Die kaufrechtliche Mängelgewährleistung smarter Produkte.

Technisch-ökonomische Grundlagen, Vertragstypologie, Mangelbegriff und Nacherfüllung.

By (author) Arthur Felk

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Extent: 817 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Series volume number: 569

Language: German

Hardback (Published)

(January 2024)

ISBN: 9783428190454

6.18 x 9.17 inches

Price: $177.00

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Mit dem reformierten Kaufrecht (2022) werden smarte Produkte zu einem Bestandteil des digitalen Vertragsrechts. Die Arbeit analysiert, was den Kern des Vertragsgegenstands bei einem smarten Produkt ausmacht und aus welchen Elementen sich dieser konkret zusammensetzt. Unter Beachtung aktueller, technisch-okonomischer Konzepte zur Klassifikation smarter Produkte werden Ansatze aufgezeigt, die eine einheitliche Betrachtung solcher Guter im Allgemeinen und im besonderen Kaufrecht ermoglichen.


English summary: Sales Law Remedies for Smart Products. Technical-economic Concepts, Contract Typology, Material Defect and Provison for Cure: The modified German Sales Law (2022) establishes smart products as an integral part of the new, digitalized contract law. This thesis analyzes what constitutes the subject-matter when it comes to purchasing such IT-enriched goods taking into account current economic concepts of smart products. The author shows an approach on how to assign smart products to a contract of purchase for things without being limited to consumer sales contracts. German description: Mit der Umsetzung der Warenkauf- und Digitale Inhalte-Richtlinie in das BGB halten smarte Produkte Einzug in das nationale Kaufrecht. Weitgehend ungeklart ist bisher, wie genau digital angereicherte Funktionen dieser Gegenstande ausgestaltet sein mussen, um unter das Kaufrechtvertragsrecht zu fallen. Die Beantwortung dieser Fragen hangt massgeblich von den zugrundeliegenden, technisch-okonomischen Zusammenhangen, den sogenannten digitalen Geschaftsmodellen, ab. Davon ausgehend ruckt diese Arbeit die produktbezogenen Leistungsinhalte fur die vertragstypologische Einordnung sowie Konkretisierung des kaufrechtlichen Mangelbegriffs in den Vordergrund und adressiert anschliessend Folgefragen, insbesondere im Zusammenhang mit der Nacherfullung. Im Ergebnis wird vorgeschlagen, auf die substanzbezogenen und funktionspragenden Leistungsbestandteile abzustellen, um eine anwendungsubergreifende Zuordnung smarter Produkte zum Kaufvertragsrecht zu ermoglichen – unabhangig von einem Verbraucherbezug.

1. Einführung

2. Technisch-ökonomische Grundlagen
Entwicklungsstufen des Internets der Dinge – Klassifikation smarter Produkte –
Hybride Wertschöpfung – Zusammenfassende Stellungnahme – Ausblick

3. Vertragsparteien und Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand und Leistungsinhalte – Vertragsparteien

4. Vertragstypologie
Abgrenzungsmaßstäbe – Vertragstypologische Zuordnung – Gesetzgeberischer Ausblick

5. Mangelbegriff
Systematik des Sachmangelbegriffs – Beschaffenheitsbegriff – Subjektiver
Mangelbegriff nach § 434 Abs. 1 S. 1 BGB – Subjektiv-objektiver Mangelbegriff des §
434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB – Objektiver Mangelbegriff nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB
– Mangel der Montage oder Anleitung nach § 434 Abs. 2 BGB

6. Verantwortungs- und Risikozuweisung
Gefahrübergang und Risikoverteilung – Darlegungs- und Beweislast

7. Aktualisierungen und Nacherfüllung
Bedeutung und Arten von Aktualisierungen – Inhalt und Reichweite der kaufrechtlichen
Nacherfüllung – Aktualisierungen bei smarten Produkten – Gesetzgeberischer Ausblick

8. Verjährung
Verjährung der Mängelrechte nach § 438 BGB – Gesetzgeberischer Ausblick

9. Formulierung der wesentlichen Ergebnisse

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