Finanzbewusste Verhältnismäßigkeitsdogmatiken.
Ein Beitrag zu der Frage des für den Einzelnen milderen, aber für den Staat kostspieligeren Alternativmittels.
By (author) E. Malte N. Reifegerste By (author) Lucas Pentschew By (author) Simon Kempny
Paperback (Published)
(August 2020)
ISBN: 9783428180776
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
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Die Arbeit ist einem Ausschnitt aus der Dogmatik des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gewidmet. Genauer betrachtet werden Konstellationen, in denen eine staatliche Maßnahme nur erforderlich ist, weil das mildere Alternativmittel für den Staat teurer ist. Es wird aufgezeigt, dass ein Kostenvermeidungszweck in die Verhältnismäßigkeitsprüfung einfließen muss, damit die entscheidenden Wertungsfragen im Rahmen der Zweck-Mittel-Relation überhaupt nachvollziehbar gestellt werden.
Die Studie ist einem Ausschnitt aus der Dogmatik des verfassungsrechtlichen Verhaltnismaaigkeitsgrundsatzes gewidmet. Genauer betrachtet werden Konstellationen, in denen ein Hauptzweck durch ein gleich wirksames, fur Grundrechtsberechtigte milderes, aber fur den Staat teureres Alternativmittel gefordert werden konnte. Die gewahlte staatliche Maanahme ist diesfalls nur erforderlich, weil die Alternative teurer ist. Wagte man bloa den Hauptzweck gegen den Freiheitseingriff ab, verschleierte man die entscheidenden Wertungsentscheidungen, indem man unverbundene Werte ins Verhaltnis zueinander setzte. Eine nachvollziehbare Abwagung des staatlichen Anliegens, Kosten zu vermeiden, gegen eine Freiheitseinbuae kann nur gelingen, wenn die Kostenvermeidung als Zweck in die Verhaltnismaaigkeitsprufung einflieat. Auf der letzten Stufe der Verhaltnismaaigkeit muss folglich abgeschichtet (zweiphasig) vorgegangen werden, um offenzulegen, welcher Zweck mit welchem Freiheitsschwund korrespondiert.
A. Freiheitsschutz unter Kostenvorbehalt?
B. Fundierung der Beachtlichkeit finanzieller Mehrbelastungen im Grundgesetz
Freiheitsaktualisierungsvoraussetzung – Entlastung der Allgemeinheit – Parlamentarische Haushaltsautonomie – Kostenvermeidungszweck – Zusammenfassung
C. Ansätze in Rechtsprechung und Literatur
Beispielsfall – Sachverhalt – Die Ansätze im Einzelnen – Zusammenfassung – Raum für Weiterentwicklung
D. Eine sparsame Verhältnismäßigkeitsdogmatik
Der verschwiegene legitime Zweck – Konsequenz für die Zweck-Mittel-Relation – Beispielhafte Verhältnismäßigkeitsprüfung – Nachtrag: Weitere beispielhafte Betrachtung aus aktuellem Anlass
Schrifttumsverzeichnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) E. Malte N. Reifegerste
- By (author) Lucas Pentschew
- By (author) Simon Kempny
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