Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung des Bundesverfassungsgerichts und das Strafrecht.
Eine Untersuchung zur Strafbarkeit auf Grundlage verfassungswidrigen Rechts unter Berücksichtigung der bisherigen Anwendungsfälle der §§ 370 AO und 284 StGB.
By (author) Simon Wroblewski
Paperback (Published)
(March 2016)
ISBN: 9783428148035
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
»A Declaration of Incompatibility with a Limited Order of Continued Applicability (»Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung«) by the German Federal Constitutional Court and Criminal Law«
An »Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung« is a certain type of verdict of the German Federal Constitutional Court whereby the court declares a statutory provision to be unconstitutional, but nonetheless confirms its applicability for a predefined transition period. The consequences of such a verdict in respect of criminal law provisions, which refer to these unconstitutional but applicable statutory provisions, are unexplored. The author analyses the foundations, preconditions and peculiarities of this type of exceptional verdict of the Federal Constitutional Court and its implications with respect to criminal law.
A. Einleitung
B. Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung im System der Entscheidungsvarianten des Verfassungsprozessrechts
Prozessuale Konstellationen und gesetzliche Grundlagen – Der systematische Rahmen: Die Entscheidungsvarianten des Bundesverfassungsgerichts unter Ausschluss der Unvereinbarerklärung – Unvereinbarerklärung und Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung – Ergebnisse Abschnitt B.: Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung im System der Entscheidungsvarianten des Verfassungsprozessrechts
C. Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung und das Strafrecht – eine Bestandsaufnahme
Relevante Unvereinbarerklärungen mit Weitergeltungsanordnung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Die Frage der Strafbarkeit in Rechtsprechung und Literatur – Ergebnisse Abschnitt C.: Bestandsaufnahme Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung und Strafrecht
D. Analyse der strafrechtlichen Wirksamkeit der Weitergeltungsanordnung
Untersuchung einfachgesetzlicher Normen zur regulären Unvereinbarerklärung auf Aussage zur Strafbarkeit – Lösungsansatz: Analyse der strafrechtlichen Wirksamkeit einer Weitergeltungsanordnung
E. Ergebnisse Abschnitt D. – Gesamtergebnis
F. Anhang: Strafrechtliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Simon Wroblewski
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