Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen.
By (author) Oliver Moench
Paperback (Published)
(September 2017)
ISBN: 9783428152971
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit befasst sich mit dem viel beachteten Problem, dass in der parlamentarischen Demokratie der Bundestag das zentrale Repräsentationsorgan ist, jedoch die Ausschüsse den Großteil der Parlamentsarbeit erledigen. Eingangs erläutert der Autor die betroffenen Verfassungsgüter und deren enge Bezüge zum Repräsentationsprinzip. Auf dieser Grundlage werden die Verfassungsmäßigkeit von vorbereitenden Ausschüssen sowie die besondere Problematik von Entscheidungsdelegationen untersucht. Anhand der Ergebnisse erfolgt eine Bewertung besonderer Bundestagsausschüsse, welche sich als (partiell) verfassungswidrig erweisen.
1773
1. Einführung in die Untersuchung
2. Verfassungsrechtliche Ausgangslage
Demokratie und Repräsentation im Grundgesetz – Wähler, Bundestag, Abgeordnete und Öffentlichkeit – Autonomie und Funktionsfähigkeit des Parlaments – Ergebnis
3. Grundgesetz und Ausschüsse
Ausschüsse – Gesetz als zulässige Regelungsform für Ausschüsse – Verfassungsrechtliche Delegationsverbote – Verfassungsrechtliche Bewertung der Fachausschüsse
4. Delegation von Entscheidungsbefugnissen
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Entscheidungsdelegationen – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Entscheidungsdelegationen
5. Verfassungsrechtliche Bewertung einzelner Ausschüsse
Haushaltsausschuss – Richterwahlausschuss – Hauptausschuss
6. Zusammenfassung
Anlagen
Anlage 1: StabMechG in der ursprünglichen Fassung vom 22.05.2010 – Anlage 2: StabMechG in der Fassung vom 09.10.2011 – Anlage 3: StabMechG in der Fassung vom 23.05.2012
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Leipzig, Sevilla und Berlin absolvierte Oliver Moench 2013 das erste juristische Staatsexamen. Anschließend begann er seine Promotion bei Prof. Dr. Markus Kotzur, LL.M., an der Universität Hamburg, die er im Januar 2017 abschloss. Nach Stationen unter anderem bei den Kanzleien Noerr LLP in Brüssel und Freshfields Bruckhaus Deringer LLP in Berlin beendete er im August 2017 sein Referendariat beim Kammergericht Berlin mit dem zweiten juristischen Staatsexamen.
- By (author) Oliver Moench
»Er hat eine interessante und auf den ersten Blick unproblematische Frage mustergültig aufbereitet und in einer sehr lesbaren Sprache einer eingängigen Behandlung zugeführt.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 12/2018
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