Grundrechtsschutz und Verteidigungsauftrag.

Das weltweite militärische Engagement Deutschlands stellt die Politik und die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen vor neue Herausforderungen. So besteht Ungewissheit über den grundrechtlichen Status der Beteiligten an militärischen Kampfhandlungen – auf Seiten des Feindes, der unbeteiligten Zivilbevölkerung und der eigenen Soldaten. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, in welchem Umfang der Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes den Grundrechtsschutz des Einzelnen einschränken kann und stellt auch einen Beitrag zur Auslandsgeltung der Grundrechte dar.

Das weltweite militärische Engagement Deutschlands stellt nicht nur die Politik, sondern auch die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen vor zahlreiche neue Herausforderungen. Darf der Staat des Grundgesetzes in Lagen elementarer Bedrohung, bei der Abwehr eines Angriffs oder bei über Art. 24 Abs. 2 GG legitimierten Auslandseinsätzen in die Grundrechte seiner Bürger und fremder Staatsangehöriger eingreifen, oder sind die Grundrechte des Grundgesetzes »verteidigungsfest«? Die Ungewissheit über den grundrechtlichen Status der Beteiligten an militärischen Kampfhandlungen schafft das Bedürfnis, dogmatisch stimmige Antworten und Wegweisungen zu finden. Ausgehend von der Auslandsgeltung der Grundrechte behandelt Christoph Schulte-Bunert die zentralen Fragen des Grundrechtsschutzes im Spannungsverhältnis zum verfassungsrechtlichen Verteidigungsauftrag. Er erörtert den Einfluss verfassungsrechtlicher Kompetenzvorschriften auf die Grundrechte ebenso wie eine mögliche Derogation der Grundrechtsgeltung, der Bindungswirkung und der Funktion der Grundrechte als subjektive Rechte. Einer Lösung über die Grundrechtsschranken stellt der Autor das Konzept einer Schutzbereichsbegrenzung gegenüber, das er am Beispiel der Menschenwürde und des Grundrechts auf Leben exemplifiziert und konkretisiert. Zugleich zeigt er, wie völkerrechtliche Wertungen auch die Auslegung der grundrechtlichen Schutzbereiche beeinflussen können. Christoph Schulte-Bunert bietet damit einen fundierten, dogmatisch abgesicherten Beitrag zur verfassungsrechtlichen Beurteilung militärischer Einsätze der Bundeswehr zu Verteidigungszwecken.

Einführung

1. Teil: »Fundamente« des Grundrechtsschutzes

Einführung in die Begriffe – Das Grundgesetz als Ausgangspunkt der Untersuchung – Grundrechtsgeltung und Grundrechtsbindung nach dem Grundgesetz – Anknüpfungspunkt für die Ableitbarkeit subjektiver Rechte – Zusammenfassung und Ergebnis

2.Teil: Derogation des Grundrechtsschutzes durch den Verteidigungsauftrag

Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG. Verteidigungsauftrag der Streitkräfte oder »bloße« Kompetenzvorschrift? – Modifikation des Grundrechtsschutzes durch den Verteidigungsauftrag – Zwischenergebnis und Bewertung

3.Teil: Der Verteidigungsauftrag als rechtfertigende Grundrechtsschranke oder Schutzbereichsbegrenzung

Der Verteidigungsauftrag als Grundrechtsschranke – Der Verteidigungsauftrag als Schutzbereichsbegrenzung – Eigene Lösung für die Einordnung des Rechtsgutes der Verteidigung – Exkurs: Verteidigungsauftrag und grundrechtlicher Gesetzesvorbehalt

4. Teil: Das Grundrecht auf Leben und die Menschenwürde

Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG – Das Grundrecht auf Leben aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG – Schluss und Bewertung zu Teil 4

5. Teil: Zusammenfassende Thesen

Verzeichnis der zitierten Literatur

Sachwortverzeichnis

• By (author) Christoph Schulte-Bunert