Vorsorge als Prinzip
Beitrag zur Dogmatik des Vorsorgegebots im Unionsrecht
By (author) Nico Halkenhäuser
Paperback (Published)
(April 2025)
ISBN: 9783428194384
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Das Vorsorgeprinzip im Unionsrecht blickt auf eine jahrzehntelange Tradition zuruck, ist in seinen dogmatischen Strukturen und seiner Verschrankung mit dem Verhaltnismassigkeitsprinzip aber noch nicht umfassend durchdrungen. Der Autor zeichnet auf Basis erkenntnis- und prinzipientheoretischer Untersuchungen ein dogmatisches Gesamtkonzept fur die Anwendbarkeit, Anwendung und die Auswirkungen des Vorsorgeprinzips und die Determinanten eines notwendigen Ausgleichs widerstreitender Werte und Prinzipien.
English summary: Precaution as a Principle. Contribution to the Dogmatics of the Precautionary Principle in EU Law: The precautionary principle in EU law looks back on a decades-long tradition, but its dogmatic structures and its interconnection with the principle of proportionality remain unclear. On the basis of epistemological and principle-theoretical studies, the author draws a comprehensive dogmatic concept for the applicability, application and effects of the precautionary principle and the determinants of a necessary balance between conflicting values and principles. German description: Gegenstand der Untersuchung ist das Vorsorgeprinzip im Unionsrecht. Zunachst geht es um den (umfassenden) Anwendungsbereich und die Bedingungen und Folgen des Prinzips. Gerichtet wird der Blick dann auf die Geltungsgrunde von Prinzipien im Allgemeinen und Vorsorge im Speziellen, den Prinzipienausgleich zwischen Vorsorge und Verhaltnismassigkeit und die erkenntnistheoretischen Probleme des Betreibens und der Kontrolle von Vorsorge. Daraus wird ein eigenstandiges dogmatisches Konzept entwickelt, wonach das Vorsorgeprinzip nicht zu einer Beweislastumkehr, sondern einer Beweismassreduktion fuhrt. Im Ausgleich mit dem Verhaltnismassigkeitsprinzip zeigt sich, dass weder Umwelt noch menschliche Gesundheit einen absoluten Vorrang vor widerstreitenden Werten geniessen, sondern auch hier eine Abwagung stattzufinden hat. Kritisch hinterfragt wird hierbei insbesondere die Problematik der Risk-Risk-Tradeoffs im Kontext einer nur angeblich globalen Abwagung durch den Gerichtshof.
A. Einleitung und Gang der Untersuchung
Vorsorge als Konzept. Problemaufriss und erste Begriffsbestimmungen – Vorbemerkungen
und Untersuchungsgang
B. Entwicklungsgeschichte des Vorsorgeprinzips
Ursprünge des Vorsorgegebots und Entwicklung in Deutschland – Die Entwicklung im
Europäischen Recht – Das Verhältnis zum Vorbeugeprinzip – Der Einzug des
Vorsorgegebots in die Verträge und BSE-Krise – Die Fundamentalkritik Sunsteins und
Grahams – Heutige Hauptanwendungsbereiche des Vorsorgeprinzips
C. Gefahr und Risiko im deutschen und europäischen Recht
Einführung – Der Gefahrbegriff im Einzelnen – Das Risiko – Die Begriffskonzeption im
Unionsrecht – Soziologische Dimension des Risikos
D. Das Vorsorgegebot – Ein allgemeines Rechtsprinzip
Über die Bedeutung der Einordnung als allgemeines Rechtsprinzip – Die
schutzzweckbezogene Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips – Notwendige Abgrenzungen und
Begriffsklärungen zur Schutzzweckbezogenheit – Überblick über die Funktionen des
Vorsorgeprinzips – Schlussbetrachtung zum allgemeinen Rechtsprinzip
E. Bedingungen und Folgen der Anwendung des Vorsorgeprinzips
Die Vorgaben des Primärrechts – Praktische Umsetzung: Risikobewertung und -management
– Zwischenergebnis zu den Voraussetzungen des Vorsorgeanlasses – Beweislast- oder
Beweismaßverteilung?
F. Die Verhältnismäßigkeitskontrolle von Vorsorgemaßnahmen im Unionsrecht
Geltungsgrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Unionsrecht –
Verhältnismäßigkeit und Vorsorge – Ausgleich zweier Rechtsprinzipien – Die Prüfung
von Vorsorgemaßnahmen auf ihre Verhältnismäßigkeit
G. Zusammenfassung in Kerngedanken
- By (author) Nico Halkenhäuser
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