Instrumente zur Bekämpfung von Warenvernichtung
Eine Analyse der Obhutspflicht im KrWG und unionsrechtlicher Bestrebungen
By (author) Sina Greb
Paperback (Published)
(January 2025)
ISBN: 9783428193493
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Untersuchung beleuchtet die Problematik der Warenvernichtung, indem dazu bestehende Regelungen im KrWG und dem Vorschlag der neuen EU-Okodesign-Verordnung analysiert werden. Es werden Steuerungsinstrumente entwickelt und auf ihre Effektivitat zur Verhinderung von Warenvernichtung bewertet, unter Berucksichtigung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse und grundrechtlicher Aspekte. Die Analyse zeigt, dass der entwickelte Obhutspflicht-Mechanismus u.a. einem Vernichtungsverbot uberlegen ist.
English summary: Instruments to Combat the Destruction of Unsold Consumer Goods. An analysis of the duty of care Regulations in the KrWG and EU Legal Endeavours: The study illuminates the issue of the destruction of unsold consumer goods by examining existing regulations set forth in the KrWG and the proposed new EU Ecodesign Regulation. Control instruments are developed and evaluated for their efficacy in preventing the destruction of goods, taking into account social science findings and fundamental rights aspects. The analysis demonstrates that the developed duty of care mechanism is more effective than prohibiting the destruction. German description: Die Wegwerfgesellschaft hat mit der Vernichtung neuer und neuwertiger Waren eine neue Dimension erreicht. Dies beschaftigt sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die europaischen Institutionen. Die Arbeit untersucht und analysiert zunachst die bestehenden Regelungen zur Warenvernichtung im KrWG sowie die im Vorschlag der EU-Kommission fur eine neue Okodesign-Verordnung (COM(2022)142 final 2022/0095 (COD)) enthaltenen Regelungen. Schwerpunktmassig werden Steuerungsinstrumente herausgearbeitet bzw. entwickelt und anhand eines eigenstandig erarbeiteten Rasters unter Einbeziehung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse auf ihre Tauglichkeit im Hinblick auf die Verhinderung von Warenvernichtung bewertet. Dabei werden auch grundrechtliche Aspekte auf deutscher und unionsrechtlicher Normebene berucksichtigt. Die wertende Gesamtbetrachtung zeigt die Vorzugswurdigkeit des in der Arbeit entwickelten sog. Obhutspflicht-Mechanismus u.a. gegenuber einem Vernichtungsverbot.
1. Einleitung
Wegwerfgesellschaft und Ressourcenschutz – Ziel, Anlass und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen und Kontextualisierung
2. Rechtlicher Rahmen und geplante Regelungen für den Umgang mit Warenvernichtung
Obhutspflicht und Verordnungsermächtigungen im KrWG – Bekämpfung der Warenvernichtung im Verordnungsentwurf der EU-Kommission – Fazit: Derzeit unzureichende Rechtslage zur Bekämpfung der Warenvernichtung
3. Entwicklung und Bewertung von Steuerungsinstrumenten zur Bekämpfung der Warenvernichtung
Methodische Vorüberlegungen für die weitere Untersuchung – Vernichtungsverbot im Verordnungsentwurf auf Unionsebene – Die Obhutspflicht im KrWG – Offenlegungspflicht im KrWG und im Verordnungsentwurf auf Unionsebene – Wertende Gesamtbetrachtung der untersuchten Instrumente
4. Rechtspolitischer Ausblick
Vorzugswürdigkeit einer unionsweiten Regelung – Einfügung des Obhutspflicht-Mechanismus in das Unionsrecht
5. Zusammenfassung und Schlussbemerkung
- By (author) Sina Greb
»Für die nun folgende Normsetzung auf Unionsebene und ggf. auch nationaler Ebene bietet die hervorragende Dissertation von Sina Greb daher eine überaus wichtige Erkenntnisquelle. Sie kann daher Umweltjuristen sowie Ministerien, Berhörden, Verbänden und Unternehmensverantwortlichen nur dringend empfohlen werden.« Dr. Frank Petersen, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 22/2025
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