Der Schutz von Genussrechtsinhabern im Anwendungsbereich des Kreditwesengesetzes.

Stephan V. Dangelmayer untersucht erstmals umfassend das Verhältnis von aktien- und zivil-rechtlichem Anlegerschutz zu den Anforderungen, die das Kreditwesengesetz an die Anerkennung von Genusskapital als aufsichtsrechtliches Eigenkapital stellt. Dabei legt er den Schwerpunkt auf die Anwendbarkeit des AGB-Rechts sowie auf Beeinträchtigungen des Genussrechts durch Geschäftsführungsmaßnahmen („Klöckner“) und die Konzernierung des Emittenten und kommt zu dem Ergebnis, dass eine vermeintliche Vorrangwirkung des KWG weder besteht noch geboten ist.

Stephan V. Dangelmayer untersucht erstmals umfassend das Verhältnis von aktien- und zivilrechtlichem Anlegerschutz zu den Anforderungen, die das Kreditwesengesetz an die Anerkennung von Genusskapital als aufsichtsrechtliches Eigenkapital stellt. Wie die Finanzmarktkrise zeigte, sind die Inhaber von Genussrechten aufgrund des Risikocharakters ihrer Anlage, v.a. in Gestalt einer umfassenden Verlustteilnahme, in besonderem Maße gefährdet und daher auf einen effektiven Anlegerschutz angewiesen. In seiner systematischen Darstellung legt der Autor den Schwerpunkt auf praktisch relevante Aspekte, wie die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Genussrechtsbedingungen sowie Beeinträchtigungen des Genussrechts durch Geschäftsführungsmaßnahmen (»Klöckner«) und die Konzernierung des Emittenten. Hierbei arbeitet er zunächst präzise heraus, welche Schutzinstrumentarien Genussrechtsinhabern grundsätzlich zur Verfügung stehen. In einem zweiten Schritt wird sodann jeweils überprüft, ob diese im Geltungsbereich des KWG gleichermaßen Anwendung finden. Indem er den Konflikt von Anlegerschutz zu den Anforderungen an Eigenkapital aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet, gelangt Dangelmayer schließlich zu dem Ergebnis, dass eine Vorrangwirkung des KWG weder besteht noch geboten ist. Insbesondere sperrt die bezweckte Verwendung des Genusskapitals als Eigenkapital nicht die Realisierung von Schadensersatzansprüchen gegen den Emittenten.

A. Einleitung

Anlass der Untersuchung – Stand der Forschung und Bearbeitung – Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung

B. Grundlagen

Begriffsbestimmungen – Historische Entwicklung des Genussrechts – Verwendungs- und Ausgestaltungsmöglichkeiten – Rechtsnatur des Finanzierungsgenussrechts – Abgrenzung zu anderen Rechtsverhältnissen – Emittentenkreis – Zwischenergebnis

C. Das Genussrecht als eigenkapitalverstärkendes Finanzierungsinstrument

Eigen- und Fremdfinanzierung im Unternehmen – Eigenkapitalfinanzierung durch Hybrid-/Mezzanine-Kapital – Bilanzrechtliche Wesensmerkmale von Eigenkapital in der Aktiengesellschaft – Spezielle aufsichtsrechtliche Anforderungen des KWG an eigenkapitalverstärkende Genussrechte

D. Das Verhältnis von Anlegerschutz und Bankenaufsichtsrecht

Beeinträchtigungen und Anlegerschutz im Spannungsfeld zwischen Schuld-, Gesellschafts- und Aufsichtsrecht – Begriff des Anlegerschutzes – Beeinträchtigungen und Schutzmaßnahmen

E. Zusammenfassung in Thesen

Grundlagen – Das Genussrecht als eigenkapitalverstärkendes Finanzierungsinstrument – Das Verhältnis von Anlegerschutz und Bankenaufsichtsrecht

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

• By (author) Stephan V. Dangelmayer

»Insgesamt gesehen handelt es sich um eine aktuelle, wissenschaftlich seriöse und gedankenreiche Untersuchung mit praxisnahen Lösungsansätzen, die jeder mit der Gestaltung oder Abwicklung von Genussrechten befasste Jurist vielleicht mit Genuss, jedenfalls aber ohne Reue lesen wird.« Prof. Dr. Frank van Look, in: Wertpapiermitteilungen, Heft 39/2014
—