Der Rechtsstaat der Risikovorsorge.

By (author) Antonio Silveira Marques

Book cover: Der Rechtsstaat der Risikovorsorge.

Extent: 213 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Law, Social Sciences 

Series: Schriften zum Öffentlichen Recht

Series volume number: 1381

Language: German

Paperback (Published)

(July 2018)

ISBN: 9783428155309

6.18 x 9.17 inches

Price: $114.00

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Die Arbeit beschäftigt sich mit den Implikationen folgender Paradigmen: des Rechtsstaates der Gefahr- und Risikovorsorge und des Verfassungsstaates des Grundgesetzes. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheidung über den beschleunigten Atomausstieg. Anhand dieses Beispiels kann die Verbindung zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten überprüft werden. Mit der Entscheidung für gestaffelte Abschaltung aller Kernkraftwerke nahm der Staat die Rolle eines Vorsorgestaates ein.


Die Arbeit beschaftigt sich mit den Implikationen folgender Paradigmen: des Rechtsstaates der Gefahr- und Risikovorsorge und des Verfassungsstaates des Grundgesetzes. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheidung uber den beschleunigten Atomausstieg Deutschlands. Anhand dieses Beispiels kann die Verbindung zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten uberpruft werden. Mit der Entscheidung fur eine gestaffelte Abschaltung aller Kernkraftwerke nahm der Staat die Rolle eines Vorsorgestaates ein. Diese Entscheidung fuhrte neben der Beschrankung der Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und damit einhergehender Relativierung der Verfassungsstaatlichkeit zur Entstehung hoher Schadensersatzanspruche, die aus der Anderung der politischen Richtlinien des Landes fur Energieversorgung resultierten. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, inwieweit eine Harmonisierung staatlicher Paradigmen moglich ist, ohne dabei die Idee der Verfassungsstaatlichkeit zu riskieren.

Einleitung: Problemaufriss – Gang der Untersuchung

1. Teil: Moderne Gesellschaft und Risiko

1. Die Moderne als eine Risikokultur: Philosophische Grundlagen der Moderne – Soziologische Grundlagen der Moderne
2. Risiko im Überblick: Terminologie, Paradigmen und die Blickwinkel des Risikodiskurses: Soziale Grundlagen des Risikos – Die Risikogesellschaft: Grenzen und Perspektiven

2. Teil: Der Rechtsstaat der Gefahr- und Risikovorsorge

3. Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft und seine Bedeutung für die heutige Identität des öffentlichen Rechts: Die heutige Funktion des Staatsbegriffs im Rechtsdiskurs – Die Historie des Staates – Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft
4. Die Herausbildung der Rechtsstaatlichkeit und die Neuorientierung des Rechts in der Risikogesellschaft: Hauptaspekte des Wechsels vom Gefahr- zum Risikoparadigma: Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland – Der Rechtsstaat als (Risiko-)Vorsorgestaat – Wirkungen der staatlichen Paradigmenwechsel auf das öffentliche Recht und seine Dogmatik

3. Teil: Vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands

5. Die informale Exekutive als Provokation des Verfassungsstaates: vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands: Die informelle Energiewende – Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und Schadensersatz – Facetten der Energiewende – Der Zusammenhang zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

  • By (author) Antonio Silveira Marques

»Der Verfasser leistet einen wesentlichen Beitrag zu dem für diesen Prozess erforderlichen dogmatischen Potenzial.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 4/2019