stรผnden, welche Vor- bzw. Nachteile diese hรคtten und wie deren Wirkungen zu bewerten wรคren. Hierbei sind neben politisch-praktischen Folgen auch demokratie- und verfassungstheoretische Erwรคgungen in eine Gesamtbetrachtung einzubeziehen, die letztlich die Frage nach der Regelungsfunktion von Verfassungsรคnderungen berรผhren.
The survey discusses whether and how the German nuclear phase-out, initiated by statutory law in 2011, could be safeguarded by a special constitutional amendment. It analyses potential techniques of constitutional regulation, its advantages, and political or legal repercussions. Besides considering the practical implications, this requires to take into account aspects of democratic and constitutional theory, thus, affecting the very function of constitutional amendments in a liberal democracy.
A. Reflexionsrahmen und Prรผfungsanlass
B. Atomausstieg ins Grundgesetz?
Verfassungsrechtliche Grenzen einer Konstitutionalisierung des Atomausstiegs โ Mรถgliche Ziele einer Konstitutionalisierung โ Konstitutionalisierungsrisiken und -herausforderungen โ Regelungstechniken โ Supranationale Regelungsschranken โ Vรถlkerrechtliche Regelungsschranken
C. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen โ Regelungsziele โ Konstitutionalisierungsrisiken โ Regelungstechnik โ Supranationale Grenzen einer Verfassungsรคnderung โ Vรถlkerrechtliche Grenzen einer Verfassungsรคnderung
D. Nachbetrachtung: Anmerkungen zur politischen Grammatik von Verfassungsรคnderungen
Verfassungsรคnderung zwischen Verfassungspolitik und Systemansprรผchen โ Verfassungsรคnderung und Verfassungsrechtsprechung โ Auรerjuristischer Verfassungsraum und die Option einer De-Bรผrokratisierung der Verfassung โ Die Verfassungsรคnderung als politisches Instrument: Zur Notwendigkeit einer Entidealisierung โ Die internationale Offenheit und der Umgang mit Verfassungsรคnderungen โ Perspektiven
Literatur
Sachwortverzeichnis
- By (author) Klaus Ferdinand Gรคrditz
ยปInsgesamt handelt es sich um eine sehr gedankenreiche, gut lesbare, prรคgnant formulierte verfassungsrechtliche und verfassungstheoretische Studie zu einem Thema von groรer Bedeutung - eine sehr empfehlenswerte Lektรผre auch fรผr vielbeschรคftigte Praktiker, die die groรen Linien nicht aus den Augen verlieren wollen.ยซ Dr. Rainer Schenk, in: Bayerische Verwaltungsblรคtter, Heft 9/2017
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