Die Polizeiverordnung.

Book cover: Die Polizeiverordnung.

Extent: 281 pages

Publisher: Wiley-VCH

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Öffentlichen Recht

Language: German

Paperback (Published)

(July 2019)

ISBN: 9783428157921

6.18 x 9.17 inches

Price: $145.00

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Die Arbeit untersucht die Polizeiverordnung als traditionelle Handlungsform des Polizeirechts und zeigt die Ursachen für die einheitlichen Grundstrukturen der Polizeiverordnung in den Landesgesetzen auf. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Begriff der abstrakten Gefahr. Ausgehend von der besonderen Prognosesituation beim Erlass einer Rechtsnorm werden die einzelnen Parameter der abstrakten Gefahr analysiert. Vorschläge, wie das Regelwerk praxisgerecht ergänzt werden könnte, schließen die Arbeit ab.


Die Polizeiverordnung ist eine traditionelle Handlungsform des Polizeirechts. Sie ist in allen Polizei- und Ordnungsgesetzen der Lander fest etabliert. Der Autor zeigt die landerubergreifenden Strukturen der Polizeiverordnung auf und untersucht die Ursachen fur die uberwiegend gleichformigen Vorschriften. Dabei befasst er sich schwerpunktmaaig mit dem Begriff der abstrakten Gefahr als zentrale Voraussetzung fur den Erlass einer Polizeiverordnung. In diesem Kontext wird der Begriff der abstrakten Gefahr, der gegenuber der konkreten Gefahr wenig ausdifferenziert wirkt, konkretisiert, indem die Handlungssituation des Normerlasses besonders berucksichtigt wird. Abschlieaend zeigt der Autor Perspektiven auf, wie das bestehende Regelwerk praxisgerecht sinnvoll erganzt werden konnte. Er setzt sich dabei kritisch mit einer neuen Tendenz auseinander, spezielle Ermachtigungsgrundlagen – wie etwa fur Alkoholverbotsverordnungen – neben der Verordnungsgeneralklausel zu etablieren.