Besitz durch strafprozessuale Beschlagnahme.
By (author) Johanna Katharina Schuster
Paperback (Published)
(January 2021)
ISBN: 9783428180103
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
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Die Autorin beschäftigt sich vorliegend mit den sachenrechtlichen Auswirkungen einer strafprozessualen Beschlagnahme. Veranlasst durch den so genannten »Schwabinger Kunstfund« im Jahre 2012, untersucht die Autorin vor allem die besitzrechtliche Rolle der Staatsanwaltschaft während eines Strafverfahrens. An deren sachenrechtliche Einordnung knüpfen sich zahlreiche Rechtsfolgen, insbesondere die Durchsetzungsmöglichkeit eigentums- und besitzschutzrechtlicher Herausgabeansprüche nach Aufhebung bzw. Beendigung der Beschlagnahme.
Die Autorin beschaftigt sich mit den sachenrechtlichen Auswirkungen einer strafprozessualen Beschlagnahme. Veranlasst durch den so genannten Schwabinger Kunstfund im Jahre 2012, untersucht die Autorin vor allem die besitzrechtliche Rolle der Staatsanwaltschaft wahrend eines Strafverfahrens. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft als unmittelbare oder mittelbare Eigen- oder Fremdbesitzerin hangt dabei maageblich von der Art und Weise der Durchfuhrung der Beschlagnahme nach 94 ff. StPO, nach 99 f. StPO oder nach 111 b ff. StPO ab. An die sachenrechtliche Einordnung der Staatsanwaltschaft und der anderen Strafverfolgungsbehorden knupfen sich zahlreiche Rechtsfolgen. Da die Herausgabe ehemals beschlagnahmter Gegenstande nach wie vor nur bruchstuckhaft von der Strafprozessordnung geregelt wird, kommt insbesondere der Durchsetzungsmoglichkeit eigentums- und besitzschutzrechtlicher Herausgabeanspruche nach Aufhebung bzw. Beendigung der Beschlagnahme eine besondere Bedeutung zu.
Einleitung
1. Besitz als eigenständige Rechtsposition
Wesen und Eigenwert des Besitzes – Geschichtliche Entwicklung – Funktionen des Besitzes
2. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach §§ 94 ff. StPO
Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO – Beschlagnahme nach § 94 Abs. 2 StPO – (Formlose) Sicherstellung nach § 94 Abs. 1 StPO – Beschlagnahme nach § 94 Abs. 3 StPO – Herausgabeverlangen nach § 95 Abs. 1 StPO
3. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach §§ 99 f. StPO
Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO – Besitzerwerb seitens der Staatsanwaltschaft
4. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach §§ 111b ff. StPO
Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO – Beschlagnahme nach § 111c StPO
5. Herausgabeansprüche nach Beschlagnahme
Besitzschutzrechtliche Herausgabeansprüche – Herausgabe an einen »Nichtberechtigten«
Schlussteil
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Johanna Schuster ist seit Januar 2017 Richterin, derzeit im Landgerichtsbezirk Mainz.
- By (author) Johanna Katharina Schuster
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