Das Städtebauförderungsgesetz 1971.
Städtebau- und Konjunkturpolitik im Spannungsfeld zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
By (author) Ulf Keller
Paperback (Published)
(August 2023)
ISBN: 9783428187362
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
On back order
Das Stadtebauforderungsgesetz (StBauFG) wurde ab 1971 im Modell des kooperativen Foderalismus und als gemeinsames Programm von Bund und Landern umgesetzt. Zu seiner Besonderheit gehorte, dass es hierzu ausdrucklich die kommunale Ebene einbezog. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstatigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausfuhrung.
English summary: The Urban Development Promotion Act 1971 – Urban Development and Economic Policy in the Area of Conflict between the Federal Government, the Lander and the Municipalities: The Urban Development Promotion Act (Stadtebauforderungsgesetz, StBauFG) was implemented from 1971 onwards in the model of cooperative federalism and as a joint programme of the federal and state governments. One of its special features was that it explicitly included the municipal level for this purpose. The work deals with the impact and implementation history of the law in its origin, basic structures and amendments. Its state activity and involvement in economic policy are examined, as well as in particular the role and interests of the municipal level in its implementation. German description: Das Stadtebauforderungsgesetz (StBauFG) von 1971 war eine der ersten Materien, die im Sinne und in der Ausstattung des sogenannten kooperativen Foderalismus verabschiedet und als gemeinsames Programm von Bund und Landern umgesetzt wurde. Es gehorte dabei zur Besonderheit des Gesetzes, dass es zu seiner Umsetzung ausdrucklich die kommunale Ebene bestimmte und einbezog. Hieraus ergab sich bereits seinerzeit die intensiv diskutierte Frage, wie sich die Kommunen in den Geltungs- und Gestaltungsbereich dieses neuen Bundesstaatsmodells einfugten, und zwar gleichermassen als Beteiligte an der Ausfuhrung eines Bund/Lander-Programmes wie auch als Umsetzungsebene einer konjunkturpolitisch motivierten Staatstatigkeit. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstatigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausfuhrung.
1. Einleitung
2. Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG): Gesetzgebungsprozess, Verabschiedung des Gesetzes 1971, wesentliche Inhalte und Funktionsweisen, Nachgeschichte
Entwürfe zum Städtebauförderungsgesetz 1965 und 1966 – Entwurf eines Städtebau- und Gemeindeentwicklungsgesetzes 1968 – Entwurf eines Gesetzes über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden 1970 – Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 – Das StBauFG von 1971: Wesentliche Inhalte und Funktionsweisen des Gesetzes – Nachgeschichte: Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Novellierungen des Gesetzes und Einfügung in das BauGB 1986
3. Das Städtebauförderungsgesetz als Staatstätigkeit
StBauFG und Bundesstaatlichkeit – Städtebaupolitik als Staatstätigkeit
4. Die Umsetzung des Städtebauförderungsgesetzes in den Kommunen
Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in der Umsetzung des StBauFG – Merkmale kommunaler Sanierungspraxis
5. Schlussbetrachtungen
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
Ulf Keller, Doctor of law, is an administrative scientist. He studied political science, public law and history at Leibniz Universität Hannover and worked in the department for social and public policy at Leibniz Universität Hannover, Chair Prof. Dr. Bernhard Blanke. The doctorate was awarded in 2022 at the Faculty of Law at Leibniz Universität Hannover, Chair Prof. Dr. Herman Butzer. Publications and empirical work deal with municipal labor market policy, basic social security, local education policy and rent indexes relevant to basic security.
- By (author) Ulf Keller
»Es handelt sich um eine sehr lesenswerte Arbeit mit interdisziplinärer Sichtweise, die inhaltlich wegen der Komplexität der Materie breit angelegt, dafür aber von mittlerer Forschungstiefe ist – ein interessanter Rückblick auf ein insgesamt gutes Beispiel für kooperativen Föderalismus zwischen Bund und Ländern sowie Kommunen als Umsetzungsebene und damit wichtigsten Playern.« Dr. Peter Runkel, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2023
—
Other Titles in this Series
Entschädigung für Straßenverkehrslärmimmissionen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
Fragen der Abgrenzung zwischen entschädigungsfreien und entschädigungspflichtigen Verkehrslärmimmissionsbeeinträchtigungen des Anliegereigentums an öffentlichen Straßen.
Volume 513
Die (finanz-)verfassungsrechtliche Problematik des BSHG-Vollzugs durch kommunale Gebietskörperschaften,
dargestellt am Beispiel der Rechtslage im Freistaat Bayern und in Nordrhein-Westfalen.
Volume 617
Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor.
Bestandsaufnahme und systemgerechte Fortentwicklung.
Volume 1287
Staatliche Warnungen vor entlassenen Straftätern.
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer umstrittenen Präventivmaßnahme.
Volume 1247
Wissen und Wissenszurechnung im öffentlichen Recht.
Unter besonderer Berücksichtigung von Anforderungen an die Organisation und Folgen ihrer Verletzung im Rahmen öffentlich-rechtlicher Verwaltungstätigkeit.
Volume 1169
Staatshaftung gemäß Art. 34 GG für Ethikkommissionen im Sinne des Arzneimittel- und des Medizinproduktegesetzes.
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des Art. 34 GG.
Volume 1203
Vom (un)möglichen Zustand des Wehrpflichtrechts.
Rechtsprobleme der Allgemeinen Wehrpflicht im deutschen Verfassungs- und Europarecht.
Volume 1150
Die Deutschenrechte des Grundgesetzes.
Bürgerrechte im Spannungsfeld von Menschenrechtsidee und Staatsmitgliedschaft.
Volume 867
Die Haftung des Staates für legislatives Unrecht.
Zugleich ein Beitrag zum Staatshaftungsrecht der Europäischen Gemeinschaften, der EG-Mitgliedstaaten, der Schweiz und Österreichs.
Volume 649
Grenzen legislativer Gestaltungsfreiheit in zentralen Fragen des Wehrverfassungsrechts.
Eine staatsrechtliche Analyse unter vergleichender Berücksichtigung der schweizerischen Rechtslage.
Volume 681
Das demokratische Offenheitsprinzip und seine Anwendung im Recht der politischen Parteien.
Volume 713
Planung – Recht – Rechtsschutz.
Festschrift für Willi Blümel zum 70. Geburtstag am 6. Januar 1999.
Volume 772
Der gemeindliche Finanzausstattungsanspruch als Maßstab für den kommunalen Finanzausgleich.
Analyse der Rechtslage in Bayern und Nordrhein-Westfalen.
Volume 1528
Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
Rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips
Volume 1560
Die kulturgüterschützende Wirkung der Sorgfaltspflichten des Kunst- und Kulturguthändlers nach dem Kulturgutschutzgesetz.
Eine wirkbezogene Analyse ausgewählter handelsbezogener Instrumente des KGSG
Volume 1483
Similar Books
As Messianism Turns to Heresy
The Regenstein Chair Lectures On Lurianic Kabbalah and Shabbatai Tzevi at Hebrew Union College - Cincinnati
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Diagnostic Techniques in Public Health
Analytical and Chemometric Approaches in Disease Detection and Management
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Food Security under Armed Conflict
Global Knowledge Landscape and Public Attention to Social, Economic, and Humanitarian Dimensions
Innovationes Lovanienses: Arts, Law and Theology at the University of Louvain (1425–1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 2
Volume 18