Beurteilungsspielräume der Verwaltung im Naturschutzrecht.
Zugleich ein Beitrag zum Umgang von Gerichten und Behörden mit externem Sachverstand.
By (author) Marielle Schuster
Paperback (Published)
(June 2020)
ISBN: 9783428159628
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Im Umgang mit den Unsicherheiten, die aus der Komplexität und Dynamik der Naturwissenschaften resultieren, wird im Naturschutzrecht häufig auf die Rechtsfigur der Beurteilungsspielräume zurückgegriffen. Der Verwaltung wird ein Letztentscheidungsrecht zugewiesen und die gerichtliche Kontrolle wird entsprechend reduziert. Die dogmatischen Grundlagen der Beurteilungsspielräume und deren Bedeutung in der naturschutzrechtlichen Rechtsprechung lassen dabei Konflikte und Lösungsmöglichkeiten erkennen.
An der Schnittstelle zwischen Natur- und Rechtswissenschaft entstehen vielfaltige Fallstrukturen, bei denen sich Behorden und Gerichte gegenuberstehen. Der Ruckgriff auf die Rechtsfigur der Beurteilungsspielraume stellt eine naheliegende Moglichkeit im Umgang mit der Problematik der komplexen und dynamischen Naturwissenschaften und der dabei entstehenden Unsicherheiten dar. Der Verwaltung wird ein Letztentscheidungsrecht zugewiesen und die gerichtliche Kontrolle entsprechend reduziert. Dies steht in einem Spannungsverhaltnis zum Grundsatz effektiven Rechtsschutzes. Ausgehend von der Auseinandersetzung mit den dogmatischen Grundlagen wird die Rechtsprechung im Naturschutzrecht bezuglich der Annahme von Beurteilungsspielraumen analysiert. Die sehr weitreichende Anerkennung von Beurteilungsspielraumen in der naturschutzrechtlichen Rechtsprechung und die dagegen bestehenden verfassungsrechtlichen Bedenken lassen Entwicklungs- und entsprechende Losungsmoglichkeiten erkennen.
A. Einleitung
B. Dogmatische Grundlagen von Beurteilungsspielräumen
Begriffsfragen – Erscheinungsformen – Voraussetzungen – Fallgruppen – Rechtsfolge
C. Rechtliche Vorgaben
Effektiver Rechtsschutz – Sonstige Grundrechte – Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 2 GG) – Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3, 28 Abs. 1 S. 1 GG) – Amtsermittlungsgrundsatz (§ 86 VwGO)
D. Rechtsprechungsanalyse
Vorüberlegungen – Eingriffsregelung (§§ 13 ff. BNatSchG) – Europäischer Gebietsschutz – Artenschutzrecht
E. Herausforderungen in der Praxis
Grundlagen und Problemstellung – Lösungsmöglichkeiten
F. Abschließende Bewertung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Marielle Schuster
»Ihre hochaktuelle, die bisherige Diskussion umfassend erschließende und zusammenführende Dissertation sollte daher in den kommenden Jahren zu einer vielbeachteten Stimme werden.« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 9/2021
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